Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik „HeiDo“ kommt – Neue Erdgasleitung führt durch Rhade

Raumordnungsverfahren vom Regionalverband Ruhr eingeleitet

HeiDo ist kein Künstler-, sondern ein Kunstname, der aber bereits ausdrückt worum es geht. Zwischen Heiden und Dorsten wird eine weitere Erdgasleitung verlegt. Das Besondere aus Rhader Sicht ist, dass wir vor Ort betroffen sind. Noch läuft die Planung, noch wird nach der richtigen Trassenführung gesucht. Natürlich gibt es bereits eine favorisierte und mehrere alternative Planlinien. Rhade ist aber immer dabei. Es wird noch dauern, bis dem sogenannten Raumordnungsverfahren das Planfeststellungsverfahren folgt. Zeit, um sich sachkundig zu machen. Zeit aber auch, um dem Umwelt- und Planungsausschuss aufzufordern, das Vorhaben nicht nur zur Kenntnis zu nehmen und durchzuwinken, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in den Dialog zu treten. Gut informiert ist, wer den folgenden Link aufruft: www.regionalplanung.rvr.ruhr

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 09.08.2018

 

Es wird weiter gebaut - Neue Tankstelle Rhade Kommunalpolitik Tankstelle Rhade: Es wird weiter gebaut

Anliegereinsprüche doch nicht so gravierend?

Da war die Überraschung groß, als das Verwaltungsgericht GE einen vorläufigen Baustopp der Raiffeisen-Tankstelle verhängte. Nun also eine neue Einschätzung des übergeordneten Gerichts, aber noch keine endgültige Entscheidung. Konkret heißt das, dass die Anlieger, die das Gericht angerufen haben, entscheiden müssen, ob sie die nächste juristische Runde einläuten wollen. Der Bauherr ist sich sicher, dass kein weiteres Ungemach droht und hat die Bautätigkeit wieder aufgenommen. Siehe Foto. „Auf eigenes Risiko“, so Insider. „Es wäre viel besser gewesen, wenn die Verwaltung das Großvorhaben zum Beispiel im Rahmen der letzten Bürgerforen vorgestellt hätte“ , so die Rhader SPD. Nach wie vor erwarten nämlich nicht nur die direkt betroffenen Anlieger Antworten auf Fragen wie: „Welche verkehrlichen Belastungen kommen auf Rhade rund um die Tankstelle mit Bistro und Waschanlage zu“? Der Rhader Rahmenplan liefert dazu die Vorgabe – eigentlich!

Eigener Bericht

 

Veröffentlicht am 20.07.2018

 

Kommunalpolitik Sanierung oder Neubau? - 2 Rathäuser stehen auf dem Prüfstand

Dorsten und der Kreis Recklinghausen wollen investieren

Dorsten hat ein schönes Rathaus, das sogar unter Denkmalschutz steht. Nach über 60 Jahren und sparsamer Instandhaltung, muss nun in die Tasche gegriffen werden, um aufgetretene Mängel zu beseitigen. Während hier die Stadtspitze den Rat in nichtöffentlichen Gesprächsrunden überzeugen konnte, um eine Sanierung und Erweiterung für 40 Millionen Euro anzustoßen, hat der Kreis RE ein Problem. Hier soll das Gebäude, das nicht einmal 40 Jahre auf dem Buckel hat, abgerissen werden. Ein Neubau, der mindestens 130 Millionen Euro kosten soll, erhitzt den Kreistag und die Bürger. Von 10 kreisangehörigen Städten haben sich mindestens 6 Bürgermeister gegen diese Variante ausgesprochen und eine Sanierung in Teilabschnitten gefordert. Das scheint auch die Öffentlichkeit zu favorisieren. Nicht aber den Kreistag, der mit Mehrheit dem Landrat folgt. Ein Bürgerbegehren soll jetzt Klarheit bringen. Auch wenn die Kreisverwaltung mit formalen Hinweisen, Störfeuer legt, wird es zu einer Abstimmung kommen. Und nicht wenige Kenner erwarten dann einen „Schiffbruch des Landrats“. Noch einmal ein Blick in die Lippestadt: Ob der Ausschluss der Öffentlichkeit sowie der Zeitpunkt und der Umfang der beschlossenen Millioneninvestition richtig gewählt wurden, darf laut hinterfragt werden. Es gibt nämlich andere städtische Gebäude (Schulen), die seit Jahren (!) auf der Sanierungsliste stehen. Kurz: Die Gemengelage in Recklinghausen und Dorsten ist nicht vergleichbar. Dass aber trotz der seit Jahren andauernden Finanzmisere im gesamten Kreis RE am Zeitpunkt X öffentliche Gelder für Großinvestitionen der Rathäuser „locker“ gemacht werden können, erstaunt schon ein wenig.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 17.07.2018

 

Kommunalpolitik Rhader Bürgerforum: Es gibt auch Erfolge zu vermelden - Teil 3 und Schluss

Mitnahmebänke kommen - Rhade wird mobiler und bunter

Biergarten, Fußball-WM oder Besuch des Rhader Bürgerforums? Wären vorher Wetten abgeschlossen worden, hätte bei dem andauernden Hochsommerwetter der Biergarten sicherlich gewonnen. Überrascht waren aber nicht nur das Team des Bürgerforums, das wieder hervorragend vorbereitet war und mit Wilhelm Loick den souveränen Moderator stellte, sondern auch die zahlreich erschienenen Besucher. Der Ablauf in Kurzform - heute Teil 3 und Schluss:

  • Hans-Peter Steffens und Cordula Bieling, beide vom Arbeitskreis Demographie konnten überzeugend darlegen, dass das bereits mehrfach vorgestellte „Bankhopping“, also ein freiwilliges Mitnahmeangebot in Rhade starten sollte. Ein Workshop in den Herbstferien, Teilnehmer sind Jugendliche und Senioren, wird die Voraussetzungen schaffen, dass die Mitnahmebänke auch optisch eine Augenweide sind. Das Bürgerforum war sich sicher, dass dieses Engagement förderungswürdig sei und beschloss einen namhaften Zuschuss.
  • „Rhade wird bunt“, so ein weiteres Projekt, bei dem die vorhandenen städtischen Sitzbänke in Rhade von interessierten Gruppen einen bunten Anstrich erhalten sollen. Die Verwaltung in Person des Dezernenten Holger Lohse war auch hier nicht abgeneigt, zuzustimmen, bat aber um weitere Abstimmungsgespräche.

Ein Fazit nach dem interessanten Abend: Wenn es das Bürgerforum nicht gäbe, müsste man es erfinden. So funktioniert direkte Bürgerbeteiligung. Klar ist aber auch, dass dieses Pflänzchen gepflegt werden muss, um dauerhaft „anzukommen“, bzw. angenommen zu werden. Eine Aufgabe für engagierte Bürgerinnen und Bürger - aber auch alle Verwaltungsmitarbeiter. Die jetzt Aktiven freuen sich über jede weitere hilfreiche Hand und neue Gesichter.

Teil 1 erschien am 5., Teil 2 am 6.7.2018

Das nächste Treffen: 5. November 2018 um 19.30 Uhr im Carola Martius-Haus-Haus.

 

Veröffentlicht am 11.07.2018

 

Kommunalpolitik Rhader Bürgerforum: Wenn die Erwartungen nicht erfüllt werden (können) - Teil 2

Engagierte Bürger wollen Erfolge sehen - Verwaltung zeigt Grenzen auf 

Biergarten, Fußball-WM oder Besuch des Rhader Bürgerforums? Wären vorher Wetten abgeschlossen worden, hätte bei dem andauernden Hochsommerwetter der Biergarten sicherlich gewonnen. Überrascht waren aber nicht nur das Team des Bürgerforums, das wieder hervorragend vorbereitet war und mit Wilhelm Loick den souveränen Moderator stellte, sondern auch die zahlreich erschienenen Besucher. 2 Stunden Information und engagierte Diskussion bewiesen nachdrücklich, dass etwas getan werden muss. Der Ablauf in Kurzform - heute Teil 2:

  • Klar und unmissverständlich zeigte Johannes Loick auf, dass die Lembecker Straße ein Sicherheitsrisiko sei. „Nicht erst seit heute“, ergänzt ein Zuhörer. Ein Gespräch, das vor einigen Tagen im Rathaus stattgefunden hat, Teilnehmer waren Mitglieder des Arbeitskreises und die Verwaltungsspitze, darf als Einstieg in eine intensive Zusammenarbeit gewertet werden. So wird es einen gemeinsamen Ortstermin mit den Stadtplanern, dem Ordnungsamt und dem Arbeitskreis geben.
  • Um erste Maßnahmen „abzusichern“, wird es noch vor den Sommerferien eine umfangreiche Verkehrszählung in Rhade geben, die der Kreis RE durchführt.
  • Holger Lohse, Dezernent im Rathaus widersprach dem aufkommenden Eindruck, dass nichts geschehe. Er warb eindringlich, die Zusammenarbeit zu intensivieren, um auch gegenüber dem Kreis, der „Betreiber“ der Lembecker- und Erler Straße ist, argumentativ zu überzeugen. Nicht zu vergessen ist aber auch, dass die Stadt Dorsten wegen ihrer hohen Verschuldung eine Verpflichtung eingehen musste, intensiv zu sparen.
  • Kritische Anmerkungen kamen auch aus der Mitte der Bürger. In Erinnerung bleibt sicherlich, dass nicht nur in die „MITTE Dorsten“ investiert werden darf, auf dringende Verbesserungen wird auch in Rhade gewartet.

Wird in Kürze mit Teil 3 fortgesetzt. Teil 1 ist am 6. Juli erschienen.

 

Veröffentlicht am 07.07.2018

 

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