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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Tobias Stockhoff schreibt - „Landrat und Bürgermeister gehen sich nicht aus dem Weg ...“
Der Schriftwechsel zwischen der Rhader SPD und dem Bürgermeister der Stadt Dorsten (mit einer Vorbemerkung und Bewertung am Ende)
Die Vorbemerkung: Der erste Spatenstich, die Eröffnung eines öffentlichen Gebäudes, die Freigabe von Straßen, der Fassanstich, … – (fast) immer ist der Bürgermeister und/oder seine Stellvertreter dabei. Ein Foto mit der entsprechenden Bildunterschrift dokumentiert dann, dass das öffentliche Interesse vertreten wurde. Ganz anders bei der Freigabe der Millioneninvestition Bismarckstraße. Da musste der Landrat alleine, nur flankiert von einigen Bürgerinnen und Bürgern, die freudig die Fertigstellung der wichtigen Kreisstraße begrüßten, „die Ampel auf grün schalten“. Wo war der Bürgermeister? So fragten nicht wenige Leser der DZ. Und die Vermutung, dass die Nichtteilnahme mit den Differenzen über die weitere Entwicklung des Kreishauses zusammen hängt, lag nahe. Wurde da aus taktischen Gründen geschmollt? Diese Einschätzung haben wir in Worte gefasst und auf dieser Internetseite eingestellt. (Vergleiche dazu den Bericht am 25.08.) Nun schreibt der Bürgermeister, dass da nichts dran sei. Wir veröffentlichen das Schreiben komplett, sowie die Antwort der Rhader SPD und bitten unsere Leser, den Vorgang selbst kommunalpolitisch einzuordnen:
- Der Bürgermeister:
Veröffentlicht am 28.08.2018
Kommunalpolitik Morgen: Tobias Stockhoff schreibt - „Landrat und Bürgermeister gehen sich nicht aus dem Weg ...“
Ein interessanter Schriftwechsel zwischen der Rhader SPD und dem Bürgermeister der Stadt Dorsten
Die Reaktion kam prompt. Unsere Vermutung, dass unsere Rathausspitze schmollt und dem Landrat bei der Eröffnung der Bismarckstraße wegen der offenen und öffentlichen Differenzen bezüglich des geplanten und umstrittenen Neubaus des Kreishauses aus dem Weg gegangen ist, wird als falsch zurückgewiesen. Die Begründung morgen hier in voller Länge.
Veröffentlicht am 27.08.2018
Kommunalpolitik Landrat und Bürgermeister gehen sich aus dem Weg
Kein gutes Zeichen – Ein Zwischenruf aus Rhade
Wir wissen nicht, was dahinter steckt. Wir können nur Vermutungen anstellen. Wenn der Landrat des Kreises RE (SPD) nach Dorsten kommt, um eine Millioneninvestition (Bismarckstraße) frei zu geben, nehmen in der Regel der Bürgermeister der kreisangehörigen Stadt Dorsten (CDU) und sein engster Stab teil. Sie zogen es aber vor, im „stillen Kämmerlein“ des Rathauses zu bleiben, das nur wenige Meter vom Ort des Geschehens liegt. Die Begründung, die die örtliche Presse kritiklos übernommen hat, scheint wenig glaubwürdig zu sein. Sinngemäß heißt es da, dass die Bauarbeiten nicht im vereinbarten Zeitfenster abgeschlossen wurden und die Verantwortung dafür beim Kreis liege. Und deshalb wolle man nicht an einer „feierlichen Wiedereröffnung“ der Kreisstraße teilnehmen. Vermutlich und sehr wahrscheinlich ist aber, dass die beiden Protagonisten nicht (mehr) miteinander können. Da ist ja noch die Sache mit dem Kreishaus RE, das mit dreistelligem Millionenaufwand neu errichtet werden soll, wenn es nach dem Kreis geht. Ganz anderer Meinung ist der Bürgermeister der Lippestadt, der als wichtiges Sprachrohr der Widersacher gilt. In der laufenden Auseinandersetzung, zurzeit läuft ein von der CDU unterstütztes Bürgerbegehren gegen den Neubau des Kreishauses, scheint gemeinsame Öffentlichkeit mit dem sozialdemokratischen Landrat aus Dorstener Sicht nicht wünschenswert zu sein. Wenn unsere Vermutung nicht ganz falsch ist, dann muss sich der Dorstener Bürgermeister fragen lassen, ob sein Verhalten wirklich professionell ist. Zweifel wären dann nämlich angebracht.
Veröffentlicht am 25.08.2018
Kommunalpolitik Neue Kennzeichnung für Radwege
Knotenpunktsystem überschreitet Grenze von NL nach Dorsten
Radfahren liegt im Trend. Die technische Weiterentwicklung zu Rädern mit Elektromotor hat zu einem Verkaufsboom geführt. Gefragt sind jetzt gute Radwege mit lückenlosen Hinweisen. Tatsächlich zeigen neue Schilder im Dorstener Süden, wohin der Weg führen soll. Die vorhandenen rot-weißen Hinweisschilder, die den Zielort und die km-Zahl angeben, werden nämlich zurzeit mit Nummern ergänzt. Das Knotenpunktsystem, das mit Hilfe von Zahlen jetzt auch in Dorsten Orientierung bieten soll, ist aber noch nicht „rund“. So lässt sich eine Versuchsfahrt des Ruhr-Nachrichten-Redakteurs Michael Klein und sein ausführlicher Bericht darüber deuten. Eine ergänzende Stellungnahme aus Rhade soll den Verantwortlichen in unserer Stadt zeigen, dass da noch Luft nach oben ist.
Dorsten braucht einen Fahrradbeauftragten … (an die DZ im Wortlaut)
Veröffentlicht am 21.08.2018
Kommunalpolitik Urlaubserkenntnisse 2018 – Unsere Stadt kann schöner, liebens- und lebenswerter werden
Ein Blick über den Tellerrand
Dorsten hat etwas. Es liegt am Wasser, ¾ seiner Fläche ist Grün, es ist überschaubar mit seinen 11 Stadtteilen. Dennoch könnte mehr aus dieser Stadt gemacht werden. Den bisherigen Bemühungen zum Trotz. Jeder, der seine Ferien außerhalb der „Stadtmauern“ verbracht hat, bringt etwas mit. Nämlich die Erkenntnis, dass „andere Mütter auch schöne Töchter“ haben. Anders ausgedrückt: Vergleichbare Kommunen im In- oder Ausland investieren mehr in die Stadtentwicklung. Damit sind nicht ausschließlich Finanzmittel gemeint. Kreative Ideen sind in der Regel kostenlos und Auslöser für ein Investitionsprogramm der Zukunft. Leider scheint sämtliche Arbeitskraft der Verwaltung in der Tagespolitik gebunden zu sein. Das scheint auch das Problem (fast) aller Rats- und Ausschussmitglieder zu sein. „Das geht nicht, weil …“, so eine der meistgehörten Begründungen aus dem Rathaus, wenn es um neue Ideen geht. 3 Beispiele:
- Das Fahrrad (technisch aufgerüstet) entwickelt sich zum gleichberechtigten Verkehrsmittel neben den PKW. Weder gibt es einen Fahrradbeauftragten, noch ein Radwegenetz, dass den neuen Anforderungen entspricht.
- Lokaler Klimaschutz ist überlebenswichtig. Noch immer gibt es keinen Klimaschutzbeauftragten, der die gefassten Beschlüsse kontrolliert und umsetzt.
- Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor. Das städtische Kultur und Bildungsprogramm konzentriert fast ausschließlich sich auf Erwachsene und Kinder. Wo ist das Programm für die wichtige Gruppe der Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren?
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 17.08.2018
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