Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade?

Anmerkungen zum Dorfentwicklungskonzept

In den nächsten Tagen wird das von der Stadtverwaltung beauftragte Planungsbüro den mit Spannung erwarteten ersten Gesamtentwurf „RHADE“ vorlegen. Grundlage der neuerlichen Planung, die alte Rahmenplanung ist noch immer gültig, sind ca. 300 Bürgerideen, die online gesammelt wurden. Um das Ergebnis bewerten zu können, müsste der Planentwurf nun allen Interessenten zeitgleich öffentlich gemacht werden. Statt dessen wird aber das Rhader Bürgerforum, obwohl kein Organ der Stadtverwaltung, bevorzugt behandelt. Das hat Dirk Hartwich, selbst aktiv im Bürgerforum tätig, in einem Offenen Brief an den Bürgermeister, den Technischen Beigeordneten und den Rathausbeauftragten für bürgerliches Engagement, kritisiert und die Gleichbehandlung aller Bürger gefordert. Das Antwortschreiben des Bürgermeisters kam prompt und wurde ebenfalls öffentlich gestellt. Wie erwartet, wird an der einmal eingenommenen Positionierung des Bürgermeisters, so wie eigentlich immer, nicht gerüttelt. Dirk Hartwich antwortete nochmals mit dem Zitat des Philosophen Richard David Precht: „Wer etwas verändern will, sucht Ziele; wer etwas verhindern will, hat Gründe.“ Der gesamte Schriftwechsel wird zur allgemeinen Information in dieser Woche nacheinander auch auf dieser Internetseite veröffentlicht.

Veröffentlicht am 04.10.2021

 

Kommunalpolitik Dorsten – Eine Flächenstadt und ihre Entwicklungsprobleme

Werden die Landgemeinden zu Randgemeinden?

 

Aktuell wird in Rhade und Lembeck äußerst engagiert darüber diskutiert, wie die seit 1975 zu Dorsten gehörenden ehemals selbständigen Gemeinden annähernd gleichberechtigt wie Hervest, Holsterhausen und Altstadt entwickelt werden können. Neben dem Wohnen, dem sicheren Verkehr, der Kultur- und Weiterbildung, der Freizeit, dem Klimaschutz gehört die flächendeckende Versorgung mit dem täglichen Bedarf zur wesentlichen Grundausstattung des ländlichen Bereichs. Und genau hier fordern die Bürger, dass ein leistungsfähiger Drogeriemarkt in Rhade (und Lembeck) angesiedelt werden müsste. Eigentlich eine Pflichtaufgabe für die städtische Wirtschaftsförderung. Eigentlich. Aber was so einfach klingt, wird zuvor mit Hilfe eines externen Büros für Stadt und Regionalplanung analysiert und mit Empfehlungen versehen. Am 5. Oktober, zwischen 18 und 19.30 Uhr stehen die Planer der Öffentlichkeit Rede und Antwort. Leider nur online. Wer sich beteiligen will, muss sich auf der Internetseite der Stadt Dorsten anmelden. Rhade, mit fast 6000 Einwohnern, sicherlich ein wichtiger Stadtteil für die Flächenstadt Dorsten, wurde in den vergangenen Jahren mehrfach analysiert und „überplant“. Wenn die dokumentierten Erkenntnisse endlich mal umgesetzt würden, wäre das Wortspiel von der Landgemeinde, die zur Randgemeinde mutiert, Schnee von gestern.

 

Ein Zwischenruf zur aktuellen Entwicklungsdiskussion in Rhade

Veröffentlicht am 20.09.2021

 

Kommunalpolitik Corona: Dorstener SPD-Stadtratsfraktion plädiert für mehr Vorsorge in Schulen und Kitas

Einsatz von Luftreinigungsgeräten als Ergänzung zum Impfen vorsehen

 

Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Trotz eines wirksamen Impfstoffs, zwingen immer neue Virusvarianten zur Vorsicht und Vorsorge. Heute sind es besonders unsere Kinder und Jugendlichen, die vor der tückischen Krankheit geschützt werden müssen. Die SPD-Fraktion im Dorstener Stadtrat erinnert nochmals an ihre Anregung, getestete Luftreinigungsgeräte als Ergänzung zu allen anderen Vorsorgemaßnahmen immer dort einzusetzen, wo es zu natürlichen Lüftungsproblemen in älteren Gebäuden kommt. Dazu, so Dirk Groß, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, müssen der Bund und das Land NRW die Förderung dieser Geräte endlich auf „feste Füße“ stellen. Nur dann wären die Kommunen in der Lage, entsprechende Beschlüsse zu fassen. Ergänzend führt Dirk Groß aus, dass aber das Impfen erste Priorität hat. Das Plädoyer an bisherige Impfskeptiker lautet, im Interesse unser Kinder und Jugend, das kostenlose Impfangebot wahrzunehmen. Parallel sind aber in allen Schul- und Kitaräumen jetzt die Voraussetzungen zu schaffen, für saubere Luft zu sorgen. Auch mit qualifizierten und zertifizierten Luftreinhaltungsgeräten.

 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 16.09.2021

 

Kommunalpolitik Es tut sich was in Rhade

Kritik am Zustand Pättken hat gefruchtet

Wer will, dass mehr Verkehrsteilnehmer vom KFZ aufs Rad umsteigen, muss etwas tun. Die vorhandenen Rhader Radwege sind teilweise in katastrophalem Zustand. Die wichtigste örtliche Radler-Achse verläuft von Ost nach West. Vom Hünengrab über den Schlehenweg bis zur Einmündung Erler Straße. Sie ist 3 Kilometer lang. Alle wichtigen Infrastruktureinrichtungen sind von ihr verkehrssicher zu erreichen. Als Beispiel seien Kitas, Bahnhof, Sportplatz, Einkaufszentrum und Friedhof genannt. Ein SPD-Vorschlag, diese Achse zur Fahrradstraße zu erklären, liegt seit 2009 auf irgendeinem Rathaustisch. Ein Teilstück, das Pättken zwischen Mainstraße und Schlehenweg, ist seit Jahrzehnten (!) sanierungsbedürftig. Besonders die viel zu schmale Brücke ist ein unzumutbares Hindernis für alle Verkehrsteilnehmer, die sich per Rad, zu Fuß, im Rollstuhl oder mit dem Kinderwagen begegnen. Mehrfach war die Verwaltung vor Ort und versprach Abhilfe. Nun wird aktuell beobachtet, dass ein kleiner Bagger den Weg glättet und die zugewachsenen Ränder befahrbar macht. Ein ganz kleiner Lichtblick. Ob da noch mehr kommt, wollen wir per Nachfrage herausfinden. Wir berichten weiter.

Veröffentlicht am 11.09.2021

 

Kommunalpolitik Update: Normalität im Alltag, im kommunalpolitischen Geschehen eher nicht

Anstatt das Vorhandene zu aktualisieren, macht die Dorstener Verwaltung lieber ein neues Fass auf

Unter einem Update oder auch Upgrade ist u. a. die Aktualisierung und Verbesserung von Computersoftware zu verstehen. Aber nicht nur dort. Die Begriffe begegnen uns inzwischen auf allen Ebenen des Alltags. Wer also zum Beispiel in die Schubladen unseres Rathauses blickt, findet dort Dokumente, die geradezu nach einem Update und Upgrade rufen. Leider geht man hier nicht den einfachen Weg, sondern versucht immer wieder bei Null anzufangen. Das kostet nicht nur Zeit und Geld sondern sorgt auch für überarbeitete MitarbeiterInnen und frustrierte Bürger. Die Rhader SPD, die seit Jahren den Finger in diese offene Wunde legt, nennt dazu beispielhaft folgende Dokumente:

  • Rhader Rahmenplan
  • Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Dorsten
  • Erholungsgebiet RHADE /LEMBECK
  • Demographie Konzept

Alle genannten Beispieldokumente wurden mit großem finanziellen und zeitlichen Aufwand sowie mit engagierten Bürgern erarbeitet. Alle Papiere würden sofort helfen, Dorsten flächendeckend weiterzuentwickeln. Sie müssten nur aus der Schublade gezogen werden und mit einem Update und Upgrade auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Ein Verbesserungsvorschlag aus Rhade

Veröffentlicht am 10.09.2021

 

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