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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Aktuell 18-Uhr-Prognose NRW-Wahl: SPD = 27,5%; CDU = 35%; Grüne = 18,5%; FDP = 5%; AfD = 6%, Sonstige = 8%
Veröffentlicht am 15.05.2022
Landespolitik Heute Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Schafft die SPD den Wiederaufstieg?
2017 mit Pauken und Trompeten abgestiegen. Die Sozialdemokraten verloren sensationell ihre Regierungsmehrheit. Kenner der Landespolitik waren weniger überrascht. Die SPD hatte sich in NRW zu sehr als „unabsteigbar“ gefühlt. Es folgte eine Phase der Depression, abgelöst von personellen und inhaltlichen Irritationen. Dann nahm der frühere SPD-Justizminister Thomas Kutschaty das Heft des parteipolitischen Handelns selbst in die Hand. Als Landesvorsitzender verordnete er der Partei eine Frischzellenkur und richtete sie inhaltlich neu aus. Die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr folgten ihrem Parteivorsitzenden und wählten ihn zum Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten. Eine Aufbruchstimmung im Inneren der SPD und parallel in der Außenwahrnehmung war mit den Händen zu greifen. Heute wird sich zeigen, ob der Wiederaufstieg der stolzen SPD in NRW nach nur einer „Spielzeit“ in der Oppositionsliga gelingen wird. Thomas Kutschaty hätte als „Spieler-Trainer“ einen großen Anteil daran. Er ist heute auf die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler angewiesen. Er und die ganze NRW-SPD.
Ein Wahlaufruf der Rhader SPD
Veröffentlicht am 15.05.2022
Landespolitik Thomas Kutschaty kann es morgen schaffen, wenn …
Wenn die SPD mit beiden Stimmen gewählt wird. Es kommt also auf die Wählerin, den Wähler an. Also auf Sie und Dich.
Veröffentlicht am 14.05.2022
Landespolitik Rhade dankt Michael Hübner (MdL)
Beliebter Landtagsabgeordneter der SPD tritt nicht mehr an
Er gehört zu den Politikern, die nie abgehoben haben. Er wurde mehrfach direkt in den NRW-Landtag gewählt. Von Bürgerinnen und Bürgern in Gladbeck und Dorsten. Kein Zufall. Die Rede ist von Michael Hübner. Obwohl er wegen des seltsamen Wahlkreiszuschnitts nie in Rhade auf dem Wahlzettel stand, war er immer für unseren Ortsteil Ansprechpartner. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender hatte sein Wort Gewicht. Auch im Dorstener Rathaus war er gern gesehener Gesprächspartner. Als Finanzexperte hat er immer auch für klamme Kommunen gestritten, die es aus eigener Kraft nie geschafft hätten, aus der strukturell bedingten Schuldenspirale herauszufinden. Dorsten gehört dazu. Am 15. Mai, dem NRW-Wahltag, endet seine auf Zeit angelegte landespolitische Karriere. Zu früh, meinen nicht wenige Wegbegleiter. Nun ist es an der Zeit, DANKE zu sagen. Danke für das immer offene Ohr, danke für die kommunalpolitische Begleitung, danke für die Präsenz und die vielen gemeinsam gestalteten Veranstaltungen in Rhade und Dorsten. Wir wünschen, dass Michael Hübner, der durch und durch ein Sozialdemokrat mit Vorbildcharakter ist, dass er der SPD in anderer, verantwortungsvoller Funktion erhalten bleibt. Danke und Glück auf Michael Hübner.
Veröffentlicht am 13.05.2022
Landespolitik Thomas Kutschaty will und kann am 15. Mai zum neuen NRW-Ministerpräsidenten gewählt werden
Machen wir das Bessere möglich.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gute Politik ist nicht lautlos, sondern ergreift Partei für die Menschen in ganz NRW. Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen. Legen wir gemeinsam los. Denn es ist Zeit, Antworten auf die wichtigen Fragen innerhalb der Kommunen und in ganz NRW zu geben.
Mit einer starken Wirtschaft und steigendem Wohlstand, der Vielen zugutekommt. Nicht nur Wenigen. Mit Fortschritt, von dem alle etwas haben.
Ob Arbeit, Klima, Gesundheit, chancengleiche Bildung oder bezahlbares Wohnen: Ich trete für eine neue Politik ein, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit den Veränderungen nicht alleinlässt und einen neuen Zusammenhalt schafft.
Ich will aus Hoffnungen Wirklichkeit machen. Lassen Sie uns die Veränderungen für eine gute Zukunft jetzt gemeinsam angehen.
Dafür bitte ich Sie um Ihre Stimme für die SPD und für mich als Ihren zukünftigen Ministerpräsidenten.
Thomas Kutschaty
Veröffentlicht am 12.05.2022
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