Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik SPD-Fraktion: Reinigung in städtischen Gebäuden künftig in Eigenregie
Privat vor Staat mit unübersehbaren Defiziten
Mit Beschwerden über unzureichende „husch-husch-Reinigung“ in Schulen und Kitas müssen sich Verwaltung und Stadtrat seit Jahren herumschlagen. Um Kosten zu sparen, wurde das eigene städtische Reinigungspersonal abgebaut und der Auftrag an Firmen auf dem freien Markt übertragen. Das Versprechen, viel kostengünstiger arbeiten zu können, ging aber einher mit unübersehbaren Qualitätsverlusten. Jetzt will die SPD im Stadtrat die Reißleine ziehen. Aktuelle Beschwerden aus der Haldenwang-Schule, von Achim Schrecklein aufgegriffen, wurden von der Fraktion in einen Änderungsantrag an die Verwaltung gekleidet. Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender, fordert die Überprüfung des bisherigen Vergabehandelns. Im Wortlaut heißt es: „Daher sollte eine schrittweise Wiedereinführung der Eigenreinigung geprüft werden, die der Stadt zumindest einen direkten Zugriff auf die Reinigungskräfte und eine unmittelbare Kontrolle der Arbeit ermöglichen. Eine solche Maßnahme würde zwar erhöhte Personalkosten bedeuten und bedarf im Übrigen eines längeren Vorlaufs, hätte aber am Ende mit Sicherheit ein besseres Reinigungsergebnis zur Folge. Außerdem würden Aufwendungen in anderen Bereichen geringer, so beim Vergabewesen und Beschwerdemanagement.“ Der Antrag wird im nächsten Haupt- und Finanzausschuss öffentlich behandelt. Dann müssen Verwaltung und Stadtrat Farbe bekennen, ob sie der SPD-Forderung folgen werden.
Eigener Text auf Grundlage des SPD-Antrags „Schrittweise Wiedereinführung der Eigenreinigung städtischer Immobilien“ vom 29.03.2023
Veröffentlicht am 06.04.2023
Kommunalpolitik Vitalisierung Forks-Busch - Was heißt das eigentlich?
Ein kleines, aber intaktes und ökologisch sehr wertvolles Gelände soll aufgewertet werden. So sieht es der Dorfentwicklungsplan Rhade vor, so haben es die Mitglieder des Bürgerforums beschlossen. Die Verwaltung hat daraufhin das Landschaftsbüro Schmidt 2022 beauftragt, einmal genauer hinzusehen. Die Ergebnisse überraschten alle. Sie lassen sich auf die Formel bringen: Erhalten, statt groß gestalten! Dass das der Ideenschmiede Bürgerforum nicht ganz schmeckte, schließlich waren umfangreiche „Umbauvorschläge“ bereits zu Papier gebracht, ist nachzuvollziehen. Der örtliche Klimaschutz, der im verabschiedeten Dorfentwicklungsplan erstaunlicherweise überhaupt nicht vorkommt, hat aber eindeutig Vorrang vor allen gut gemeinten „Verbesserungen“ des Waldstücks Forks-Busch. Nun wurde das Landschaftsbüro Dirk Vennemann beauftragt, die sogenannte Vitalisierung umzusetzen. Ob der Spagat zwischen dem Schmidt-Ökologiegutachten und den Wünschen des Bürgerforums gelingt, wird nicht nur von den direkten Anliegern Forks-Busch, sondern auch von anderen umweltbewussten Bürgern im Ort mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Bereits am 3. Mai 2022 wurde auf dieser Internetseite ein Kommentar veröffentlicht, der weiter hochaktuell ist. Forks Busch - Weniger wäre mehr
Veröffentlicht am 04.04.2023
Kommunalpolitik Gesucht wird: Ein Dorfmanager für Rhade und Lembeck
Städtische Stellenausschreibung hat es in sich
Nachdem Rhade 1975 seine Selbständigkeit und 1998 den Bezirksausschuss verloren hat, sind die daraus resultierende Defizite mit den Händen zu greifen. Alle bisherigen Versuche der Verwaltung und des Rates, mit unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsformaten das Verlorene zu kompensieren, hatten keinen Bestand. Nun soll es ein Dorfmanager richten. Oder eine Managerin. Dafür wird eine unbefristete Vollzeitstelle bei der Verwaltung, Sitz in Lembeck, eingerichtet. Blicken wir in den Anforderungskatalog der Ausschreibung. Abgeschlossenes Studium: Soziales, Raumplanung, Geographie oder Kulturwissenschaften. Die Schlüsselaufgaben lassen sich so zusammenfassen: Begleitung der Dorfentwicklung, Begleitung bei Bürgerbeteiligungsprozessen, Beratung im Bereich Engagement/Ehrenamt, vermittelnde Instanz zwischen Bürgerschaft und Fachämtern, Aufbau von Kooperationsstrukturen und Netzwerkarbeit mit allen denkbaren Partnern … Die monatliche Vergütung ist nach der Entgeltgruppe 11 TVöD angegeben, 3622*) bis 5466*).- Euro. Vorgesehen ist, dass der neueingestellte Dorfmanager auch einmal wöchentlich in Rhade zum Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Nun warten wir gespannt und erwartungsvoll auf den neuen Mitarbeiter des Rathauses. Eine konstruktive Zusammenarbeit der Rhader Sozialdemokraten wird zugesichert.
*) Die genannten Summen wurden nicht in der Stellenausschreibung angegeben. Sie sind im Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes nachzulesen.
Veröffentlicht am 03.04.2023
Kommunalpolitik Rhade/Dorsten: Drei Fragen an Achim Schrecklein
Der Sozialdemokrat ist Mitglied des Stadtrates und stellvertretender Bürgermeister
Frage: Wie ist die momentane Haushaltslage Dorstens zu bewerten? Kritisch, oder „alles im Griff“?
Achim Schrecklein: Mit viel Mühe und unter großen Opfern haben wir einen ausgeglichen Haushalt hinbekommen. Ob dieser für das laufende Jahr hält, glaube ich persönlich nicht, denn z.B. die Situation in der Ukraine oder die laufenden Tarifverhandlungen können oder werden unseren Haushalt beeinflussen.
Frage: Wird der Rhader Dorfentwicklungsplan wegen der Finanzbelastungen von außen zeitlich gestreckt werden müssen?
Achim Schrecklein: Da bin ich sehr optimistisch, denn die Gelder sind eingestellt. Wann letztlich die Umsetzung erfolgt, hängt auch maßgeblich von den ausführenden Kräften ab, die rar gesät sind.
Frage: Wie würdest du deine Funktion „Stellvertretender Bürgermeister in einem Satz beschreiben?
Achim Schrecklein: Ich bin in erster Linie einer der Repräsentanten der Stadt Dorsten, nach innen und nach außen.
Veröffentlicht am 13.03.2023
Kommunalpolitik Im Wortlaut: Das Bürgerforum Rhade lädt ein
Am Montag, 13. März 2023, findet um 19 Uhr die nächste Versammlung des Bürgerforums Rhade (BFR) im Carola-Martius-Haus statt.
Das für Rhade heute und in den nächsten Jahren zentrale und überaus wichtige Thema ist die Umsetzung des verabschiedeten Dorfentwicklungskonzeptes. Der Arbeitskreis „Dorfentwicklung“ des BFR wird über die nächsten Schritte berichten und aufzeigen, welche Bedingungen und Herausforderungen sich den Rhader Bürgerinnen und Bürgern stellen. Weitere Aktivitäten des Arbeitskreises wie z.B. Sachstand Projekt Vitalisierung Forks Busch, Stand der Gespräche mit Kreis und Stadt zu Fragen des Verkehrs, Sachstand zur Wiederbelebung Spielplatz Bogenstraße und auch ein Update zum Sachstand „Nahversorgung Dorstener Norden“ werden dargestellt und bieten Raum und Zeit für Diskussionen. Der Arbeitskreis Kultur berichtet über die Entwicklungen der letzten Zeit und die mit der Stadt Dorsten abgestimmten nächsten Schritte. Anträge zum Bürgerbudget werden besprochen und zur Abstimmung freigegeben. Wir informieren zu jüngst erfolgten personellen Änderungen im Organisationsteam . Aktuelle Coronaregeln sind zu beachten.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Internetseite https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/startseite informieren und ggfs. auch weitere Vorschläge zu künftigen Arbeitsthemen des Bürgerforums einreichen. Die Veranstalter hoffen wie immer auf eine gute Resonanz und einen interessanten und spannenden Abend.
Organisationsteam Bürgerforum Rhade
i.A. Heribert Triptrap
Veröffentlicht am 08.03.2023
WebsoziCMS 3.9.9 - 008003313 -