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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Aktuell: „Parteifreunde“ in Sachsen-Anhalt tanzen führungsloser Bundes-CDU auf der Nase herum
Ratlos - orientierungslos - abgetaucht! AKK und Co.
Veröffentlicht am 07.12.2020
Bundespolitik Wirklich? Schon ein Jahr rum? - Neue SPD-Doppelspitze im Blickpunkt
Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat und das Gesicht der SPD
Nach Jahren der Unruhe und der personellen Schnellschüsse ist die SPD in ruhiges Fahrwasser gelangt. Völlig überraschend wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in einem beispiellosen Auswahlverfahren von der Mehrzahl der SPD-Mitglieder zu neuen Vorsitzenden gewählt. Auslöser war die plötzliche Aufgabe von Andrea Nahles in diesem prestigeträchtigen sozialdemokratischen Amt. Die neue Doppelspitze hat es geschafft, „die da oben“ miteinander zu versöhnen. Das steht, von allen anerkannt, auf der Habenseite. Dagegen muss eingeräumt werden, dass die „versprochenen“ besseren Umfragewerte ausgeblieben sind. Bleischwer verharrt die SPD deutlich unter 20%. Noch! Sicher ist nämlich, dass sich diese Werte im kommenden Jahr entscheidend ändern und verbessern werden. Ohne Angela Merkel mit dem Kanzlerbonus werden die Christdemokraten in den „Keller rauschen“. Mit der ungeklärten Führungsfrage und dem bekannten Kanzlerkandidaten-Trio (oder ist es doch ein Quartett?), werden die Bundestagswahlkarten neu gemischt. Olaf Scholz zeigt in der schwierigsten Krise Übersicht und Handlungsfähigkeit. Darüberhinaus sind seine Ruhe, sein Wissen und seine Zuversicht Eigenschaften, die einen guten Kanzler ausmachen. Die SPD „da oben“ ist gut aufgestellt.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 07.12.2020
Bundespolitik Bundestagswahl: Nur noch 10 Monate bis zur Zeitenwende
Im Kanzleramt wird es einen „Hausherrn“ geben und in Dorsten …?
Angela Merkel geht. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft. Chapeau! Sie geht freiwillig. Aber ihre Partei wollte sie auch nicht mehr. Das war vor fast genau 2 Jahren. Heute wäre die CDU sicherlich froh, sie nochmals ins Rennen um die Kanzlerschaft schicken zu können. Stattdessen bewerben sich 3 nicht so ganz beliebte Kandidaten um ihre Nachfolge. Ein vierter aus Bayern scharrt mit den Hufen. Für die SPD steigt Olaf Scholz in den Ring, die Grünen schnuppern Morgenluft und werden mit Robert Habeck versuchen, Regierungsverantwortung im Bund zu tragen. Das alles spielt sich „oben“ ab. Aber wie sieht es an der Basis der Parteien aus? Michael Gerdes (SPD) hat bereits 3 Mal den Wahlkreis Dorsten/Gladbeck/Bottrop gewonnen. Chapeau! Nun hat er erklärt, nochmals kandidieren zu wollen. Innerparteilich hat auch Michael Hübner, mehrfach direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter, sein Interesse bekundet, Michael Gerdes Konkurrenz zu machen. Ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Wer das reißerisch „Machtkampf in der SPD“ nennt, will aus dem Normalen etwas Unanständiges konstruieren. Die Stärke unserer Demokratie besteht darin, wählen und auswählen zu können. Oben wie unten.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 26.11.2020
Bundespolitik Aktuell: Corona zwingt zu drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Im gesamten November steht die Ampel auf rot. Bund und Länder haben entschieden. Das hat Auswirkungen auch vor Ort.
Morgen mehr
Veröffentlicht am 29.10.2020
Bundespolitik Aktuell: Bei der CDU brennt der Baum
Streit im Bewerbertrio. Merz sieht Verschwörung gegen sich. Vorsitzendenwahl gerät zur Zerreißprobe. Unruhe wird zur Unzufriedenheit. Von oben nach unten. Zurückliegende Häme gegenüber der SPD-Vorsitzendensuche wird zum Bumerang.
Veröffentlicht am 27.10.2020
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