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Bundespolitik Berlin: Ohne Zuversicht und Optimismus ist alles nichts

Wer alles immer nur negativ sieht, endet in Depressionen. Das gilt für alle Bereiche des Lebens. Politik ist davon nicht ausgenommen. Am Beispiel der neuen Bundesregierung kann dafür der Beweis angetreten werden. Nachdem die Wählerinnen und Wähler alle 3 Ampelregierungen dramatisch abgestraft haben, über die Ursachen wurde hier mehrfach berichtet, haben CDU/CSU den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. Da sie alleine zu schwach waren, musste ein Koalitionspartner gefunden werden. Mit Rechtsaußen ist kein Staat zu machen, also blieb tatsächlich nur die Zusammenarbeit mit der SPD. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Die neuen Partner haben bewiesen, bisher Trennendes zu überwinden. Das Personal steht. Dass der Kanzler erst im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhielt, darf als zielgerichteter Dämpfer eingeordnet werden, sich nicht als übermütiger Gewinner zu präsentieren. Die politische Lage in unserem Land ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Wer will, findet immer ein Haar in der Suppe. Aber wir haben keine andere Wahl, als jetzt gemeinsam und parteiübergreifend zusammenzustehen. Das schließt nicht aus, die Koalitionsregierung kritisch zu begleiten. Das muss aber konstruktiv geschehen. Sonst landen wir schneller in depressiver Stimmung, die unsere gesamte Gesellschaft (wieder) lähmt. Geben wir der neuen Regierung die Chance, sich zu bewähren.

Positive Erwartungen an die Koalition aus Rhade

Veröffentlicht am 09.05.2025

Bundespolitik Aktuell: Nach dem „Zweiten“ sieht man klarer. Merz zum Kanzler gewählt. Start der Koalition ist dennoch misslungen!

Veröffentlicht am 06.05.2025

Bundespolitik Aktuell: Koalition mit katastrophalem Fehlstart. Kanzlerkandidat Merz ohne Mehrheit im ersten Wahlgang!

Veröffentlicht am 06.05.2025

Bundespolitik "Nun siegt mal schön"

Schwarz-Rot vor dem Start - Verantwortung für Deutschland

Theodor Heuss (FDP), erster Bundespräsident, von 1949 bis 1959 im Amt, besuchte 1958 ein Manöver der Bundeswehr um dabei den übenden Soldaten scherzhaft den legendär gewordenen Satz, „Nun siegt mal schön“,  zuzurufen. Beim Betrachten der heutigen instabilen Weltlage käme dieser Satz keinem demokratischen Politiker mehr über die Lippen. Aber genau zu diesem Zeitpunkt startet die neue Koalition der CDU/CSU/SPD, um „Verantwortung für Deutschland“ zu tragen. Dieser Satz steht über dem Koalitionsvertrag. Während die letzte (Ampel)Regierung noch mehr Fortschritt wagen wollte, will das Motto der neuen Koalition nur signalisieren, verstanden zu haben. Verstanden, dass unsere demokratischen Strukturen nur dann gesichert werden können, wenn auf allen Politikfeldern gemeinsam verantwortungsvoll gehandelt wird. (Ein nachträglicher und gewollter  Seitenhieb auf Lindner und seine FDP). Über dem Forderungskatalog der bundesdeutschen Gesellschaft steht ab heute: „NUN REGIERT MAL SCHÖN!“

Rhader Begrüßung der neuen Bundesregierung

Veröffentlicht am 06.05.2025

Bundespolitik SPD - Augen zu und durch?

Mitregieren und regenerieren -
eine herausfordernde Gratwanderung!

Die SPD hat als einzige Partei die Mitglieder entscheiden lassen, ob sie in eine Koalition mit der CDU/CSU unter Friedrich Merz eintreten soll. Das ist echte Mitbestimmung von unten. Im Gegensatz dazu hat in Bayern Markus Söder allein entschieden, und die Christdemokraten legten den Koalitionsvertrag nur einem kleinen Kreis „linientreuer“ Parteimitglieder zur Bewertung vor. Bevor die Sozialdemokraten zur Online-Abstimmung schreiten konnten, haben also die künftigen Partner vorgelegt. Nun also das öffentliche Warten auf 350.000 Sozis. Begleitet von der Sorge, dass eine Ablehnung unser Land in eine gewaltige innenpolitische Krise stürzen könnte. Einmal mehr haben aber die SPD-Mitglieder bewiesen, mit dem Satz, erst das Land - dann die Partei, verantwortlich umgehen zu können. Nicht beantwortet ist aber die Frage, wie die eigene Partei aus dem Tief herausfinden soll, wenn die wichtigsten Akteure (wieder) in Ministerämter wechseln. Die übergroße Basis-Zustimmung zur Regierungsbeteiligung darf im Willy Brandt-Haus nicht missverstanden werden. Die Wahrheit ist, dass viele nur mit „der Faust in der Tasche“ das JA angeklickt haben. Das Land steht vor riesigen Herausforderungen. Die sozialdemokratische Partei aber auch. Sie wird nur dann aus der Abstiegszone herausfinden, wenn der Verein die gleiche Aufmerksamkeit erfährt, wie die sich abzeichnende (Regierungs)Mannschaft.

Nachdenkzeilen aus Rhade

Veröffentlicht am 02.05.2025

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