Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Aktuell: Wenn Politiker sich selbst in die Tasche lügen

Noch Ende April hat Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Deutschlandfunk das Ziel des Militäreinsatzes in Afghanistan als erreicht bezeichnet.

Veröffentlicht am 15.08.2021

 

Das SPD-Programm auf der Traditionsfahne. Foto: Friedrich Ebert-Stiftung Bundespolitik RESPEKT sagen kann jeder, RESPEKT leben ist deutlich mehr

Eine Partei ist seit über 150 Jahren Vorbild - die SPD

Kaum ein Politiker lässt in Wahlreden das Wort Respekt aus. Es sagt sich ja auch so leicht daher. Aber wenn es darum geht, Respekt zu leben, trennt sich schnell die Spreu vom Weizen. Sozialdemokratische Politiker, von August Bebel über Willy Brandt, haben bewiesen, dass Respekt zur sozialdemokratischen DNA gehört. In diese (großen) Fußstapfen, tritt jetzt Olaf Scholz. Sein bisheriger politischer und persönlicher Werdegang beweist, dass ihm die Schuhe passen werden. Er will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Wenn er Respekt sagt, dann ist das glaubwürdig. Und zwar Respekt gegenüber allen in unserer Gesellschaft. Dazu gehören die Erfolgreichen wie die Gestrauchelten, die Starken wie die Schwachen, die Großen wie die Kleinen, die Gläubigen wie die Anders- oder Nichtgläubigen, die mit weißer oder farbiger Haut. Kurz: Respekt ist mehr als ein Begriff. Respekt ist der wesentliche Bestandteil der Sozialdemokratie.

Rhader Respektbekundung vor der andauernden SPD-Geschichte

Veröffentlicht am 14.08.2021

 

Olaf Scholz: Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Ich bitte, mit der Zweitstimme SPD zu wählen Bundespolitik Olaf Scholz in Bochum - Michael Gerdes in Dorsten

Bundestagswahl: Die Auswirkung der Erst- und Zweitstimme

Am kommenden Samstag, 14. August, besucht Olaf Scholz Bochum. Der SPD-Kanzlerkandidat wirbt dabei auch um die sogenannte Zweitstimme. Wer Olaf Scholz nämlich als Bundeskanzler will, und das wollen immer mehr, muss mit dieser zweiten Stimme SPD wählen. Ab 11 Uhr wird er in BO auf dem Dr.-Ruer-Platz aufzeigen, warum es so wichtig ist, jetzt auf Erfahrung, Souveränität und Verlässlichkeit zu setzen. Olaf Scholz bietet hier, im Gegensatz zu seinen Konkurrenten, unübersehbare Vorteile.

Am Sonntag, 15. August lädt Michael Gerdes, SPD-Direktkandidat u. a. für  Dorsten und Rhade, zu einer Radfahrt durch Dorsten ein. Michael Gerdes wird aber nur in den Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter einziehen können, wenn er die Mehrheit der sogenannten Erststimme in seinem Wahlkreis erhält. Michael Gerdes hat mehrfach bewiesen, dass er Bundestag kann. Er ist übrigens unter den 709 Abgeordneten der einzige, der noch den Titel Arbeiter (Bergmann) trägt. Um 14 Uhr sind alle Radler am Busbahnhof Dorsten willkommen, die mit Michael Gerdes in die Pedale treten wollen.

Eigener Bericht

 

Veröffentlicht am 12.08.2021

 

Bundespolitik Bundestagswahl - Ein Blick in die Glaskugel

Nichts ist unmöglich

Keine 50 Tage vor der Bundestagswahl am 26. September ist erkennbar, wer mit wem koalieren könnte und wer dann die Kanzlermehrheit im Bundestag erzielen würde. Die Vorhersagen des Frühjahrs haben sich in Luft aufgelöst. Werfen wir heute mal einen Blick in die Glaskugel und versuchen eine Vorhersage.

  • Rot - Rot - Grün: Wird nicht kommen. Die Linke beweist weiter, nicht regierungsfähig zu sein und auch im inneren ihres Herzens gar nicht regieren zu wollen.
  • Schwarz - Rot - Gelb: Wird nicht kommen. Der Wunsch der FDP ist verständlich, für die SPD wäre eine erneute Koalition mit der Union tödlich.
  • Schwarz - Gelb: Unwahrscheinlich, weil die FDP von Unionsstimmen lebt. Was dort gewonnen wird, verliert die Union. Eine Zweiermehrheit ist nicht in Sicht.
  • Schwarz - Grün oder Grün - Schwarz: Ein Zweierbündnis wird vermutlich rechnerisch und inhaltlich nicht reichen. 
  • Rot - Grün: Nur möglich, wenn SPD weiter zulegt und die Grünen nicht weiter abstürzen.
  • Rot - Grün - Gelb: Möglich, wenn der Kanzler Olaf Scholz heißen wird. Die FDP wird dann über ihren Schatten springen, wenn es keine grüne Kanzlerin geben wird.

Fazit: Keine 50 Tage vor der Wahl ist seriös vorhersagbar, wer am 26. September als wirklicher Wahlgewinner gelten wird. Wenn es der SPD gelingt, weiter mit Olaf Scholz zu punkten, dann ist die letztgenannte Variante zur Zeit die wahrscheinlichste. Der Blick in die Glaskugel wird in regelmäßigen Abständen wiederholt.

Ein Rhader Blick in die Glaskugel

Veröffentlicht am 09.08.2021

 

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