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Bundespolitik Ein Jahr Große Koalition - Zwischenbilanz

Sigmar Gabriel: Motor der Regierung

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. In der Zwischenbilanz zeigt sich: Das Leben der Menschen ist an vielen Stellen besser geworden – die SPD hat enorm Tempo gemacht. „Rückenwind“ hatte sie dafür auch durch das Mitgliedervotum vor einem Jahr, weiß Parteichef Sigmar Gabriel – und sagt, welche Aufgaben jetzt geschultert werden müssen. 

Grundlage für den Eintritt der SPD in die Bundesregierung war das Mitgliedervotum der SPD. Im Dezember 2013 stimmten Drei-Viertel der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag.

Veröffentlicht am 10.12.2014

Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt aus Berlin:

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

letzte Schicht bei Opel in Bochum. Wieder ein Industriebetrieb weniger. Ein Thema, das die ganze Region betrifft. Schade und tragisch ist die Schließung allemal. Das Bedauern allein hilft aber nicht weiter. Schließlich befinden wir uns seit Jahrzehnten im Wandel. Wir müssen aktiv für die Region und ihre Menschen werben. Wir haben ein großes Potential an Fachkräften, das ist ein Pluspunkt, wenn es um die Aufmerksamkeit von Investoren geht. Bei der Ansiedlung neuer Unternehmen kommt es zudem auf unsere Infrastruktur an. Hier muss sich was tun. Die Botschaft ist in Berlin angekommen. Gestern hat sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen, dass der Bund mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur nach NRW leitet. Das wäre ein richtiger und guter Schritt.

Jetzt wird international der Tag des Ehrenamts gefeiert – ein wichtiger Anlass, wie ich finde. Ohne freiwilliges Engagement würde vieles nicht funktionieren. Ehrenämter sind sinnstiftend und fördern Vertrauen. Menschen, die sich engagieren, identifizieren sich stärker mit der Region in der sie leben. So entsteht demokratische Kultur. Für 23 Millionen Menschen in Deutschland gehört freiwilliges Engagement wie selbstverständlich zum Leben dazu, ob im Nachbarschaftsverein, im Sportverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr. Exemplarisch für die vielen Ehrenamtlichen in Bottrop, Gladbeck und Dorsten werde ich die THW-Ortsgruppe Gladbeck-Dorsten besuchen und den dortigen Helfern für ihren Einsatz danken. Das Technische Hilfswerk ist ein gutes Beispiel dafür, wie sinnvoll ehrenamtliche Arbeit ist und welchen konkreten Nutzen sie für die Gesellschaft hat.

Mit freundlichen Grüßen nach Rhade

Ihr Michael Gerdes

Veröffentlicht am 07.12.2014

Bundespolitik Freihandelsabkommen – Irritationen durch Sigmar Gabriel

Undemokratische Schiedsgerichtsverfahren? Das geht gar nicht!

Die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP) haben mehrere gravierende Schönheitsfehler. Die Entwürfe liegen vor, die Diskussion hat gerade begonnen. Besonders die vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren, hier entscheiden 3 Personen nichtöffentlich wenn es z. B. um die Klage eines Konzerns (Vattenfall) gegen ein Land (Bundesrepublik Deutschland) wegen des Atomausstiegs geht. Das hat die Bevölkerung aufgebracht und die Parlamentarier wach gemacht. Und die Position der SPD war bis dahin klar: Das geht nicht, das wollen wir nicht. Der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister hat immer den Eindruck erweckt, dass da noch nachverhandelt werden muss. Jetzt hat Sigmar Gabriel mit einer Äußerung für große Irritationen, nicht nur in der SPD gesorgt. Sinngemäß: „Da ist nichts mehr zu machen. Wir werden beide Verträge passieren lassen.“ Nachdem die Wogen hoch schlagen hat er jetzt eine Erklärung abgegeben, dass natürlich die SPD darüber entscheiden soll und wird.

Seine Stellungnahme im Wortlaut:

Veröffentlicht am 30.11.2014

Bundespolitik Wirtschaftsweise: Kaffeesatzleser vom Dienst

"Das kann ich auch"

Alle Jahre wieder. Einige Professoren sind im Auftrag der Bundesregierung in sich gegangen, haben alle relevanten Wirtschaftsdaten der letzten Monate gelesen und analysiert, einen Bericht verfasst und zur Übergabe des Dokuments die Presse eingeladen. Das Aufgebot ist riesig. Immerhin kommen die Bundeskanzlerin und mehrere Minister. Ein Ergebnis: Die letzte Vorhersage, Stichwort Wirtschaftswachstum, wird, wie alle vorherigen, korrigiert. Damit nicht genug. Eine neue Zahl wird geboren – und beim nächsten Auftritt wahrscheinlich auch kassiert, bzw. angepasst. Wenn man boshaft oder arrogant wäre, würde man behaupten: „Das kann ich auch“.  Dass darüber hinaus auch wieder der Mindestlohn kritisiert wird, gehört in die Abteilung „Wir wollen das nicht“. Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, hat in einem Interview die Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen konsequenter Weise in Frage gestellt. Dem ist nichts hinzuzufügen. 

Eigener Bericht

Wikipedia: - Lesen im Kaffeesatz:

Veröffentlicht am 14.11.2014

Bundespolitik Öl- und Milchpreis im freien Fall - Können wir uns darüber freuen?

Die Antwort aus Sicht des Verbrauchers ist einfach und lautet JA. Auf den 2. Blick müssen wir nachdenklich werden. Beide Preise unterliegen der Marktwirtschaft. Hohe Nachfrage- steigende Preise, niedrige Nachfrage- sinkende Preise. Beim Öl drängt der amerikanische, durch Fracking gewonnene Rohstoff auf den Markt und verdrängt andere Förderländer wie Saudi Arabien. Die Reaktion? Steigende Produktion dort, um Marktanteile zu halten. Die Konsequenz? Preisverfall. Minus 30%.
Der Milchpreis, welche Parallele, ist exakt um den gleichen Wert gefallen. Der Grund? Überangebot und sinkende Nachfrage.
Wer weiß, dass bei der Fracking- Ölförderung die Umwelt nachhaltig zerstört wird und beim Überangebot der Milch, die von Turbokühen in Agrarfabriken gewonnen wird, der Tierschutz auf der Strecke bleibt, kann sich über die gesunkenen Preise nur halbherzig freuen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 06.11.2014

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