Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Aus der Traum – Russland gibt Rätsel auf

Ein „lupenreiner Demokrat“ zeigt sein wahres Gesicht

Gerhard Schröder hat 2004 Vladimir Putin als lupenreinen Demokraten bezeichnet. Vor 16 Jahren war die Wahrscheinlichkeit, mit Russland eine freundschaftliche und strategische Partnerschaft aufzubauen, relativ hoch. Das Ziel, Wandel durch Annäherung, von Willy Brandt formuliert, hatte und hat nach wie vor Gültigkeit. Das setzt Vertrauen und das Einhalten von Absprachen, sprich Verträgen voraus. Ob das Heranrücken der NATO an Russland besonders klug war und durch Absprachen abgedeckt, wird nach wie vor kontrovers diskutiert. Das alles ist aber keine Rechtfertigung für Russland, „täglich“ mit undemokratischen Mitteln neu auszutesten, wie der eigene Machtbereich ausgebaut und gesichert werden kann, ohne dass es zu internationalen Gegenmaßnahmen kommt. Russland mit Vladimir Putin verspielt zurzeit das letzte Stück Vertrauen, das besonders Deutschland dem Land entgegenbringt. Russland, das zwischen 1939 und 1945 so unglaublich unter der Deutschen Wehrmacht gelitten hat. Putin ist und war kein lupenreiner Demokrat. Er ist ein kalt kalkulierender Machtpolitiker, der das Vakuum des zerbröselnden Westens breitbeinig und mit Ellbogen ausfüllt. Die Ernüchterung bei denjenigen, die auf einen Partner Russland gesetzt haben, ist mit den Händen zu greifen. Russland „bettelt“ geradezu, von der EU und Deutschland isoliert zu werden. Das hilft vielleicht Putin noch etwas länger an der Macht zu bleiben, aber die russische Bevölkerung gehört zu den Verlierern. Ob Gerhard Schröder die Stärke, hat sich zu korrigieren? Wir warten.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 04.09.2020

Bundespolitik Innenansichten – heute: Olaf Scholz und die SPD

Der Start ist geglückt – nun folgt harte Arbeit und Überzeugungskraft

Gut eine Woche ist es her, dass die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten berufen hat. Seit dieser Zeit gehören ihm die Schlagzeilen der Presse und begleitende Kommentare. Überwiegend positiv lässt sich die Zusammenfassung beschreiben. Dass die Union, die von der SPD kalt und auf dem falschen Fuß erwischt wurde, jetzt Olaf Scholz versucht madig zu machen, darf gelassen zur Kenntnis genommen werden. Dass die Grünen ebenfalls „das Haar in der Suppe suchen“, ist auch hinzunehmen. Die Linke steht einer Regierungskoalition Rot – Rot – Grün nicht abgeneigt gegenüber, muss aber noch beweisen, wirklich zu wollen. Ja und die FDP? Sie hat sich mit Lindner vollends in die Sackgasse manövriert. Sein kaltes Abservieren der bisherigen Generalsekretärin zeigt seine Nervosität und Unzuverlässigkeit. Bleiben wir bei Olaf Scholz. Er hat 3 Schwerpunktthemen genannt, mit denen er die Bürgerinnen und Bürger erreichen und mitnehmen will:

Den Respekt untereinander in der Gesellschaft fördern. Ausnahmslos!
Politik für eine wirtschaftlich starke und klimafreundliche Zukunft
Für ein soziales und souveränes Europa

Die Chancen, dass Olaf Scholz (2021) der nächste Kanzler unseres Landes ist, stehen nicht schlecht. So sieht es nicht nur die Sozialdemokratie, denen man unterstellen könnte, durch die Parteibrille zu blicken, sondern die meisten meinungsbildenden Kommentatoren in unserem Land. Das allein sollte Motivation für die SPD und die ihr nahe stehenden Sympathisanten sein, Olaf Scholz zu unterstützen. Nur so ist eine weitere GroKo abzuwenden.

Ein Rhader Einwurf zur aktuellen Diskussion

Veröffentlicht am 21.08.2020

Bundespolitik Außenansichten - heute eine Wiederholung von 10. Juli: Die FDP und ihr Vorsitzender

Vom Hoffnungsträger zum Problemfall

Christian Lindner ist ein begnadeter Selbstdarsteller. Er hat es mit Kreativität und geschliffenen Reden ganz nach oben geschafft. Respekt und Anerkennung erhielt er besonders für seine Leistung, die FDP nach Philipp Rösler, der Eine oder Andere erinnert sich, wieder in den Bundestag „geführt“ zu haben. Das Schulterklopfen und das Werben um die Liberalen als möglicher neuer Koalitionspartner der Union , hat ihn aber übermütig werden lassen. Die Bodenhaftung war noch nie sein Ding, aber das Schweben und Träumen über den Wolken hat in verführt, gravierende politische Fehler zu begehen. Die Folge: ein Absturz in ungeahnte Niederungen. Sein Kompass ist ihm abhanden gekommen. Die FDP, sprich Christian Lindner, weiß entweder immer alles besser, oder ist dagegen. Plötzlich steht er sogar innerparteilich in der Kritik. Die Schlinge liegt bereits um seinen Hals, noch findet sich aber keiner, der der Königsmörder werden will. So wird der Nochvorsitzende, pfeifen die Spatzen bereits von den Dächern, seine Generalsekretärin als erstes Bauernopfer präsentieren. Christian Lindner „hat Flasche leer“. So der Fußballphilosoph Trappatoni. Und damit liegt er mal wieder goldrichtig.

Der Zwischenruf aus Rhade erschien bereits am 10. Juli - heute, wegen der Aktualität nochmals als Wiederholung

Veröffentlicht am 18.08.2020

Bundespolitik Vorteil Scholz

Union und Konkurrenten kalt erwischt

Die Überraschung war perfekt. Die SPD hat zwar nicht ganz unerwartet Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt, aber den Zeitpunkt unter der Decke halten können. Die Presseberichte sind überwiegend positiv und stimmen mit der Basisgrundstimmung der SPD absolut überein. Olaf Scholz wird allseits respektiert und wegen seiner Fachkenntnisse gelobt. Hinzu kommt seine Ruhe und Unaufgeregtheit. Diese Eigenschaften sind in Krisenzeiten „Gold wert“. Nun sind die anderen Aspiranten auf das höchste deutsche Regierungsamt am Zug. Da wären allein 4 in der Union, die auch schon gerne soweit wie Olaf Scholz wären. 2 Grüne sind sich ebenfalls noch „nicht grün“. Das wird noch für Spannung sorgen. Die SPD ist vorne. Und da will sie auch 2021 sein. Mit Olaf Scholz hat sie wirklich realistische Chancen. Wer hätte das gedacht?

Ein Zwischenruf von der Rhader SPD-Basis

Veröffentlicht am 13.08.2020