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Bundespolitik Rolf Mützenich begeistert beim Neujahrsempfang

SPD in Leer lebt Bürgernähe - „Seid selbstbewusst!“

Es ist immer gut, über den Tellerrand zu blicken, um zu lernen und sich weiterzuentwickeln. Das gilt für alle Lebensbereiche, Politik inklusive. Die Sozialdemokraten im ostfriesischen Leer haben mit ihrem Neujahrsempfang eindrucksvoll bewiesen, welche Bedeutung politische Teilhabe für unsere Gesellschaft hat. Im Bürgersaal herrschte eine gastfreundliche Atmosphäre, der bis auf den letzten Platz mit erwartungsvollen Zuhörern gefüllt war. Der erste Applaus galt dem Vorsitzenden der 207-köpfigen SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, als er den Versammlungsraum betrat. Eine Wertschätzung, die einer Persönlichkeit galt, die immer allen Gesprächspartnern höflich und respektvoll gegenübertritt. Rolf Mützenich nahm in seiner Rede die konzentriert zuhörenden Besucher mit, die innen- und außenpolitischen Themenfelder besser zu verstehen. Er warb hochengagiert, immer wieder von Applaus unterbrochen, dafür, unsere Demokratie zu stärken, sowie uneingeschränkte Menschenwürde vorzuleben. Ein Plädoyer für sozialdemokratisches Denken und Handeln. Rolf Mützenich machte mit seinem Auftreten Mut. Mut, sich selbst zu positionieren und für eine friedlichere Welt aktiv einzutreten. Beeindruckend an dieser Veranstaltung waren aber auch die kurzen, treffenden Wortbeiträge des Landrats, des Europa- und der örtlichen Bundestagsabgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk. Fast beschwörend bat sie alle Demokraten, selbstbewusst zu sein, um der Gefahr von rechts mit erhobenem Haupt entgegenzutreten. So motiviert, traten die Besucher einer besonderen SPD-Veranstaltung den Heimweg an.

Ein Rhader Besuchsbericht eines faszinierenden SPD-Neujahrsempfangs in Niedersachsen auf Einladung von Helmut Burghardt, SPD Heisfelde-Nüttermoor.    

Veröffentlicht am 22.02.2024

Bundespolitik Die Frage der Woche lautet weiter: Was will die FDP mit ihren dauernden Störversuchen erreichen?

Veröffentlicht am 21.02.2024

Bundespolitik FDP-Erkenntnis nach der aktuellen Ampelstörung: Wir wollten nur spielen (zündeln).

Veröffentlicht am 20.02.2024

Bundespolitik Frage der Woche: Will die FDP die Ampel abschalten?

Veröffentlicht am 18.02.2024

Bundespolitik Das Bürgergeld und die gezielten Falschmeldungen

Ein Faktencheck

Die Populisten der gesamten Opposition im Bundestag haben es mit gezielten, böswilligen Interpretationen über das Bürgergeld geschafft, die öffentliche Meinung negativ zu beeinflussen. Die Regierung und die sie unterstützenden Fraktionen von SPD/Grünen/FDP blicken erschüttert auf die gestreuten Fake-News. Zeit, einmal die Fakten sprechen zu lassen:

• Definition Bürgergeld: Menschen, die keine Arbeit haben oder nicht genug verdienen, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie zur bestreiten, sind berechtigt, Bürgergeld zu erhalten.
• 5,4 Millionen Menschen sind Bürgergeld-Empfänger.
• 1,5 Millionen davon sind Kinder und Jugendliche - Rest von 5,4 Mio. = 3,9 Mio.
• 2,2 Millionen stehen davon dem Arbeitsmarkt (z. B. Studium, Kinderbetreuung, Pflege …) nicht zur Verfügung - Rest von 3,9 Mio. = 1,7 Millionen.
• 1,7 Millionen sind also arbeitslos. Im Umkehrschluss, sie ständen eigentlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
• 950.000 Arbeitslose sind Deutsche, 750.000 Arbeitslose sind Ausländer.
• 2/3 der Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Ausbildung.
• Von den ausländischen Arbeitslosen kommen 169.000 aus der Ukraine, 124.000 aus Syrien, 113.000 aus EU-Ländern und 39.000 aus Afghanistan.
• Die Zahl der Erwerbstätigen hat im letzten Jahr den Rekordwert von über 45 Millionen Menschen überschritten.

Fazit: Wichtig zu wissen ist noch, dass von den deutschen Arbeitslosen nicht wenige aus gesundheitlichen Gründen momentan nicht vermittelbar sind, und von den Ausländern viele, die Deutschlernprogramme durchlaufen. Wer sich zweimal im Jahr weigert, Arbeit anzunehmen, erhält 2 Monate lang kein Bürgergeld. Wer jetzt noch behauptet, mit Bürgergeld besser da zu stehen, als zu arbeiten, kann a) nicht rechnen und streut b) gezielt Falschmeldungen.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Was machen die eigentlich?“ vom 25.01.2024

Veröffentlicht am 08.02.2024

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