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Kommunalpolitik Die politische Sommerpause ist um

Es gibt viel zu tun – packen wir es an – Rhader SPD weiter hartnäckig

Eigentlich gibt es sie gar nicht, die politische Sommerpause. Sie macht auch keinen Sinn, weil brennende Aufgaben keinen Zeitaufschub rechtfertigen. Die Rhader SPD hat mal genauer hingesehen:

• Das Kreishaus RE: Abriss und Neubau oder Sanierung? Das Bürgerbegehren läuft. Die CDU macht mobil – gegen die SPD und übersieht „großzügig, dass FDP und Grüne auch dem Abriss zugestimmt haben. Was fehlt? Eine öffentliche Veranstaltung mit dem Landrat und den Kreistagspolitikern in Dorsten!
• Die Langzeitbaustelle Bismarckstraße ist weg. Eine Kreisstraße. Deshalb ist zur Eröffnung der Landrat angereist. Da stand er nun, „verlassen“ von der Dorstener Stadtspitze. Kein Politikum, keine Taktik - Terminüberschneidungen, sagt der Bürgermeister, der fast von seinem Büro die Szene beobachten konnte.
• 4 Jahre hat es gedauert, bis eine Forderung aus dem Dorstener Klimaschutzkonzept umgesetzt wird. Der Klimaschutzmanager wird oder wurde zum 1.9. eingestellt. Ohne die kontinuierliche Nachfrage der Rhader SPD wäre das wichtige Klimaschutzpapier und die Personalie wohl in Vergessenheit geraten.
• So wie der Fahrradbeauftragte, der zwar von allen politischen Seiten als notwendige Ergänzung im Rathaus gewünscht wird, aber weiter auf sich warten lässt. Auch hier wird die Rhader SPD weiter bohren. Bis, … – siehe Klimaschutzmanager.
• Städtische Kultur: Es fehlt weiter ein Theaterangebot für Jugendliche. Es darf nicht sein, dass Teile Dorstens, z. B. Rhade, weder Kindertheater noch VHS-Programme vor Ort wahrnehmen können.

Diese Liste könnte mit vielen offenen Punkten fortgesetzt werden. Die Rhader SPD wird nicht nachlassen, die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, alle Parteien und die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze, immer wieder daran zu erinnern, dass die Flächenstadt Dorsten alle dazu zwingt, keinen Stadtteil zu vernachlässigen. Dorsten besteht aus der MITTE und den drumherum liegenden Stadtteilen. Fehlt nur ein Mosaikstein, ist das Gesamtbild löchrig.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 03.09.2018

Kommunalpolitik Tobias Stockhoff schreibt - „Landrat und Bürgermeister gehen sich nicht aus dem Weg ...“

Der Schriftwechsel zwischen der Rhader SPD und dem Bürgermeister der Stadt Dorsten (mit einer Vorbemerkung und Bewertung am Ende)

Die Vorbemerkung: Der erste Spatenstich, die Eröffnung eines öffentlichen Gebäudes, die Freigabe von Straßen, der Fassanstich, … – (fast) immer ist der Bürgermeister und/oder seine Stellvertreter dabei. Ein Foto mit der entsprechenden Bildunterschrift dokumentiert dann, dass das öffentliche Interesse vertreten wurde. Ganz anders bei der Freigabe der Millioneninvestition Bismarckstraße. Da musste der Landrat alleine, nur flankiert von einigen Bürgerinnen und Bürgern, die freudig die Fertigstellung der wichtigen Kreisstraße begrüßten, „die Ampel auf grün schalten“. Wo war der Bürgermeister? So fragten nicht wenige Leser der DZ. Und die Vermutung, dass die Nichtteilnahme mit den Differenzen über die weitere Entwicklung des Kreishauses zusammen hängt, lag nahe. Wurde da aus taktischen Gründen geschmollt? Diese Einschätzung haben wir in Worte gefasst und auf dieser Internetseite eingestellt. (Vergleiche dazu den Bericht am 25.08.) Nun schreibt der Bürgermeister, dass da nichts dran sei. Wir veröffentlichen das Schreiben komplett, sowie die Antwort der Rhader SPD und bitten unsere Leser, den Vorgang selbst kommunalpolitisch einzuordnen:

1. Der Bürgermeister:

Veröffentlicht am 28.08.2018

Kommunalpolitik Morgen: Tobias Stockhoff schreibt - „Landrat und Bürgermeister gehen sich nicht aus dem Weg ...“

Ein interessanter Schriftwechsel zwischen der Rhader SPD und dem Bürgermeister der Stadt Dorsten

Die Reaktion kam prompt. Unsere Vermutung, dass unsere Rathausspitze schmollt und dem Landrat bei der Eröffnung der Bismarckstraße wegen der offenen und öffentlichen Differenzen bezüglich des geplanten und umstrittenen Neubaus des Kreishauses aus dem Weg gegangen ist, wird als falsch zurückgewiesen. Die Begründung morgen hier in voller Länge.

Veröffentlicht am 27.08.2018

Kommunalpolitik Landrat und Bürgermeister gehen sich aus dem Weg

Kein gutes Zeichen – Ein Zwischenruf aus Rhade

Wir wissen nicht, was dahinter steckt. Wir können nur Vermutungen anstellen. Wenn der Landrat des Kreises RE (SPD) nach Dorsten kommt, um eine Millioneninvestition (Bismarckstraße) frei zu geben, nehmen in der Regel der Bürgermeister der kreisangehörigen Stadt Dorsten (CDU) und sein engster Stab teil. Sie zogen es aber vor, im „stillen Kämmerlein“ des Rathauses zu bleiben, das nur wenige Meter vom Ort des Geschehens liegt. Die Begründung, die die örtliche Presse kritiklos übernommen hat, scheint wenig glaubwürdig zu sein. Sinngemäß heißt es da, dass die Bauarbeiten nicht im vereinbarten Zeitfenster abgeschlossen wurden und die Verantwortung dafür beim Kreis liege. Und deshalb wolle man nicht an einer „feierlichen Wiedereröffnung“ der Kreisstraße teilnehmen. Vermutlich und sehr wahrscheinlich ist aber, dass die beiden Protagonisten nicht (mehr) miteinander können. Da ist ja noch die Sache mit dem Kreishaus RE, das mit dreistelligem Millionenaufwand neu errichtet werden soll, wenn es nach dem Kreis geht. Ganz anderer Meinung ist der Bürgermeister der Lippestadt, der als wichtiges Sprachrohr der Widersacher gilt. In der laufenden Auseinandersetzung, zurzeit läuft ein von der CDU unterstütztes Bürgerbegehren gegen den Neubau des Kreishauses, scheint gemeinsame Öffentlichkeit mit dem sozialdemokratischen Landrat aus Dorstener Sicht nicht wünschenswert zu sein. Wenn unsere Vermutung nicht ganz falsch ist, dann muss sich der Dorstener Bürgermeister fragen lassen, ob sein Verhalten wirklich professionell ist. Zweifel wären dann nämlich angebracht.

Veröffentlicht am 25.08.2018

Kommunalpolitik Neue Kennzeichnung für Radwege

Knotenpunktsystem überschreitet Grenze von NL nach Dorsten

Radfahren liegt im Trend. Die technische Weiterentwicklung zu Rädern mit Elektromotor hat zu einem Verkaufsboom geführt. Gefragt sind jetzt gute Radwege mit lückenlosen Hinweisen. Tatsächlich zeigen neue Schilder im Dorstener Süden, wohin der Weg führen soll. Die vorhandenen rot-weißen Hinweisschilder, die den Zielort und die km-Zahl angeben, werden nämlich zurzeit mit Nummern ergänzt. Das Knotenpunktsystem, das mit Hilfe von Zahlen jetzt auch in Dorsten Orientierung bieten soll, ist aber noch nicht „rund“. So lässt sich eine Versuchsfahrt des Ruhr-Nachrichten-Redakteurs Michael Klein und sein ausführlicher Bericht darüber deuten. Eine ergänzende Stellungnahme aus Rhade soll den Verantwortlichen in unserer Stadt zeigen, dass da noch Luft nach oben ist.

Dorsten braucht einen Fahrradbeauftragten … (an die DZ im Wortlaut)

Veröffentlicht am 21.08.2018

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