Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Dorstener VHS und Rhade finden weiter nicht zueinander
Eine erste Reaktion aus dem Rathaus kann nicht zufriedenstellen (2)
Am 17. Februar veröffentlichten wir an dieser Stelle einen Brief an den Leiter der Dorstener Volkshochschule. Neben dem Lob für ein interessantes Programm, war aber auch Kritik an der wiederholten Nichtberücksichtigung Rhades eingebaut. Nun liegt eine erste Antwort vor, die nicht zufriedenstellen kann. Eine kurze Zusammenfassung:
- Ein Workshop vor Ort hat sich im September mit der Thematik beschäftigt
- Dem Protokoll können folgende Ideen für Rhade entnommen werden:
- Tour de Buur und Programmkino für Kids und Jugendliche
- Plattdeutsch, Digitaler Nachmittag und Patientenverfügung für Erwachsene
- Du und Video für Jugendliche
- Kabarett und kleines Theater sowie Kultur und Genuss für Erwachsene
- …
Der aufmerksamen Leser wird sich erinnern, dass Vorschläge dieser Art nicht neu, sondern in mehreren Thesenpapieren der Rhader SPD enthalten sind. Das letzte trägt das Datum Oktober 2020 und wurde vom Unterzeichner für das Bürgerforum erarbeitet und dort vorgestellt. Aktuell ist aber festzustellen, dass auch im neuen Halbjahresprogramm der VHS, Kultur und Weiterbildung in Rhade weiterhin nicht stattfinden. Das Programmangebot "VHS im Quartier" wurde, so die Rathausantwort, in Lembeck einmal angenommen. In Rhade gab es dagegen mehrere Nachfrageanläufe, die aber aufgrund mangelnder Anmeldezahlen nicht berücksichtigt werden konnten. Eine unbefriedigende Ausgangssituation für die Profis im Rathaus und aufgeschlossene Kommunalpolitiker, kommentiert die Rhader SPD und fordert ein kreatives Konzept für einen Neuanfang.
Dirk Hartwich - wird in Kürze mit Teil 3 fortgesetzt
Veröffentlicht am 02.03.2023
Kommunalpolitik Ist das noch Pressefreiheit oder doch schon Respektlosigkeit?
Wer will sich nach einem Artikel in der Lokalzeitung noch öffentlich, ehrenamtlich engagieren?
Der Wechsel eines Ratsmitglieds ist immer eine Meldung der Lokalzeitung wert. Nun hat es ein Stühlerücken bei einer Partei gegeben, die mit 2 Mitgliedern im Stadtrat vertreten ist. Sie nennt sich selbst Spaß-Partei. Ob das dem Ernst der kommunalen Selbstverwaltung gerecht wird, soll hier nicht weiter vertieft werden. Nun steigt einer aus der Miniriege aus der Kommunalpolitik aus. Zuvor hat er monatelang sein Mandat nicht wahr-, aber die üppige Aufwandsentschädigung fürs Nichtstun mitgenommen. Die Lokalzeitung belässt es nicht bei einer Kurznachricht, sondern bietet dem Aussteiger breiten Raum, um sich mit einem respektlosen Rundumschlag in Erinnerung zu halten. Das dazu veröffentlichte Zitat, das der Redakteur in seinen Bericht „einbaute“, beleidigt alle Bürgerinnen und Bürger, die sich bisher für die kommunale Selbstverwaltung engagieren. Wer will sich nach dieser persönlichen Herabsetzung, über die Lokalzeitung verbreitet, noch für ein kommunalpolitisches Mandat bewerben? Die freie Presse ist unser höchstes Gut. Sie zu schützen, ist für jeden Demokraten Pflicht. Das schließt nicht aus, sie kritisch zu begleiten.
Rhader Einwurf zum Artikel Dorstener Zeitung, „Schattenpropagandist ersetzt früheren Bürgermeisterkandidaten“ vom 25. 02.2023
Veröffentlicht am 27.02.2023
Kommunalpolitik Rhade: Über viele Brücken kannst du gehen - wenn sie denn halten
Schilder zeigen Tragfähigkeit an
Das Rhader Wiesengelände wird von mehreren Bächen durchzogen. Ein Naherholungsgebiet wie aus dem Bilderbuch. Das Nebeneinander von Fauna, Flora und Spaziergängern schließt sich nicht aus. Mittendrin landwirtschaftliche Flächen, auf denen u.a. Getreide, Mais und Kartoffeln angebaut werden. Die dafür im Einsatz befindlichen Maschinen sind im Laufe der letzten Jahrzehnte immer gigantischer, sprich größer und schwerer geworden. Um auf die so genutzten Felder zu gelangen, sind Brücken zu passieren. Die Tragfähigkeit dieser Bachübergänge wird per Verbotsschild angezeigt. Siehe Foto. Danach wäre das Queren an einigen Brücken mit einem Traktor, Mähdrescher oder LKW gar nicht möglich. Dass sie dennoch befahren werden, bedeutet keine unmittelbare Gefahr. Die rechnerische Sicherheit der Brückenbauwerke liegt wesentlich höher als die Angabe auf dem Verkehrsschild. Dass aber die Lebensdauer mit der regelmäßigen Belastungsüberschreitung des zulässigen Gesamtgewichts abnimmt, erschließt sich jedem Bürger. Hinweise der Rhader SPD sind nun auch in der Verwaltung besprochen worden. Bevor jetzt aber die Brücken im Rhader Wiesengelände erneuert werden, lautet die wiederholte Forderung der Rhader Sozialdemokraten, die viel zu schmale Brücke der wichtigen Geh- und Radwegeverbindung durch das Pättken, zwischen Mainstraße und Schlehenweg, zu erneuern.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 14.02.2023
Kommunalpolitik Rhades Schattenseite (2)
Die offenen Glasfaserbaustellen
Um Daten blitzschnell digital senden und empfangen zu können, wurden überall in Rhade Glasfaserkabel verlegt. Das Unternehmen, das für die Verlegung verantwortlich ist und mit dem Betrieb gutes Geld verdient, hat unübersehbare Spuren hinterlassen. Das Versprechen, die nötigen Baustellen so zu verlassen wie sie vorgefunden wurden, kann als gebrochen bezeichnet werden. Wer nicht mit offenen Augen durch Rhade geht oder mit dem Fahrrad fährt, stolpert hier und da über abgesenkte Pflastersteine und seit Jahren über nicht ordnungsgemäß geschlossene Bitumendecken. Warum unsere Verwaltung es nicht schafft, den Verursacher der Schäden haftbar zu machen, ist unverständlich. Immerhin geht es um städtisches, also unser Eigentum. Beispielhaft zeigt das Foto eine Glasfaserschaltstation im Kreuzungsbereich Stuvenberg/Mainstraße/Kalter Bach. Der Bauzaun hat seit Jahren keinerlei Bedeutung mehr. Dafür ist die angrenzende städtische Spielfläche bis heute eingeschränkt. Mehrere Hinweise über diesen Missstand, aus Rhade über schnelle Glasfaserkabel ins Rathaus Dorsten gesendet, scheinen dort nicht angekommen zu sein. Der Buchtitel, „Aus dem Tagebuch einer Schnecke“, von Günter Grass, könnte auch als Überschrift der Baustellenprotokolle zwischen dem Investor und unserer Stadt stehen.
Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 06.02.2023
Kommunalpolitik Rhades Schattenseite (1) - Der Durchgangsverkehr
Tausend mal analysiert, tausend mal ist nichts passiert
Bereits 1988 (!) haben Rhader Parteienvertreter auf Initiative der örtlichen SPD erkannt, dass der Durchgangsverkehr die hiesige Lebensqualität und die Sicherheit der „schwachen“ Verkehrsteilnehmer erheblich einschränkt. Ein gemeinsamer Plan der SPD, CDU und der Grünen wurde mit der Bevölkerung und der Verwaltung diskutiert - und für gut befunden. Eine externe Planungsgruppe wurde beauftragt, die Rhader Initiative mit förderungsfähigen Papieren zu unterstützen. Bevor aber im Teilstück zwischen Bahn und Forksbusch (Raiffeisen-Tankstelle) „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden konnten, zog die CDU ihre Unterstützung zurück. Einige Rhader Bürger sorgten mit teils polemischen Attacken für soviel Gegenwind, dass aus dem fortschrittlichen Rhader Verkehrssicherungskonzept nichts wurde. An diesem unhaltbaren Zustand hat sich bis heute nichts geändert. Obwohl es in den vergangenen 35 (!) Jahren mehrere Initiativen zur Wiederbelebung der Planung gab, ist weiter keine Verbesserung in Sicht. Es gibt zwar wieder Absichtserklärungen des Kreises und der Dorstener Verwaltung, ein verbindlicher Zeitplan ist aber nicht in Sicht. Rhade kann mit vielen bereits beschriebenen „Schokoladenseiten“ werben, die „Schattenseite Durchgangsverkehr“ lastet aber wie Blei auf dem nördlichen Dorstener Stadtteil.
Rhader Impressionen - wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 03.02.2023
WebsoziCMS 3.9.9 - 008003398 -