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Kommunalpolitik Corona: Dorstener SPD-Stadtratsfraktion plädiert für mehr Vorsorge in Schulen und Kitas

Einsatz von Luftreinigungsgeräten als Ergänzung zum Impfen vorsehen

Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Trotz eines wirksamen Impfstoffs, zwingen immer neue Virusvarianten zur Vorsicht und Vorsorge. Heute sind es besonders unsere Kinder und Jugendlichen, die vor der tückischen Krankheit geschützt werden müssen. Die SPD-Fraktion im Dorstener Stadtrat erinnert nochmals an ihre Anregung, getestete Luftreinigungsgeräte als Ergänzung zu allen anderen Vorsorgemaßnahmen immer dort einzusetzen, wo es zu natürlichen Lüftungsproblemen in älteren Gebäuden kommt. Dazu, so Dirk Groß, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, müssen der Bund und das Land NRW die Förderung dieser Geräte endlich auf „feste Füße“ stellen. Nur dann wären die Kommunen in der Lage, entsprechende Beschlüsse zu fassen. Ergänzend führt Dirk Groß aus, dass aber das Impfen erste Priorität hat. Das Plädoyer an bisherige Impfskeptiker lautet, im Interesse unser Kinder und Jugend, das kostenlose Impfangebot wahrzunehmen. Parallel sind aber in allen Schul- und Kitaräumen jetzt die Voraussetzungen zu schaffen, für saubere Luft zu sorgen. Auch mit qualifizierten und zertifizierten Luftreinhaltungsgeräten.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 16.09.2021

Kommunalpolitik Es tut sich was in Rhade

Kritik am Zustand Pättken hat gefruchtet

Wer will, dass mehr Verkehrsteilnehmer vom KFZ aufs Rad umsteigen, muss etwas tun. Die vorhandenen Rhader Radwege sind teilweise in katastrophalem Zustand. Die wichtigste örtliche Radler-Achse verläuft von Ost nach West. Vom Hünengrab über den Schlehenweg bis zur Einmündung Erler Straße. Sie ist 3 Kilometer lang. Alle wichtigen Infrastruktureinrichtungen sind von ihr verkehrssicher zu erreichen. Als Beispiel seien Kitas, Bahnhof, Sportplatz, Einkaufszentrum und Friedhof genannt. Ein SPD-Vorschlag, diese Achse zur Fahrradstraße zu erklären, liegt seit 2009 auf irgendeinem Rathaustisch. Ein Teilstück, das Pättken zwischen Mainstraße und Schlehenweg, ist seit Jahrzehnten (!) sanierungsbedürftig. Besonders die viel zu schmale Brücke ist ein unzumutbares Hindernis für alle Verkehrsteilnehmer, die sich per Rad, zu Fuß, im Rollstuhl oder mit dem Kinderwagen begegnen. Mehrfach war die Verwaltung vor Ort und versprach Abhilfe. Nun wird aktuell beobachtet, dass ein kleiner Bagger den Weg glättet und die zugewachsenen Ränder befahrbar macht. Ein ganz kleiner Lichtblick. Ob da noch mehr kommt, wollen wir per Nachfrage herausfinden. Wir berichten weiter.

Veröffentlicht am 11.09.2021

Kommunalpolitik Update: Normalität im Alltag, im kommunalpolitischen Geschehen eher nicht

Anstatt das Vorhandene zu aktualisieren, macht die Dorstener Verwaltung lieber ein neues Fass auf

Unter einem Update oder auch Upgrade ist u. a. die Aktualisierung und Verbesserung von Computersoftware zu verstehen. Aber nicht nur dort. Die Begriffe begegnen uns inzwischen auf allen Ebenen des Alltags. Wer also zum Beispiel in die Schubladen unseres Rathauses blickt, findet dort Dokumente, die geradezu nach einem Update und Upgrade rufen. Leider geht man hier nicht den einfachen Weg, sondern versucht immer wieder bei Null anzufangen. Das kostet nicht nur Zeit und Geld sondern sorgt auch für überarbeitete MitarbeiterInnen und frustrierte Bürger. Die Rhader SPD, die seit Jahren den Finger in diese offene Wunde legt, nennt dazu beispielhaft folgende Dokumente:

• Rhader Rahmenplan
• Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Dorsten
• Erholungsgebiet RHADE /LEMBECK
• Demographie Konzept

Alle genannten Beispieldokumente wurden mit großem finanziellen und zeitlichen Aufwand sowie mit engagierten Bürgern erarbeitet. Alle Papiere würden sofort helfen, Dorsten flächendeckend weiterzuentwickeln. Sie müssten nur aus der Schublade gezogen werden und mit einem Update und Upgrade auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Ein Verbesserungsvorschlag aus Rhade

Veröffentlicht am 10.09.2021

Kommunalpolitik Rhade: Naherholung im Grünen

Radfahrer auf allen Wegen - Eine Zukunftschance für Rhade und die verpassten Gelegenheiten

Radler über Radler. Rund um Rhade erkunden sie die Gegend und staunen über die abwechslungsreiche Natur. Wiesen, Felder, Wälder, überwiegend ebenes Gelände, manchmal sanft geschwungen. Eine Vielfalt an Schildern bietet Orientierung. Gelegenheiten, eine Pause einzulegen, gibt es reichlich. Die Außengastronomie hat bei gutem Wetter Hochkonjunktur. Seit Jahren wird im Stadtrat darüber diskutiert, wie einerseits das Natürliche erhalten, aber mit sanfter Tourismusförderung kombiniert werden kann. Werfen wir einen kurzen Blick in ein Dokument, das den Titel ERHOLUNGSGEBIET RHADE / LEMBECK trägt. Im Juni 1995  vom Kommunalverband Ruhr, der Stadtverwaltung Dorsten, mit großer Bürgerbeteiligung erstellt! Anstatt da einmal nachzulesen, was Experten auf allen Gebieten erarbeitet haben, werden wieder neue Planungsbüros beauftragt, herauszufinden was gut für Rhade ist. Das kostet Zeit und Geld, bringt aber keinerlei neue Erkenntnisse. Sanfter Tourismus ist Erholung, Wirtschaftsförderung, Sport und Freizeit. Er kann sogar noch mit Kultur kombiniert werden, wenn die zentrale Stadtverwaltung auch auf diesem Gebiet Rhade im Blick hätte. Es ist zwar eine Plattitüde, aber sie bringt es auf den Punkt: Es gibt viel zu tun, packen wir es an.

Ein Rhader Radler und seine weit schweifenden Gedanken

Veröffentlicht am 08.09.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Grüne Bundestagskandidatin wechselt ins Rathaus

Scharfe Kritik der SPD-Fraktion an CDU und Bürgermeister

Ein ganz normaler Vorgang? Eine junge Frau, Mitglied der Grünen, zieht nach der letzten Kommunalwahl als Ratsfrau in den Stadtrat. Zusätzlich kandidiert sie aktuell auch für den Bundestag. Nun teilt die städtische Dorstener Verwaltung mit, dass sie sich nicht nur als neue  Gleichstellungsbeauftragte beworben hat, sondern auch eingestellt wird. Das veranlasst Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender der Dorstener SPD, eine klare und unmissverständliche Pressemitteilung zu veröffentlichen. Wir übernehmen folgende Auszüge daraus:

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion zur Besetzung der Gleichstellungsstelle 

„Der schwarz-grüne Kuschelkurs der letzten Monate entpuppt sich als personalpolitisch motivierter Schachzug“, so Fraktionschef Fragemann zu der jüngsten Entwicklung im Dorstener Rathaus. Mit der Installation der grünen Bundestagskandidatin Kim Wiesweg als Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus setzen Union und Bürgermeister ihre umfassende Umarmungsstrategie konsequent fort.  Berlin hat Frau Wiesweg wohl schon längst abgeschrieben oder auch möglicherweise nie ernsthaft in Erwägung gezogen, was nicht weiter dramatisch ist, da es dort ohnehin schon genug „Lifestyle-Linke“ gibt.  Die schwarz-grüne Annäherung hatte sich schon vor der Sommerpause deutlich abgezeichnet. So torpedierte Schwarz-Grün die 1a-Lösung für den Tisa-Brunnen, die Union verabreichte den Grünen ein Kuschelplacebo mittels Aufstockung des HFA, gemeinsam blockierten CDU und Grüne die Chance auf eine nachhaltige Stadtentwicklung im Lippetal. Zuletzt gipfelte die Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Pressemitteilung/Anregung „Runder Tisch Sicherheit“, die im Übrigen einer langjährigen Forderung der Sozialdemokraten auf Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates entsprach. 

Veröffentlicht am 03.09.2021

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