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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Und warum ist eine Bank mehr wert als eine Stadt wie Dorsten?
Eine kleine Fortsetzung zum letzten Bericht
„Ist Dorsten weniger wert als eine Privatbank? Wir brauchen auch einen Rettungsschirm!“ vom 27. Januar 2011
1. Die UNO hat mitgeteilt, dass das Jahr 2010 mit 373 Unglücken ein Jahr der schlimmsten Naturkatastrophen war. Dazu gehören das Erdbeben auf Hawai, die Waldbrände in Russland, sowie das Erdbeben in Chile. Der wirtschaftliche Schaden wird mit gesamt 80,35 Milliarden Euro beziffert.
Veröffentlicht am 27.01.2011
Kommunalpolitik Dorsten im Rückblick. Siehe auch www.spd-dorsten.de
Dirk Schult, SPD-Vors. in Holsterhausen und Ratsmitglied lässt 2010 Revue passieren. www.spd-dorsten.de
Juni:
Der Rat beschloß ein „bisschen mehr Bürgerbeteiligung“ (Kommentar Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Dorsten). Die SPD Rhade hatte ein umfangreiches Konzept* erarbeitet.
Veröffentlicht am 28.12.2010
Kommunalpolitik Der Dorstener Abschiebeskandal
Leid – Selbstmitleid – Demut
Eine Betrachtung von außen
Der Sachverhalt ist klar und bekannt, die Aufarbeitung im Rathaus in vollem Gange. Eine Entschuldigung gegenüber der zu Unrecht ohne ihr Kind abgeschobenen Angolanerin wurde formuliert und von ihr angenommen.
Inzwischen wurden auch die Ratsmitglieder im Sozial- und Haupt/Finanzausschuss sowie im Stadtrat informiert und nachträglich beteiligt.
Die Verwaltungsvorlage ist selbstkritisch und zeigt geplante organisatorische Verbesserungsvorschläge auf.
So weit so gut?
Veröffentlicht am 16.12.2010
Kommunalpolitik Asylabschiebung: Ein einmaliger Rechtsanwendungsfehler?
Verwaltung und Bürgermeister unter Druck
Von wegen ein fehlerhafter Einzelfall
Die unglaubliche Geschichte einer ungesetzlichen Abschiebung aus Dorsten (Frau Domingo/Angola) ist noch nicht zu Ende.
Zwar haben Bürgermeister und Verwaltung versucht, den spektakulären Fall mit Entschuldigung und Erklärungen zu relativieren und als bedauerlichen Einzelfall darzustellen, müssen aber jetzt feststellen, dass es weitere Hinweise aus der Bevölkerung gibt, die ähnlich gelagerte Verfahren öffentlich machen und das Verwaltungshandeln aufs schärfste kritisieren.
Veröffentlicht am 07.12.2010
Kommunalpolitik Versuche, Asylabschiebeskandal zu relativieren, scheitert
Die Bemühungen des Bürgermeisters und seines Stellvertreters den „Fall Domingo“ mit einer Entschuldigung und angekündigten Konsequenzen, in ruhiges Fahrwasser zu manövrieren, wird durch die folgende Berichterstattung der WAZ vom 3. Dezember verhindert:
„Nach 20 Jahren ein Schlussstrich“
Irmgard Winkel setzt sich für Flüchtlinge ein
Martin Ahlers, WAZ Dorsten
Seit Jahren unterstützt Irmgard Winkel die Bemühungen der libanesischen
Familie Salha, die mit fünfKindern (4 davon in Dorsten geboren) in ihrer Nachbarschaft lebt, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Das
Ausländeramt versucht seit über 20 Jahren, der Familie eine türkische Abstammung nachzuweisen und versuchte auch erfolglos die Abschiebung
des Vaters und des ältesten Sohnes.
Veröffentlicht am 03.12.2010
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