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Kommunalpolitik Rhade: Naherholung im Grünen

Radfahrer auf allen Wegen - Eine Zukunftschance für Rhade und die verpassten Gelegenheiten

Radler über Radler. Rund um Rhade erkunden sie die Gegend und staunen über die abwechslungsreiche Natur. Wiesen, Felder, Wälder, überwiegend ebenes Gelände, manchmal sanft geschwungen. Eine Vielfalt an Schildern bietet Orientierung. Gelegenheiten, eine Pause einzulegen, gibt es reichlich. Die Außengastronomie hat bei gutem Wetter Hochkonjunktur. Seit Jahren wird im Stadtrat darüber diskutiert, wie einerseits das Natürliche erhalten, aber mit sanfter Tourismusförderung kombiniert werden kann. Werfen wir einen kurzen Blick in ein Dokument, das den Titel ERHOLUNGSGEBIET RHADE / LEMBECK trägt. Im Juni 1995  vom Kommunalverband Ruhr, der Stadtverwaltung Dorsten, mit großer Bürgerbeteiligung erstellt! Anstatt da einmal nachzulesen, was Experten auf allen Gebieten erarbeitet haben, werden wieder neue Planungsbüros beauftragt, herauszufinden was gut für Rhade ist. Das kostet Zeit und Geld, bringt aber keinerlei neue Erkenntnisse. Sanfter Tourismus ist Erholung, Wirtschaftsförderung, Sport und Freizeit. Er kann sogar noch mit Kultur kombiniert werden, wenn die zentrale Stadtverwaltung auch auf diesem Gebiet Rhade im Blick hätte. Es ist zwar eine Plattitüde, aber sie bringt es auf den Punkt: Es gibt viel zu tun, packen wir es an.

Ein Rhader Radler und seine weit schweifenden Gedanken

Veröffentlicht am 08.09.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Grüne Bundestagskandidatin wechselt ins Rathaus

Scharfe Kritik der SPD-Fraktion an CDU und Bürgermeister

Ein ganz normaler Vorgang? Eine junge Frau, Mitglied der Grünen, zieht nach der letzten Kommunalwahl als Ratsfrau in den Stadtrat. Zusätzlich kandidiert sie aktuell auch für den Bundestag. Nun teilt die städtische Dorstener Verwaltung mit, dass sie sich nicht nur als neue  Gleichstellungsbeauftragte beworben hat, sondern auch eingestellt wird. Das veranlasst Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender der Dorstener SPD, eine klare und unmissverständliche Pressemitteilung zu veröffentlichen. Wir übernehmen folgende Auszüge daraus:

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion zur Besetzung der Gleichstellungsstelle 

„Der schwarz-grüne Kuschelkurs der letzten Monate entpuppt sich als personalpolitisch motivierter Schachzug“, so Fraktionschef Fragemann zu der jüngsten Entwicklung im Dorstener Rathaus. Mit der Installation der grünen Bundestagskandidatin Kim Wiesweg als Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus setzen Union und Bürgermeister ihre umfassende Umarmungsstrategie konsequent fort.  Berlin hat Frau Wiesweg wohl schon längst abgeschrieben oder auch möglicherweise nie ernsthaft in Erwägung gezogen, was nicht weiter dramatisch ist, da es dort ohnehin schon genug „Lifestyle-Linke“ gibt.  Die schwarz-grüne Annäherung hatte sich schon vor der Sommerpause deutlich abgezeichnet. So torpedierte Schwarz-Grün die 1a-Lösung für den Tisa-Brunnen, die Union verabreichte den Grünen ein Kuschelplacebo mittels Aufstockung des HFA, gemeinsam blockierten CDU und Grüne die Chance auf eine nachhaltige Stadtentwicklung im Lippetal. Zuletzt gipfelte die Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Pressemitteilung/Anregung „Runder Tisch Sicherheit“, die im Übrigen einer langjährigen Forderung der Sozialdemokraten auf Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates entsprach. 

Veröffentlicht am 03.09.2021

Kommunalpolitik Bürgerforum Rhade (3) – Der Gleichheitsgrundsatz gilt für alle

Dorfentwicklungsverfahren wirft Fragen auf

Das letzte Treffen des Bürgerforums (BF), leider mit (zu) wenigen Teilnehmern, war inhaltlich aufschlussreich und zukunftsorientiert. Das bisherige Ergebnis des neuen Dorfentwicklungsplans stellte der Arbeitskreis (AK) in Wort und Bild vor, der sich aus der Mitte des Bürgerforums vor einigen Jahren gebildet hat. Ihm gebührt jegliche Anerkennung und Unterstützung. Beim letzten Treffen des BF kamen aber in der Diskussion Zweifel auf, ob diesem Teil der 5500 Rhader von der Stadtverwaltung ein wesentlicher Informationsvorsprung vor allen anderen Bürgern eingeräumt werden kann und darf. Worum geht es? Die Stadtverwaltung hat ein externes Planungsbüro beauftragt, ein Dorfentwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung zu entwerfen. Eine Onlinebefragung sah als Zielgruppe alle Rhader Einwohner vor. Ihre Eingaben wurden komplett und in Echtzeit auf der Internetseite der Stadt Dorsten zur allgemeinen Information eingestellt. Die Sichtung und Bewertung, an der sich alle Interessenten beteiligen konnten, ist abgeschlossen. Nun erstellt das beauftragte Büro einen ersten Gesamtentwurf des neuen Rahmenplans Rhade. Die Forderung, diesen Entwurf nicht nur vorab dem Arbeitskreis des Bürgerforums zur „Überarbeitung“ am Tag X zuzustellen, sondern zeitgleich allen interessierten Rhadern über die genannte städtische Internetseite „anzubieten“, führte zu erstaunlichen Diskussionen beim Bürgerforum. Nicht nur der anwesende Bürgermeister, sondern auch einige Teilnehmer des Forums waren der Ansicht, dass der Informationsvorsprung, einschließlich Sondergesprächsrunden im Rathaus, für den AK gerechtfertigt sei. Schließlich, so der Tenor, würde der Plan später und abschließend dem Bürgerforum im November präsentiert. Dann bestünde immer noch die Gelegenheit für jeden anwesenden Bürger, Änderungsvorschläge zu formulieren. Eine Ansicht, die weder Erfolg verspricht, noch den Gleichheitsgrundsatz erfüllt und daher offen hinterfragt werden muss. Eine Aufgabe auch für Joachim Thiehoff, der im Rathaus am Projekt Bürgerbeteiligung verantwortlich strickt.

Kritischer Einwurf eines Teilnehmers am Bürgerforum

Veröffentlicht am 30.08.2021

Kommunalpolitik Bürgerforum Rhade (2) - Städtisches Kultur- und Weiterbildungsangebot auf dem Prüfstand

Noch machen Kultur und Weiterbildung einen Bogen um Rhade

Dass es seit Jahren kein städtisches Kulturangebot vor Ort gibt, und dass auch die VHS den Weg nach Rhade nicht findet, hat den Unterzeichner motiviert, ein Thesenpapier zu erstellen und dem Orga-Team des Bürgerforums vorzulegen. Hans-Peter Steffens griff den Faden auf und organisierte ein Informationsgespräch im Rathaus. Ziel sei, so Steffens, gemeinsam für Verbesserungen auf diesem Gebiet zu sorgen. Zur Realität gehört aber, dass der Satz „Wer aus dem Rathaus kommt, ist schlauer“, hier nicht passte. Das vor einer Woche stattgefundene Bürgerforum war daher eine gute Gelegenheit, nochmals nachzuhaken. Hans-Peter Steffens präsentierte Auszüge des Thesenpapiers und wiederholte engagiert die Forderung, künftig auch in Rhade städtische Kultur und Weiterbildung vorzusehen. Wichtig ist, dass er parallel das Angebot machte, „alte Zöpfe abzuschneiden“, um gemeinsam Rhade auch auf diesem wichtigen Gebiet weiterzuentwickeln. Dass er dabei keinen einfachen Stand bei der anwesenden Verwaltungsspitze hatte, darf kritisch angemerkt werden. Deren Position lautete in Kurzfassung: "Wir fragen die Bürger was sie wollen, dann prüfen wir die Machbarkeit und entscheiden abschließend“. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass städtische Kultur- und Weiterbildung vor Ort eine Pflichtaufgabe sei und dass der Ansatz, nur nachfrageorientiert zu handeln, dem Gleichheitsgrundsatz in Dorsten und den Stadtteilen widerspricht. Selbst der Vorschlag einer Zuhörerin, mindestens einmal jährlich in allen Dorstener Stadtteilen eine Kindertheatervorstellung zu organisieren, wurde  nicht einmal aufgegriffen. Fazit: Es ist gut, dass erstmals das Thema „Städtische Kultur und Weiterbildung vor Ort“ auf der Tagesordnung des Bürgerforums stand. Um aber etwas für Rhade zu erreichen, muss es immer wieder neu aufgerufen werden.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 26.08.2021

Kommunalpolitik Bürgerforum mit geringer Beteiligung

Wetter verhindert Openair-Versammlung - Feuerwehrhalle wird zum Diskussionsforum

Das Orgateam hat glänzende Vorarbeit geleistet, um vielen Rhadern die Teilnahme am Bürgerforum ohne Sorge vor Corona zu ermöglichen. Erstmals wurde eine Versammlung unter freiem Himmel vorgesehen. Leider verhinderte der einsetzende Dauerregen diese Premiere. Beeindruckend aber die Flexibilität der Akteure. Kurz entschlossen wurde die Rhader Feuerwehrgerätehalle zum neuen Versammlungsort. Dieser Wechsel konnte aber nicht mehr flächendeckend kommuniziert werden. So füllten nur ca. 35 Besucher die riesige Halle. Auf Abstand, versteht sich. Darunter auch die Verwaltungsspitze. Zentraler Punkt auf der Tagesordnung war das neue Dorfentwicklungskonzept, das mit Bürgerbeteiligung langsam Form annimmt. Heribert Triptrap erinnerte eingangs auf die Vorarbeiten, die sich im noch gültigen Rhader Rahmenplan (2013) wiederfinden. Besonders stellte er das Versprechen der extern beauftragten Planerin Elke Frauns heraus, die mitgeteilt hat, dass kein Bürgerbeitrag verloren geht. Nicht unwichtig für die Zuhörer, die gespannt darauf warteten, was aus ihrer Online-Anregung geworden ist. Reinhard Meisner, Mitglied des Arbeitskreises Dorfentwicklung, stellte die Ergebnisse des stattgefundenen Workshops vor. Eine rege Diskussion, nicht kontrovers aber ergänzend, schloss sich an. Nun warten alle auf eine Zusammenfassung aller Anregungen, die das beauftragte Planungsbüro Frauns in den nächsten Wochen vorlegen wird. Danach besteht die Möglichkeit für alle Bürger, Änderungsvorschläge einzureichen. Vorausgesetzt, der Entwurf wird online frühzeitig auf der Seite der Stadt Dorsten eingestellt. Eine abschließende Vorstellung des Plans soll dann wieder im nächsten Bürgerforum präsentiert werden, bevor der Stadtrat die finale Version beschließt. Dass dann die Umsetzung weitere Monate und Jahre in Anspruch nehmen wird, scheint allen Interessenten an der Weiterentwicklung Rhades immer bewusster zu werden.

Eigener Bericht - Wird mit dem Thema „Städtische Kultur und Weiterbildung“ fortgesetzt

Veröffentlicht am 20.08.2021

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