Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Wenn ich drei kommunalpolitische Wünsche frei hätte, würde ich … (Teil 2)

Dirk Groß, SPD-Fraktionsvorsitzender im Dorstener Stadtrat, wirbt für mehr Ehrlichkeit und Respekt

Hier lebe ich, hier will ich mich wohlfühlen. Hier will ich mich ehrenamtlich engagieren, um meinen Teil zum Gelingen beizutragen. So, oder ähnlich beginnen alle, die mithelfen wollen, den eigenen Lebensmittelpunkt positiv zu gestalten. Auf den Punkt gebracht heißt das, sich gesellschafts- und kommunalpolitisch einzubringen. Das macht das Leben reicher, zeigt aber auch schonungslos auf, wieviele dicke Bretter gebohrt werden müssen, um tatsächlich helleres Licht am Horizont zu erkennen. Wir haben zum genannten Thema dem Dorstener SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Groß versprochen, drei Wünsche frei zu haben. Hier seine Antworten:

  • … würde ich auf das Ende des Schwarze-Peter-Prinzips zwischen Land und Bund hoffen, wenn es um die nötige Finanzausstattung der Kommunen geht. Wir haben in Dorsten einen so enormen Rückstand bei öffentlichen Inventionen, z.B. in Schulen, dass es ohne eine große Lösung nicht funktionieren wird. Die überparteiliche Zusammenarbeit zum Schutz unseres Bundes-Verfassungsgerichts macht mir Hoffnung.
  • ... würde ich mir mehr Respekt unter den demokratischen Parteien wünschen, wenn es um nicht einvernehmliche Entscheidungen wie bei der Unterbringung von Flüchtlingen geht. Man muss nicht immer das letzte Wort haben, die Bürgerschaft kann gut alleine zu einer Bewertung kommen.
  • ... wünschte ich, dass Trump nicht Präsident der USA wird. Das wäre ein Signal, dass Lügner scheitern, sei es in Dorsten oder Washington.

Veröffentlicht am 29.07.2024

 

Kommunalpolitik Wenn ich drei kommunalpolitische Wünsche frei hätte, würde ich … (Teil 1)

Swen Coralic, Dorstener SPD-Vorsitzender, überrascht mit klaren Vorstellungen

Hier lebe ich, hier will ich mich wohlfühlen. Hier will ich mich ehrenamtlich engagieren, um meinen Teil zum Gelingen beizutragen. So, oder ähnlich beginnen alle, die mithelfen wollen, den eigenen Lebensmittelpunkt positiv zu gestalten. Auf den Punkt gebracht heißt das, sich gesellschafts- und kommunalpolitisch einzubringen. Das macht das Leben reicher, zeigt aber auch schonungslos auf, wieviele dicke Bretter gebohrt werden müssen, um tatsächlich helleres Licht am Horizont zu erkennen. Wir haben zum genannten Thema dem Dorstener SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Swen Coralic versprochen, drei Wünsche frei zu haben. Hier seine Antworten:

  • … würde ich mir wünschen, dass alle Vertreterinnen und Vertreter im Rat im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dorsten Politik machen, unabhängig von Parteibüchern und/oder Ideologien.
  • … würde ich mir wünschen, dass die Vertreterinnen und Vertreter im Rat stärker zusammenarbeiten und Beschlüsse im Konsens treffen.
  • … würde ich mir wünschen, dass Bürgerinnen und Bürger stärker in den Entscheidungen mit eingebunden werden.

Tei 2 wird mit Dirk Groß, Dorstener SPD-Fraktionsvorsitzender fortgesetzt

Veröffentlicht am 26.07.2024

 

Kommunalpolitik Wann kommt der Alt-Schuldenschnitt für unsere Kommunen?

Schwarze-Peter-Spiel dauert schon jahrelang

Um wirklich vergleichbare Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu erzielen, so steht das im Grundgesetz-Artikel 72, müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam agieren. Dazu muss Geld in die Hand genommen werden. Insbesondere drängen die Städte, die in den letzten Jahrzehnten vom Strukturwandel stark gebeutelt wurden, dass die Zeit des Taktierens vorbei, und der immer wieder angekündigte Alt-Schuldenschnitt vollzogen werden müsse. Der Vorsitzendes des Nordrhein-westfälischen Städtetags, Thomas Eiskirch, SPD-Oberbürgermeister in Bochum, wird deutlich und fordert den Gesetzgeber in Berlin auf, endlich dazu die Grundgesetzvoraussetzung zu schaffen. Nur dann kann sich der Bund an einer Finanzierung zur Auflösung der Altschulden beteiligen. NRW hat, so Eiskirch, ein Modell vorgelegt, das aber nun auch zum Erfolg geführt werden müsse. Dazu solle die schwarz-grüne Landesregierung endlich aufhören, mit dem Finger auf den Bund zu zeigen, sondern zielstrebig ein Ergebnis ansteuern. Viele Kommunen an Rhein und Ruhr, darunter Dorsten, konnten durch die Strukturkrise, die sie unverschuldet traf, nur mit teils abenteuerlichen Krediten und dem Verkauf des Tafelsilbers überleben. Spielraum für dringende Investitionen fehlt. So verharren betroffene Städte in der Abwärtsspirale. Der von Thomas Eiskirch gesprochene Klartext, darf nicht ungehört verpuffen. Auch in der Lippestadt wartet man seit Jahren darauf, dass die Versprechungen „von oben“ eingehalten werden.

Ein Rhader Zwischeruf

Veröffentlicht am 25.07.2024

 

Kommunalpolitik „Rhade“ hat sich gemacht - „Lembeck“ in Schieflage

Wir, Rhade und Lembeck, sind Teil Dorstens. Genau seit 50 Jahren. Wir sind klein, aber oho! Wir bilden die Grenze nach Norden, sind aber gleichzeitig die Eingangstür in den Süden. Kurz: Wir sind wichtig und wollen mehr. Wir haben hier und da einen Baum gepflanzt, der den Namen der Lippestadt trägt. Und im Zentrum Dorstens, im Stadtkrone-Bürgerpark Maria-Lindenhof, wachsen die selbst gepflanzten Partnerbäume „Rhade“ und „Lembeck“. Ein starkes Symbol! Grund genug, beide immer mal wieder zu besuchen. Ist Wachstum vorhanden? Versprechen gesunde Früchte eine reiche Ernte? Ja, „Rhade“ kann sich sehen lassen. Der stabile Stamm wird von kräftigen Wurzeln mit Leben versorgt. Aus Dankbarkeit trägt er einige Früchte, die als eine Art Versprechen für eine noch bessere Zukunft gelten könnten. In direkter Nachbarschaft versucht „Lembeck“ mitzuhalten. Etwas übermütig geworden, wollte er zu schnell nach oben schießen. In der Folge geriet er aus dem Lot, legte sich zu Seite, als wolle er sich anlehnen. Nun musste er angeleint werden. Starke Hände legten ihm ein Stützband um. Böse Zungen sprechen von Fesseln. Genug der Wortspielerei, die die Leser weiter eigenhändig interpretieren können. Ohne Rhade und Lembeck wäre Dorsten aber deutlich ärmer. Wer will jetzt noch widersprechen?

Ein Rhader umarmt zwei Bäume

Veröffentlicht am 23.07.2024

 

Kommunalpolitik Trauer um Monika Luft

Die Sozialdemokratin gehörte dem Rat der Stadt Dorsten von 2014 bis 2020 an. Ihre politische Leidenschaft galt sozialen Fragestellungen. Mit den Angehörigen trauern Bürgerschaft, Rat und Verwaltung der Stadt Dorsten um Monika Luft, die im Alter von 73 Jahren verstorben ist. Die sozialen und kulturellen Themen lagen ihr in der politischen Arbeit besonders am Herzen. So engagierte sie sich unter anderem im Sozialausschuss, im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen, im Betriebs- und Kulturausschuss und im Seniorenbeirat. Darüber hinaus setzte Monika Luft sich auch außerhalb der Ratsarbeit vielfältig ein.

Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Monika Luft gehörte nicht zu den Menschen, die immer in der ersten Reihe stehen wollen. Sie gehörte vielmehr zu denen, ohne die unsere Gesellschaft nicht funktioniert. Menschen, die mit anpacken, wo es nötig ist, die einfach machen. Dabei hatte sie einen feinen Humor, sehr viel Empathie und ein großes Herz. Es war für jeden eine Freude, mit ihr zusammenarbeiten zu dürfen.“

Bürgerschaft, Rat und Verwaltung der Stadt Dorsten werden Monika Luft in Dankbarkeit ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen, denen wir uns im Gebet und in unseren Gedanken verbunden fühlen.

Auszug aus der offiziellen städtischen Kondolenzmitteilung. Monika Luft hat auch zeitweise in Rhade gearbeitet und war unserem Ortsberein immer freundschaftlich verbunden.

 

Veröffentlicht am 10.07.2024

 

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