Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik KT - Er ist ein Betrüger!

Professor Dr. Oliver Lepsius (Bayreuth)
über Karl-Theodor zu Guttenberg:
Wir sind einem Betrüger aufgesessen!
Siehe: www.youtube.com/watch?v=wQu9-On8vpg

Was sagt Frau Merkel
über Plagiate und Urheberrecht?
Siehe: www.youtube.com/watch?v=0lQwZVdaZr8

Es lohnt sich wirklich, beide Videos anzusehen!

Veröffentlicht am 28.02.2011

Bundespolitik SPD geht keinen faulen Kompromiss ein.

Nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen
„Die Koalition wollte ein Scheitern“

Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind gescheitert. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit einem Machtwort das Scheitern vorgegeben. „Frau Merkel ist eine eiskalte Machtpolitikerin. Ihr geht es nicht um die Kinder und auch nicht um die Betroffenen. Ihr geht es darum, Ruhe in der Koalition zu haben“, so Schwesig im ZDF-"Morgenmagazin".

Veröffentlicht am 09.02.2011

Bundespolitik Die SPD zeigt wieder Kampfeswillen. Das schlechte Wahlergebnis von 2009 zwingt zur Offensive.

Jahresauftaktklausur in Potsdam
SPD macht „neuen Fortschritt“

Einen Perspektivenwechsel hat die SPD mit ihrer Jahresauftaktklausur eingeleitet. Nachdem sich die Partei im vergangenen Jahr vor allem mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses von 2009 befasst hatte, „geht es nun um die Gegenwart und Zukunft“, kündigte der SPD-Vorsitzende an.

Veröffentlicht am 26.01.2011

Bundespolitik Schon vergessen? NRW hat Bayern viele, viele Jahre unterstützt. Solidarität ist keine Einbahnstraße.

Sigmar Gabriel zu Länderfinanzausgleich
"Lega-Süd" will "Spaltung des Landes"

Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Ankündigung der Regierungen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg, gegen den Länderfinanzausgleich Klage einzureichen, eine „überflüssige Wahlkampfaktion“. Nicht nur die drei Länderchefs, sondern auch Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und Sozialministerin von der Leyen (CDU) fordert Gabriel zu konstruktiver Zusammenarbeit auf.

Veröffentlicht am 25.01.2011

Bundespolitik Sigmar Gabriel analysiert messerscharf und zeigt neue Wege auf

Den Fortschritt neu entdecken

Die Alltagserfahrung bestärkt viele Bürger in ihrer Auffassung, dass sie persönlich vom wirtschaftlichen und technischen Fortschritt mehr Sicherheit und mehr Wohlstand kaum zu erwarten haben. Wenn Fortschritt wieder ein politischer Leitbegriff für die Gestaltung der Zukunft werden soll, müssen wirtschaftliches Wachstum, soziale Gerechtigkeit und Verantwortung für die Umwelt in Einklang gebracht werden, schreibt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Montag).

Veröffentlicht am 10.01.2011

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.