Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Landespolitik Aktuell: SPD verliert auch Rheinland-Pfalz

Wohin gehst Du - SPD?

Vorausgesagt war ein knapper Wahlausgang. Die SPD hatte in den Umfragen kräftig aufgeholt. Statt dessen liegt sie deutlich hinter der CDU und hat die Landtagswahl und einen weiteren  Ministerpräsidenten verloren. Das wird zu kritischen Diskussionen im Parteivorstand führen. Nicht unwahrscheinlich, dass in Kürze (wieder) über eine personelle Neuaufstellung heftig diskutiert wird. Das Ergebnis der Hochrechnung um 23 Uhr (ARD): SPD 25,9%, CDU 31%, AfD 19,5%, Grüne 7,9%. 

Veröffentlicht am 22.03.2026

Landespolitik Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Endspiel für SPD?

Aufbruchstimmung oder Depression?

Die SPD ist besser als ihr Ruf. Oder auch besser, als das die Wahlergebnisse der letzten Zeit signalisieren. Trotzdem verharrt sie weiter im Tabellenkeller der demokratischen Parteien. Jede verlorene Wahl erschüttert das Selbstbewusstsein weiter und beschleunigt die Mutlosigkeit. Das Baden-Württemberg-Ergebnis vor 14 Tagen lastet wie Blei auf den Schultern der Parteiführung. Nun sind alle Blicke auf Rheinland-Pfalz gerichtet. Die Wahl dort wird zeigen, ob der sogenannten Turn-Around der deutschen Sozialdemokratie gelingen wird. Der amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) führt dort seit 2024 die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Umfragen signalisieren, dass es eng zwischen SPD und CDU werden wird. Haben am Wahlabend SPD und Alexander Schweitzer die „Nase vorn“, wird das Rheinland-Pfalz und der geschundenen Seele der SPD gut tun. Umgekehrt werden die Rufe lauter werden, die aktuelle Parteiführung Klingbeil/Baas, zu hinterfragen. Gebannt wird die erste Hochrechnung nicht nur in Mainz, Landeshauptstadt von RP, sondern auch im Willy-Brandt-Haus in Berlin erwartet. Wir in Rhade wünschen Alexander Schweitzer und der SPD ein Erfolgserlebnis, um selbst wieder mutiger in die sozialdemokratische Zukunft zu blicken. Dann wechseln die in den Überschriften gesetzten 2 Fragezeichen in deutliche Ausrufezeichen.

Veröffentlicht am 20.03.2026

Landespolitik Aktuell: BW hat gewählt. Desaster für SPD

TV-Kommentierung, „mit knapp 5% ist SPD gesichert im Landtag“, ist bitterste Beschreibung des Desasters. 

Rhader Kurzkommentar 

Veröffentlicht am 08.03.2026

Landespolitik Ein lang erwartetes Lebenszeichen der NRW-SPD

Jochen Ott will Ministerpräsident werden - Jetzt erst gerecht!

Seitdem die Sozialdemokraten nach den letzten verlorenen Landtagswahlen die Oppositionsbänke im Düsseldorfer Landtag drücken müssen, ist es ruhig um sie geworden. „Opposition ist Mist“, so hat es kurz und knapp mal Franz Müntefering beschrieben. „Die öffentliche Aufmerksamkeit tendiert plötzlich gegen Null, egal was du tust oder sagst“, so ein frustrierter SPD-Abgeordneter auf einer internen Parteiveranstaltung. Nun scheint man die Depression abschütteln und Offensivgeist zeigen zu wollen. Jochen Ott, ein erfahrener Landespolitiker, will mit den NRW-Sozialdemokraten zurück auf die Siegerstraße. Obwohl die nächste Landtagswahl erst 2027 ansteht, hat er die Weichen für eine engagierte Wahlkampagne bereits gestellt. Der gelernte Studienrat ist das Gesicht der SPD. Und mit dem Thema Gerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger will er die Wählerinnen und Wähler überzeugen. In Kurzform liest sich das so:

• Gerechtes Leben - auf dem Weg zum familienfreundlichsten Bundesland
• Gerechte Arbeit - Eine Wirtschaft für alle Menschen in NRW
• Gerechte Bildungschancen - Von der Kita bis in den Job
• Gerecht und sicher - ein starker Rechtsstaat für alle
• Gerechtes Zusammenleben - klare Regeln, echte Integration
• Ein gerechtes NRW vor Ort - für eine funktionierende Infrastruktur

Eigener Bericht auf Grundlage www.nrwspd.de

Veröffentlicht am 29.01.2026

Landespolitik Sandy Meinhardt, SPD-MdL, berichtet aus dem Landtag

Neuer Bildungsbericht bestätigt bisher erkannte Defizite

Auf Initiative der SPD, so die Dorstener Landtagsabgeordnete Sandy Meinhardt, wurde der aktuelle Bildungsbericht erstellt. Auf über 300 Seiten wird aufgezeigt, dass noch immer die Herkunft darüber entscheidet, welcher Bildungsabschluss erreicht wird. Die Autoren der Untersuchung empfehlen u. a. folgende Maßnahmen um das Ungleichgewicht und damit das Unrecht zu beseitigen:

• Frühe Förderung der Sprachentwicklung
• Mehr Personal in den Schulen sowie landesweite Qualitätsstandards
• Inklusion auch durch Einsatz von Logopädie und Ergotherapie stärken
• Inklusionshelfer müssen rechtlich abgesichert werden
• Digitale Chancen, z. B. durch KI gestützte Lernangebote nutzen
• Lehrerfortbildung verbessern
• …

Die SPD im Landtag fühlt sich in ihrem seit Jahren andauernden Engagement für mehr Bildungsgerechtigkeit auf der ganzen Linie bestätigt. Sandy Meinhardt: „Bildung ist die Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Kein Kind darf abgehängt werden, egal ob in Köln, im Ruhrgebiet oder auf dem Land. Wir kämpfen weiter dafür, dass Herkunft endlich nicht mehr über die Zukunft eines Kindes entscheidet. Das ist unserer Auftrag als SPD!"

Veröffentlicht am 14.10.2025

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.