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Bundespolitik Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen ächten!

70 Jahre Atombombenabwurf

Xanthe Hall ist beim Verein „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs – Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) zuständig für die politisch-strategische Arbeit, Internationales, Frieden, Atomwaffen.:

Heute, 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki, existieren immer noch rund 16 000 Atomwaffen weltweit. 1800 Atomwaffen werden in den US- und russischen Arsenale in höchster Alarmbereitschaft gehalten und können binnen weniger Minuten Millionen von Menschen umbringen.

Jüngst wurde ich von einem Studenten während einer Vorlesung gefragt: „Die Politiker sind doch nicht so blöd, dass sie die Atomwaffen tatsächlich einsetzen würden, oder?“ Seine Einstellung ist normal. Wir können nicht glauben, dass jemand mit Absicht einen Atomkrieg beginnen würde. Aber aus Versehen? Mehrmals standen wir in der Geschichte vor dem Abgrund, weil die Frühwarnsysteme Raketenangriffe meldeten. Zum Glück wurden sie als Fehlalarme erkannt oder man entschied, nicht zu reagieren. Doch in Spannungszeiten ist der Menschenverstand nicht immer verlässlich.

Die Ächtung und Vernichtung von Atomwaffen kommt nicht voran:

Veröffentlicht am 08.08.2015

Bundespolitik Flüchtlingspolitik

Mit deutlichen Worten hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel mehr Sachlichkeit in der Debatte um die Flüchtlingspolitik in Deutschland gefordert. Die Herausforderung könne durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden. Mehr Haltung erwartet er von einzelnen Vertretern aus CDU und CSU.

Veröffentlicht am 31.07.2015

Bundespolitik „Niemand muss Geld zurückbezahlen“

Das Betreuungsgeld-Gesetz ist verfassungswidrig. Auf das Urteil folgten Unsicherheit und die Frage: Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, weiterhin diese Leistung? Familienministerin Manuela Schwesig stellt nun noch einmal klar: „Die Auszahlungen laufen ganz normal weiter.“ Es müsse auch niemand erhaltenes Betreuungsgeld zurückzahlen.

Quelle: spd.de

Von Jochen Wiemken

Veröffentlicht am 27.07.2015

Bundespolitik „Ein Schmarrn“

„Betreuungsgeld-Pleite“, „Murks“, „blamable Bauchlandung“ – so kommentieren deutschsprachige Medien von Schwerin bis Zürich darüber, dass das von der CSU gegen alle Widerstände durchgeboxte Betreuungsgeld am Dienstag vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. SPD.de gibt einen Überblick:

Quelle: spd.de/dpa

Veröffentlicht am 25.07.2015

Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB: Informationen aus Berlin/ Sonderausgabe Griechenlandhilfen

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

an diesem Freitag hat der Bundestag der Bundesregierung ein Verhandlungsmandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland erteilt und zudem einer Brückenfinanzierung zugestimmt. Nun kann Deutschland offiziell über die konkreten Bedingungen des neuen Hilfsprogramms verhandeln. Das Verhandlungsergebnis muss dann erneut vom Bundestag gebilligt werden. Auch ich habe dem Mandat zugestimmt. Warum? Mir ist klar, dass die aktuelle griechische Regierung ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und nun endlich mit Reformen beweisen muss, dass sie Besserungen erreichen will. Mir persönlich geht es vor allem darum, den Griechen

Veröffentlicht am 18.07.2015

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