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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Das Rhader Bürgerforum und die Geschichte dahinter
Rhader SPD zeigt dem Rathaus Grenzen auf
Am Anfang stand die Bürgerinformation. Sie beschränkte sich auf die Weitergabe von kommunalen Sachverhalten „von oben nach unten“. Abgelöst wurde sie durch Bürgerversammlungen. Ein Schritt in die richtige Richtung zwar, aber noch nicht das, was die Rhader Sozialdemokraten unter direkter Bürgermitwirkung verstehen. Unermüdlich warben sie für etwas Neues, das unter dem Oberbegriff BÜRGERBETEILIGUNG nach und nach eine besondere Eigendynamik bekam. Die Erkenntnis, dass dadurch ein kostengünstiger Mehrwert für unsere Stadt erzielt werden kann, erkannten nach und nach auch die mit der SPD konkurrierenden Parteien. Plötzlich fand sich der Begriff in allen Wahlprogrammen wieder. Gut so. Heute gibt es sogenannte Bürgerforen in allen Dorstener Stadtteilen. In eigener Verantwortung werden Themen auf die Tagesordnung gesetzt, es wird lebendig diskutiert, kritisiert und auch Mehrheitsbeschlüsse gefasst. Die Verwaltung ist als Zuhörer und Berater willkommen. Sollte sie aber die Bürgerforen als verlängerten Arm der Verwaltung nutzen, wäre die Grundidee der direkten Bürgerbeteiligung missverstanden. Die Rhader SPD ist stolz, als Wegbereiter dieser demokratischen Entwicklung zu gelten, wird aber weiter darüber wachen, dass die Grundidee nicht vom Bürgermeister und den Rathausparteien unterwandert wird.
Veröffentlicht am 02.09.2020
Kommunalpolitik Achim Schrecklein - Engagieren für Rhade
Ich bin dabei!
Hier lebe ich, hier fühle ich mich wohl, hier engagiere ich mich. Rhade hat etwas Besonderes, aber auch noch Verbesserungspotenzial. Genau das ist mein Motiv, mich weiter persönlich einzubringen. Ich bin dankbar, dass ich, von vielen Rhaderinnen und Rhadern gewählt, bisher im Stadtrat für unseren Lebensmittelpunkt werben und arbeiten durfte. Ehrenamtlich! Nun gilt es, das Begonnene fortzusetzen. Genau aus diesem Grund stelle ich mich am 13. September zur (Wieder)Wahl. Mein bisheriges Engagement, und ich denke, dass es in Teilbereichen erfolgreich war, ist auch auf Ihre konstruktive und kritische Begleitung zurückzuführen. Dafür sage ich Dank und verbinde ihn mit der Bitte, am 13. September persönlich zur Wahl zu gehen oder per Briefwahl die Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 1 finden Sie meinen Namen auf dem Stimmzettel. Ich würde mich sehr freuen, Ihr weiteres Vertrauen zu erhalten. Mein Versprechen: Ich werde Sie nicht enttäuschen und mich für unser Rhade im Stadtrat engagieren. Dabei kann ich nicht nur auf eigene langjährige Erfahrungen zurückgreifen, sondern auch auf sehr gute Rhader Zukunftsvorschläge, die bereits öffentlich diskutiert und dokumentiert wurden. Sie umzusetzen, wird meine künftige Hauptaufgabe sein. Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit.
Veröffentlicht am 01.09.2020
Kommunalpolitik Außenansichten - heute: Die Dorstener CDU
Versprechungen und Absichtserklärungen ohne Gewähr
Wahlprogramme sind Absichtserklärungen. Sie dienen in der Regel nur dazu, Versprechungen ohne Garantie der Einlösung abzugeben. Warum sie dann (fast) immer so umfangreich ausfallen, darf ruhig mal hinterfragt werden. Die Dorstener CDU, in der der amtierende Bürgermeister hinter den Kulissen nach wie vor Ton und Takt angeben soll, hat nun ein 17seitiges Werbepapier in eigener Sache veröffentlicht. 4 Schlagworte bilden den Einstieg. Dass sie für die Menschen und Dorsten mit Leidenschaft antreten wollen, versteht sich von selbst. Warum aber noch ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass das mit Verstand geschehen soll, macht nachdenklich. Ist das nicht besonders selbstverständlich? OK, hier soll mal nicht weiter nachgehakt werden. Interessanter sind da schon die 120 aufgeführten Themenfelder im Programm, die Dorsten in den nächsten 5 Jahren, sprich in 260 Wochen, umkrempeln sollen. Das heißt, dass bis zur nächsten Wahl in jeder 2. Woche, eine der Versprechungen abgehakt sein müsste. Spätestens jetzt wird klar, dass das Wahlprogramm nichts anderes ist als ein Versprechen ohne jegliche Gewähr. Das müsste ehrlicherweise über dem christdemokratischen Papier als Überschrift stehen. Die Rhader SPD zeigt (einmal mehr), dass es auch anders geht. Sie hat das, mit vielen Bürgern vor Ort erarbeitete Programm, das als Rhader Rahmenplan auf dem Tisch liegt, zum eigenen Wahlprogramm erhoben. So geht Wahlwerbung auch.
Ein Zwischenruf aus Rhade zur Kommunalwahl am 13. September, also in 15 Tagen
Veröffentlicht am 29.08.2020
Kommunalpolitik Dorsten: Lob ist hochwillkommen, Kritik aber unerwünscht
Selbstzufriedenheit führt nicht selten zu Selbstbetrug
Eine Umfrage an der 700 von 70.000 Dorstener Bürgerinnen und Bürgern teilnahmen, also 1%, hat dem Rathaus überwiegend gute Noten beschert. Das kam beim Bürgermeister und der Verwaltung gut an. Das wurde auch tagelang in Pressemitteilungen „verkauft“. Tut ja auch gut. Dem Bürgerlob folgte das Selbstlob. Das wiederum führt nicht selten dazu, den realistischen Blick zu verlieren. Die Folge - eine Form des Selbstbetrugs. Das ist nicht gut. Der Zustand unserer Straßen, wir erweitern, der Zustand unserer Fahrradwege, wurden von den befragten Dorstenern nicht gelobt, sondern kritisiert. Das passte jetzt aber gar nicht. So wurden die Kritiker von oben herab belehrt. Sie müssten erst mal unterscheiden, ob die Stadt, der Kreis, das Land oder gar der Bund zuständig sind. Das kam gar nicht gut an. Mehrere Leserbriefschreiber widersprachen deutlich. Das Zuständigkeitsgerangel geht nämlich vielen auf den Keks. Wir in Rhade haben mehrfach gebeten, gefordert und auch kritisiert, Bürgerhinweise zu dem Straßen- und Radwegezustand zentral aufzugreifen, weiterzuleiten und selbst zu kontrollieren, ob sich etwas getan hat. Egal wer zuständig ist. Ist doch eigentlich selbstverständlich. Kann man doch im Rathaus einfach mal anerkennen, anstatt auf die kritischen Geister in der eigenen Stadt dünnhäutig mit dem beleidigten Finger zu zeigen.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 28.08.2020
Kommunalpolitik Mit offenen Augen durch Rhade
Gute Seiten – schlechte Seiten
Rhade, seit 1975 ein Teil Dorstens, ist eine Insel im Grünen. Andere sprechen sogar von einem einzigartigen Juwel in Dorstens Krone. Genug der Superlative. Tatsächlich hat Rhade mustergültige Seiten. Neben der Lage ist es sicherlich die Verkehrsanbindung und die gute Nahversorgung durch mehrere Discounter. Auch einzelne Wohnsiedlungen in unserem Ort verdienen positiv gewürdigt zu werden. Das Gute darf aber nicht den Blick verstellen, um das Verbesserungswürdige zu erkennen. Die Rhader Sozialdemokraten werden nicht müde, stolz auf Rhade zu sein, andererseits aber auch Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Heute nehmen wir die Radwege entlang der Lembecker- und Erler Straße kritisch ins Visier. Der bauliche Zustand ist in Teilbereichen erbärmlich. Noch schlimmer ist, dass sie wohl planlos angelegt wurden. So muss ein Radler von West noch Ost oder umgekehrt, auf den 3 Kilometern durch Rhade, 3 Mal die Fahrbahn, sprich den Autobahnzubringer queren. Kurz: Diese Radwege sind nicht verkehrssicher. Sie wirken so, als ob sie als „Abfallprodukt“ beim Straßenbau angefallen wären. Heute wissen wir, dass dem Radverkehr im Nahbereich eine große Bedeutung zukommt. Die Rhader SPD fordert dringend, den örtlichen Radverkehr von der schlechten Bilanzseite auf die gute umzuschichten. Eine Forderung, der sich auch die Konkurrenten der Rhader Sozialdemokraten vor der Kommunalwahl mal stellen sollten.
Ein SPD-Zwischenruf zur Kommunalwahl am 13. September
Veröffentlicht am 27.08.2020
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