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Kommunalpolitik Urlaubserkenntnisse 2018 – Unsere Stadt kann schöner, liebens- und lebenswerter werden

Ein Blick über den Tellerrand

Dorsten hat etwas. Es liegt am Wasser, ¾ seiner Fläche ist Grün, es ist überschaubar mit seinen 11 Stadtteilen. Dennoch könnte mehr aus dieser Stadt gemacht werden. Den bisherigen Bemühungen zum Trotz. Jeder, der seine Ferien außerhalb der „Stadtmauern“ verbracht hat, bringt etwas mit. Nämlich die Erkenntnis, dass „andere Mütter auch schöne Töchter“ haben. Anders ausgedrückt: Vergleichbare Kommunen im In- oder Ausland investieren mehr in die Stadtentwicklung. Damit sind nicht ausschließlich Finanzmittel gemeint. Kreative Ideen sind in der Regel kostenlos und Auslöser für ein Investitionsprogramm der Zukunft. Leider scheint sämtliche Arbeitskraft der Verwaltung in der Tagespolitik gebunden zu sein. Das scheint auch das Problem (fast) aller Rats- und Ausschussmitglieder zu sein. „Das geht nicht, weil …“, so eine der meistgehörten Begründungen aus dem Rathaus, wenn es um neue Ideen geht. 3 Beispiele:

• Das Fahrrad (technisch aufgerüstet) entwickelt sich zum gleichberechtigten Verkehrsmittel neben den PKW. Weder gibt es einen Fahrradbeauftragten, noch ein Radwegenetz, dass den neuen Anforderungen entspricht.
• Lokaler Klimaschutz ist überlebenswichtig. Noch immer gibt es keinen Klimaschutzbeauftragten, der die gefassten Beschlüsse kontrolliert und umsetzt.
• Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor. Das städtische Kultur und Bildungsprogramm konzentriert fast ausschließlich sich auf Erwachsene und Kinder. Wo ist das Programm für die wichtige Gruppe der Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren?

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 17.08.2018

Kommunalpolitik „HeiDo“ kommt – Neue Erdgasleitung führt durch Rhade

Raumordnungsverfahren vom Regionalverband Ruhr eingeleitet

HeiDo ist kein Künstler-, sondern ein Kunstname, der aber bereits ausdrückt worum es geht. Zwischen Heiden und Dorsten wird eine weitere Erdgasleitung verlegt. Das Besondere aus Rhader Sicht ist, dass wir vor Ort betroffen sind. Noch läuft die Planung, noch wird nach der richtigen Trassenführung gesucht. Natürlich gibt es bereits eine favorisierte und mehrere alternative Planlinien. Rhade ist aber immer dabei. Es wird noch dauern, bis dem sogenannten Raumordnungsverfahren das Planfeststellungsverfahren folgt. Zeit, um sich sachkundig zu machen. Zeit aber auch, um dem Umwelt- und Planungsausschuss aufzufordern, das Vorhaben nicht nur zur Kenntnis zu nehmen und durchzuwinken, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in den Dialog zu treten. Gut informiert ist, wer den folgenden Link aufruft: www.regionalplanung.rvr.ruhr

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 09.08.2018

Kommunalpolitik Tankstelle Rhade: Es wird weiter gebaut

Anliegereinsprüche doch nicht so gravierend?

Da war die Überraschung groß, als das Verwaltungsgericht GE einen vorläufigen Baustopp der Raiffeisen-Tankstelle verhängte. Nun also eine neue Einschätzung des übergeordneten Gerichts, aber noch keine endgültige Entscheidung. Konkret heißt das, dass die Anlieger, die das Gericht angerufen haben, entscheiden müssen, ob sie die nächste juristische Runde einläuten wollen. Der Bauherr ist sich sicher, dass kein weiteres Ungemach droht und hat die Bautätigkeit wieder aufgenommen. Siehe Foto. „Auf eigenes Risiko“, so Insider. „Es wäre viel besser gewesen, wenn die Verwaltung das Großvorhaben zum Beispiel im Rahmen der letzten Bürgerforen vorgestellt hätte“ , so die Rhader SPD. Nach wie vor erwarten nämlich nicht nur die direkt betroffenen Anlieger Antworten auf Fragen wie: „Welche verkehrlichen Belastungen kommen auf Rhade rund um die Tankstelle mit Bistro und Waschanlage zu“? Der Rhader Rahmenplan liefert dazu die Vorgabe – eigentlich!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 20.07.2018

Kommunalpolitik Sanierung oder Neubau? - 2 Rathäuser stehen auf dem Prüfstand

Dorsten und der Kreis Recklinghausen wollen investieren

Dorsten hat ein schönes Rathaus, das sogar unter Denkmalschutz steht. Nach über 60 Jahren und sparsamer Instandhaltung, muss nun in die Tasche gegriffen werden, um aufgetretene Mängel zu beseitigen. Während hier die Stadtspitze den Rat in nichtöffentlichen Gesprächsrunden überzeugen konnte, um eine Sanierung und Erweiterung für 40 Millionen Euro anzustoßen, hat der Kreis RE ein Problem. Hier soll das Gebäude, das nicht einmal 40 Jahre auf dem Buckel hat, abgerissen werden. Ein Neubau, der mindestens 130 Millionen Euro kosten soll, erhitzt den Kreistag und die Bürger. Von 10 kreisangehörigen Städten haben sich mindestens 6 Bürgermeister gegen diese Variante ausgesprochen und eine Sanierung in Teilabschnitten gefordert. Das scheint auch die Öffentlichkeit zu favorisieren. Nicht aber den Kreistag, der mit Mehrheit dem Landrat folgt. Ein Bürgerbegehren soll jetzt Klarheit bringen. Auch wenn die Kreisverwaltung mit formalen Hinweisen, Störfeuer legt, wird es zu einer Abstimmung kommen. Und nicht wenige Kenner erwarten dann einen „Schiffbruch des Landrats“. Noch einmal ein Blick in die Lippestadt: Ob der Ausschluss der Öffentlichkeit sowie der Zeitpunkt und der Umfang der beschlossenen Millioneninvestition richtig gewählt wurden, darf laut hinterfragt werden. Es gibt nämlich andere städtische Gebäude (Schulen), die seit Jahren (!) auf der Sanierungsliste stehen. Kurz: Die Gemengelage in Recklinghausen und Dorsten ist nicht vergleichbar. Dass aber trotz der seit Jahren andauernden Finanzmisere im gesamten Kreis RE am Zeitpunkt X öffentliche Gelder für Großinvestitionen der Rathäuser „locker“ gemacht werden können, erstaunt schon ein wenig.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 17.07.2018

Kommunalpolitik Rhader Bürgerforum: Es gibt auch Erfolge zu vermelden - Teil 3 und Schluss

Mitnahmebänke kommen - Rhade wird mobiler und bunter

Biergarten, Fußball-WM oder Besuch des Rhader Bürgerforums? Wären vorher Wetten abgeschlossen worden, hätte bei dem andauernden Hochsommerwetter der Biergarten sicherlich gewonnen. Überrascht waren aber nicht nur das Team des Bürgerforums, das wieder hervorragend vorbereitet war und mit Wilhelm Loick den souveränen Moderator stellte, sondern auch die zahlreich erschienenen Besucher. Der Ablauf in Kurzform - heute Teil 3 und Schluss:

• Hans-Peter Steffens und Cordula Bieling, beide vom Arbeitskreis Demographie konnten überzeugend darlegen, dass das bereits mehrfach vorgestellte „Bankhopping“, also ein freiwilliges Mitnahmeangebot in Rhade starten sollte. Ein Workshop in den Herbstferien, Teilnehmer sind Jugendliche und Senioren, wird die Voraussetzungen schaffen, dass die Mitnahmebänke auch optisch eine Augenweide sind. Das Bürgerforum war sich sicher, dass dieses Engagement förderungswürdig sei und beschloss einen namhaften Zuschuss.
• „Rhade wird bunt“, so ein weiteres Projekt, bei dem die vorhandenen städtischen Sitzbänke in Rhade von interessierten Gruppen einen bunten Anstrich erhalten sollen. Die Verwaltung in Person des Dezernenten Holger Lohse war auch hier nicht abgeneigt, zuzustimmen, bat aber um weitere Abstimmungsgespräche.

Ein Fazit nach dem interessanten Abend: Wenn es das Bürgerforum nicht gäbe, müsste man es erfinden. So funktioniert direkte Bürgerbeteiligung. Klar ist aber auch, dass dieses Pflänzchen gepflegt werden muss, um dauerhaft „anzukommen“, bzw. angenommen zu werden. Eine Aufgabe für engagierte Bürgerinnen und Bürger - aber auch alle Verwaltungsmitarbeiter. Die jetzt Aktiven freuen sich über jede weitere hilfreiche Hand und neue Gesichter.

Teil 1 erschien am 5., Teil 2 am 6.7.2018

Das nächste Treffen: 5. November 2018 um 19.30 Uhr im Carola Martius-Haus-Haus.

Veröffentlicht am 11.07.2018

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