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Landespolitik NRW-SPD reagiert auf Kutschaty-Rücktritt

Neuaufstellung der Parteispitze wird nicht überstürzt

Marc Herter, stellvertretender SPD-Vorsitzender in NRW, der in Dorsten kein Unbekannter ist, hat den SPD-Mitgliedern an Rhein und Ruhr schriftlich mitgeteilt, dass der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Kutschaty zwar eine Zäsur darstellt, aber kein sozialdemokratisches Vakuum auslösen wird. So soll in Ruhe und in Abstimmung mit allen „sozialdemokratischen Kraftzentren im Land“ nach einer guten und tragfähigen Nachfolger-Lösung gesucht werden. Marc Herter hat  vor einigen Jahren den Dorstener SPD- Neujahrsempfang mit begeisternden Reden geprägt. Ihm, der seit 2020 hauptamtlicher Oberbürgermeister in Hamm ist, wird zugetraut, die Partei in ruhiges Fahrwasser zu führen. „Wir gehen nicht in einen Selbstfindungsprozess, sondern bleiben auf dem Platz. Die Landespartei von CDU und Grünen braucht einen starken Gegenspieler. Denn es sind dringende Probleme zu lösen“. Dem ist aus Sicht der Rhader sozialdemokratischen Basis nichts hinzuzufügen.

Veröffentlicht am 30.03.2023

Landespolitik Thomas Kutschaty: Ich bin dann mal weg …

SPD-NRW-Vorsitzender schmeißt hin

Das war ein Paukenschlag. Die NRW-SPD steht plötzlich ohne Vorsitzenden da. Thomas Kutschaty hat es nicht geschafft, die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr in die Erfolgsspur zurückzuführen. Nach der Landtagsniederlage war es lange Zeit sehr ruhig geworden. Kutschaty, der als Oppositionsführer nie die öffentliche Aufmerksamkeit erhielt, die nötig wäre, um der schwarz-grünen Landesregierung entscheidend Paroli zu bieten, hat nun aufgegeben. Der Anlass soll eine einsame Personalentscheidung gewesen sein, mit der er sich nicht durchsetzen konnte. Nun ist in Düsseldorf und dem Land NRW, aus Sicht der Sozialdemokraten, Krisenbewältigung angesagt. In Rhade und Dorsten haben nicht nur Sozialdemokraten bedauernd festgestellt, keinen direkt gewählten SPD-Landtagsabgeordneten mehr als Ansprechpartner zu haben. Die SPD ist dabei, sich wieder einmal neu aufzustellen. Unruhige Parteizeiten stehen bevor. Was oben beginnt, findet, mit etwas Zeitverzug, in der Regel seine Fortsetzung bis ganz nach unten. „Opposition ist Mist“, so Franz Müntefering vor Jahren. Die NRW-SPD erkennt nun bitter, welche negativen Nachwirkungen eine verlorene Wahl für die Partei und die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringt. „Ich hoffe, dass den Parteigremien der Ernst der Lage wirklich bewusst ist“, so eine Basismeinung aus Rhade.

Veröffentlicht am 27.03.2023

Landespolitik Spieglein, Spieglein an der Wand …

NRW-Ministerpräsident will immer ins rechte Licht gerückt werden - Wochendgedanken aus Rhade

Ein kleine Anfrage eines SPD-Landtagsabgeordneten sorgte für Aufregung im Parlament. Der von der CDU gestellte Ministerpräsident überlässt nichts dem Zufall, sondern will auf Fotos immer eine gute Figur machen. Das ist nicht zu beanstanden. Eitelkeit ist eine parteiübergreifende „Krankheit“. Wenn aber der Steuerzahler dafür zur Kasse gebeten wird, hat das ganze doch ein gewisses Geschmäckle. Hendrik Wüst hat in nur 6 Monaten fast 50.000 (!) Euro aus der Landeskasse entnommen, um seine gewünschte Selbstdarstellung von Profis hinter der Kamera befriedigen zu können.

Eigener Text auf Grundlage des Berichts in den Ruhr Nachrichten am 04.03.2023

Veröffentlicht am 11.03.2023

Landespolitik Berlin hat wieder gewählt - Böse Ohrfeige für SPD

Gerichtlich angeordnete Wiederholung der Chaos-Wahl mit tiefgreifender Veränderung

Franziska Giffey (SPD) ist, nach den Hochrechnungen um 22 Uhr, die erste Wahlverliererin. Theoretisch könnte sie aber mit den Grünen und den Linken nochmals eine ROT - GRÜN - ROTE Koalition bilden. Es könnte aber auch sein, dass mit einem hauchdünnen Vorsprung künftig eine grüne Regierende Bürgermeisterin mit GRÜN - ROT - ROT regiert. Oder die CDU, klarer Wahlgewinner, schafft ein SCHWARZ- GRÜNES Regierungsbündnis. Oder ...

Das Hochrechnungs-Ergebnis um 22 Uhr:

SPD:      18,4 %

Grüne:   18,4 %

Linke:     12,2 %

CDU:      28,2%

FDP:        4,7%

AfD:         9,1%

Sonstige:  9 %

Eine Wahl-Schnellanalyse aus Rhade

Veröffentlicht am 13.02.2023

Landespolitik Die NRW-SPD weiß, warum sie die Landtagswahl verloren hat

Nach der Analyse muss sich vieles ändern

Wer die fünf Säulen der NRW-SPD-Wahlanalyse auf sich wirken lässt, kann nur zustimmen. Die Erkenntnisse müssen jetzt aber auch umgesetzt werden. Das wird aber nur gelingen, wenn in allen Wahlkreisen die Landes-SPD sichtbar ist. Auch in denen, die von der Partei-Konkurrenz gewonnen wurden. Dorsten und Rhade sind gute Beispiele. Seit Michael Hübner nicht mehr im Landtag vertreten ist, scheint Landespolitik in der Lippestadt nicht mehr stattzufinden. Die Anregung aus Rhade an den Vorsitzenden Thomas Kutschaty lautet: Gewählte SPD-Abgeordnete müssen auch in diesen „unbesetzten“ Wahlkreisen präsent sein.

Veröffentlicht am 08.02.2023

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