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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Aktuell: Taliban haben Kundus eingenommen. 40 Tage nach Abzug der Bundeswehr. Ziel erreicht oder Mission gescheitert?
Während die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) versucht, das westliche Allianzabenteuer in Afghanistan schönzureden, wird sie von der Wirklichkeit gnadenlos eingeholt. Nötig ist eine schonungslose Analyse über die Aufgabe unserer Bundeswehr.
Veröffentlicht am 08.08.2021
Bundespolitik Olaf Scholz ganz nah
SPD-Kanzlerkandidat besucht die „Blume im Revier“
Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl am 26. September. Drei Kandidaten wollen ins Kanzleramt. Zwei davon stolpern unübersehbar und wecken Zweifel an ihrer Eignung. Einer dagegen beeindruckt nachhaltig und liegt in Umfragen, wer der Beste wäre, vorn. Die Rede ist von Olaf Scholz. Am Samstag, 14. August macht er auf seiner Wahlkampagnen-Tour Station „Tief im Westen, wo die Sonne verstaubt, ist es besser, viel besser als man glaubt - Du Blume im Revier“, also in Bochum. Herbert Grönemeyer hat das Liebeslied über seine Stadt geschrieben, mit dem wir uns alle im Revier identifizieren. Olaf Scholz wird sicherlich auch vor Ort den wichtigsten Satz seiner Bewerbungsrede vortragen.“ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“. Wir können ihn dabei aktiv unterstützen. Um live in Bochum dabei zu sein, sollte diese Adresse im Navi gespeichert werden: Samstag, 14.08.2021, ab 11:00 Uhr, DR.-RUER-PLATZ, 44787 Bochum. Und dass Olaf Scholz nur über die Zweitstimme SPD gewählt werden kann, wissen leider immer noch zu wenige Wählerinnen und Wähler. Dieses Defizit muss auf Null reduziert werden. Wir in Rhade haben verstanden.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 06.08.2021
Bundespolitik Umfrage zur Bundestagswahl: Olaf Scholz liegt deutlich vorn - die SPD holt auf - zwar langsam, aber kontinuierlich
Aktuelle ARD-Unfrage: Wenn der Kanzler direkt gewählt werden könnte, dann wären
- für Olaf Scholz 35% - plus 6%
- für A. Laschet 20% - minus 8%
- für A. Baerbock 16% - minus 2%
Die Sonntagsfrage:
- SPD 18% - plus 3%
- CDU 27% - minus 1%
- Grüne 19% - minus 1%
Veröffentlicht am 05.08.2021
Bundespolitik Armin Laschet - Der überschätzte Kandidat
Vom politischen Aufsteiger ist wenig geblieben
2009 in Gladbeck. Die evangelische Kirche hatte zum Empfang eingeladen. Ehrengast: Armin Laschet. Sein Buch „DIE AUFSTEIGERREPUBLIK -ZUWANDERUNG ALS CHANCE“ hatte neugierig gemacht. Anders als „seine“ Union räumte er nämlich mit dem Vorurteil auf, Deutschland sei kein Einwanderungsland. Im Gegenteil. Zuwanderung sei notwendig und als Chance zu verstehen. 2009 gehörte er noch dem NRW-Kabinett als Minister für „Generationen, Familie, Frauen und Integration“ unter dem damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers an. Sein Vortrag beeindruckte, der anschließende Buchverkauf florierte, das Signieren inclusive. Siehe Foto. Inzwischen ist er aufgestiegen. Völlig unerwartet löste er 2017 die beliebte Sozialdemokratin Hannelore Kraft als NRW-Ministerpräsidentin ab. Seitdem will er mehr. Nun will er auch Bundeskanzler werden. Die Frage, wofür Laschet steht, ist bis heute unklar beantwortet. In der Folge verlor er dramatisch in den Umfragen. Nun musste er sogar einräumen, das gut geschriebene Buch, siehe oben, in Teilen gar nicht selbst geschrieben zu haben. So ist noch ein Zacken aus seiner selbst aufgesetzten Krone gebrochen. Auch in der Flutkatastrophe gab und gibt er ein wahrlich schlechtes Bild ab. So ist das, wenn Politiker sich überschätzen. Am 26. September kann er auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden. Per Stimmzettel.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 04.08.2021
Bundespolitik Noch 8 Wochen bis zur Bundestagswahl – Ein kritischer Blick auf die Kandidaten*)
Wochenendgedanken aus Rhade
Obwohl es sich um eine sozialdemokratische Internetseite der Rhader SPD handelt, soll auch bei diesen Wochenendgedanken der Begriff Fairness eine wesentliche Rolle spielen. Nur noch 8 Wochen bis zur Entscheidung, wer Nachfolger*) der Langzeitkanzlerin Angela Merkel wird.
Beginnen wir mit Olaf Scholz. Selbstbewusst, aber nicht überheblich. Kein Lautsprecher, aber was er sagt hat Hand und Fuß. Langjährige Regierungserfahrung auf vielen Ebenen, aber nicht von gestern. Kurz: er kann Kanzler.
Dem Unionskandidaten Armin Laschet wird fast täglich aus München zugerufen, nicht im Schlafwagen die gemeinsame Wahlkampagne gestalten zu wollen. Das Bild des lachenden Kandidaten im Rücken des Bundespräsidenten und vor sich die schreckliche Flutkatastrophe, hat sich eingebrannt. Ganz anders das ebenfalls unvergessliche Bild von Angela Merkel und Malu Dreyer Hand in Hand, sich gegenseitig stützend. Und jetzt noch das Eingeständnis, fremde Texte als eigene ausgegeben zu haben. Kurz: sein politischer Begleiter ist der wachsende Zweifel.
Die Überfliegerin Annalena Baerbock ist hart gelandet. Es sind nicht nur ihre Unregelmäßigkeiten im Lebenslauf, es ist ihre absolute berufliche Unerfahrenheit, die in ihrer selbst verschuldeten Krise brutal zu Tage tritt. Ihre momentanen Presseauftritte wirken seltsam gekünstelt. Auch sprachlich ist ihre Unsicherheit und Verunsicherung nicht zu überhören. Kurz: das Kanzleramt ist mindestens eine Nummer zu groß für sie.
Fazit: 8 Wochen vor der Wahl scheint der Vorteil bei Olaf Scholz erkennbar zu werden. Dass er aber nicht direkt, sondern nur mit der SPD-Zweitstimme gewählt werden kann, ist vielen Wählern*) noch nicht bewusst.
*) Gendergerecht geht zwar anders. Hier steht die schnelle Lesbarkeit im Vordergrund. Eine Geschlechterdiskriminierung ist damit nicht verbunden.
Veröffentlicht am 31.07.2021
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