Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Tempolimit auf Straßen: Gegen jeden Menschenverstand?
Bundesverkehrsminister Scheuer hat nichts verstanden – eine Fehlbesetzung der GroKo
Was für einen verheerenden Preis zahlen wir täglich durch zu schnelles Autofahren? 7200(!) von der Polizei erfasste Unfälle ereignen sich täglich(!) auf unseren Straßen. Dabei sterben 9 (!) Menschen und 1100 (!) werden verletzt. TÄGLICH! Da kann man doch mal nachfragen, ob zu hohe Geschwindigkeit der KFZ-Lenker mit verantwortlich ist. Das Statistische Bundesamt*) listet auf: 1/3 aller Verkehrstoten und entsprechend viele Schwerverletzte sind auf zu schnelles Fahren zurückzuführen. Bevor wir uns in Zahlen verlieren, halten wir einfach fest: Wer will, dass die Unfallzahlen weiter sinken, kommt an einem Tempolimit nicht vorbei. Wir müssen nur über unsere Grenze schauen, um festzustellen, dass Deutschland ohne generelle Tempobeschränkung ein Alleinstellungsmerkmal hat, auf das wir wahrlich nicht stolz zu sein brauchen. Tragisch ist, dass wir uns einen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) leisten (müssen), der anscheinend Kraftstoff in den Adern hat. Dieses Gift führt u. a. dazu, dass das Denken und Handeln nicht mehr vom gesunden Menschenverstand gesteuert wird.
Ein Einwurf zur aktuellen Diskussion aus Rhade und der Statistik von 2017
Veröffentlicht am 24.01.2019
Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade: Wie kann die SPD zu alter Stärke zurückfinden?
Der Genosse Trend geht fremd
Eigentlich leisten die SPD-MinisterInnen in Berlin gute Arbeit. Eigentlich müsste die SPD dadurch bei Wahlen nicht schlechter als andere Parteien abschneiden. Eigentlich. Die Wirklichkeit ist anders. Dramatisch anders. Man könnte auch sagen, die einen machen die Drecksarbeit, die anderen fahren die Ernte ein. So gesehen war die Große Koalition für die Sozialdemokraten ein gigantisches Verlustgeschäft. Für die Bürgerinnen und Bürger aber nicht! Das muss man erst einmal verarbeiten. Verantwortung zu übernehmen und zu tragen wird mit dem Stimmzettel abgestraft. Das zieht runter. Und nun? Wie da unten wieder raus kommen? 3 Anregungen der Basis:
- Die Sprunghaftigkeit und das Schielen nach Umfrageergebnissen aufgeben
- Orientierung der Mitglieder und Öffentlichkeit mit einem neuen Grundsatzprogramm
- Führungspersonal anbieten, das für Glaubwürdigkeit, Seriosität, Optimismus und Begeisterungsfähigkeit steht. Und auch sympathisch ist! Auf allen Ebenen. Oben wie unten!
Dann wird der Genosse Trend, der die Sozis viele Jahre begleitete, aber irgendwann fremd gegangen ist, zu seiner alten Liebe zurückfinden.
Veröffentlicht am 20.01.2019
Bundespolitik 100 Jahre Frauenwahlrecht: Viel erreicht, aber noch viel zu tun
Das Frauenwahlrecht, einst von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten durchgesetzt, wird 100 Jahre alt. Rückbesinnung und Ausblick.
Es ist der 19. Februar 1919, als die Sozialdemokratin Marie Juchacz sich an die Weimarer Nationalversammlung wendet. Ihre Worte „Meine Damen und Herren“ lösen laut Protokoll „Heiterkeit“ aus, doch Juchacz lässt sich nicht beirren: „Es ist das erste Mal, dass eine Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte hier feststellen, ganz objektiv, dass es die Revolution gewesen ist, die auch in Deutschland die alten Vorurteile überwunden hat.“ Die alten Vorurteile, damit sind Vorurteile gegen Frauen gemeint. Vorurteile, aufgrund derer deutsche Frauen erst im November 1918 das aktive und passive Wahlrecht erhielten. Juchacz ist eine von 37 weiblichen Abgeordneten, die 1919 in die Nationalversammlung gewählt wurden. Ein Triumph – dem ein jahrzehntelanger Kampf vorausging. Lange spielte die Forderung nach dem Frauenwahlrecht keine ...
Veröffentlicht am 19.01.2019
Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade – Der Mauerbauer aus USA muss weg
Trump als peinliches Vorbild der Rechten
Was war das weltweit für eine Freude und Erleichterung, als 1989 die Mauer zwischen den beiden deutschen Staaten BRD und der DDR fiel und endlich zusammenwuchs, was zusammen gehört (Willy Brandt). Mauern aus Beton, Stahl oder Stacheldraht grenzen räumlich ab und aus. Mauern im Kopf entwickeln eine Eigendynamik. Sie verhindern den Blick über den Tellerrand und führen in die Isolation. Der amerikanische Präsident ist ein lebendiges Beispiel für den Mauerbau im Kopf, dem dann der Grenzzaun folgt. Der amerikanische Präsident ist aber auch ein Vorbild für die Rechten in aller Welt. Sie sind Egoisten (ICH-bezogen) und entwickeln sich zu Egomanen (Krankhafte Selbstbezogenheit). Wir haben nur eine Welt. Und die gehört allen Menschen. Nicht nur den „weißen, alten Männern“, wie die Ultra-Wähler von Trump auch bezeichnet werden. Diese negative Entwicklung muss gestoppt werden. Durch Aufklärung, politisches Engagement und mit dem Stimmzettel. Die nächste Gelegenheit besteht am 26. Mai 2019 – Europawahl. Die SPD war immer eine Partei, die frei von Egoisten und Egomanen war. Sie ist der nationale und europäische Garant dafür, dass Mauern ab- statt aufgebaut werden. Im Kopf und im Gelände.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Bundespolitik Michael Gerdes - unser Mann in Berlin schreibt an alle Rhaderinnen und Rhader
Liebe Rhaderin, lieber Rhader,
wenn jetzt die letzte deutsche Steinkohlen-Zeche schließt, dann ist das für mich mit viel Wehmut verbunden. Mehr als 30 Jahre war ich auf Prosper-Haniel beschäftigt, erst als Elektriker unter Tage und dann als Mitglied im Betriebsrat. Der Bergbau hat Menschen wie mich, Familiengeschichten und eine ganze Region geprägt. Er hat beim Zusammenwachsen Europas eine entscheidende Rolle gespielt. Und im Bergbau wurden die Mitbestimmungsrechte, wie wir sie heute kennen, erkämpft. Diese Errungenschaften gilt es zu beschützen und darauf aufzubauen. Ich wünsche mir, dass das Erbe des Bergbaus lebendig bleibt – die Mentalität, der Zusammenhalt, das Verständnis von Gemeinschaft und Solidarität.
In der heutigen Zeit kommt es wieder ganz besonders darauf an, diese Werte hochzuhalten. Denn europaweit sind Kräfte auf dem Vormarsch, denen es darum geht,
Veröffentlicht am 22.12.2018
WebsoziCMS 3.9.9 - 008018059 -