Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:

Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt.

Quelle: spdfraktion/presse

Veröffentlicht am 16.10.2018

Bundespolitik Der soziale Arbeitsmarkt kommt

Statement von Katja Mast

Die SPD hat jahrelang leidenschaftlich für den sozialen Arbeitsmarkt gekämpft, sagt Katja Mast. Mit seiner Einführung wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität.

„Es ist gut, dass der soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Dafür hat die SPD jahrelang leidenschaftlich gekämpft. Damit wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität. Denn Vollbeschäftigung gibt es nur mit dem sozialen Arbeitsmarkt. Nicht als Projekt sondern dauerhaft als Gesetz.

Das gibt vielen Langzeitarbeitslose Chancen und Perspektiven. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Unser Ziel ist wie von Andrea Nahles formuliert den Sozialstaat 2025 zu entwickeln: der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Baustein.“

Quelle: spdfraktion/Presse vom 11.10.2018

Veröffentlicht am 14.10.2018

Bundespolitik Neues aus dem Koaliitionsausschuss

Diesel-Umrüstung oder -tausch
Hersteller müssen zahlen!
Wir wollen saubere Luft, überall! In manchen Städten ist sie aber zu dreckig. Ursache ist vor allem eine hohe Belastung durch Stickoxide aus Diesel-Motoren.

Quelle: SPD.de/Aktuelles vom 02.10.2018

Veröffentlicht am 03.10.2018

Bundespolitik Informationen aus Berlin

Veröffentlicht am 01.10.2018

Bundespolitik 3 Fragen an Michael Gerdes

1. Frage: Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?

Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?
Die Schließung von Prosper-Haniel zum Ende des Jahres macht mir zu schaffen, das ist mit einem ganzen Stück Wehmut verbunden. Mehr als 30 Jahre war ich auf der Zeche beschäftigt, zuerst als Elektrohauer unter Tage und später dann als freigestelltes Betriebsratsmitglied für soziale Angelegenheiten. Der Bergbau hat mich persönlich geprägt und eine ganze Region. Wenn das jetzt bald vorbei ist, blutet einem das Herz.
 

Veröffentlicht am 30.09.2018

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.