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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Was tun für Rhade, Dorsten und den gesamten Kreis RE
Michael Hübner, SPD-MdL, kandidiert am 13. September, um Landrat zu werden
Es ist gut, dass Michael Hübner, der auch stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag ist, sich zur Wahl stellt. Der Landrat im Kreis Recklinghausen, quasi der Oberbürgermeister von 10 Städten, trägt riesige Verantwortung, kann aber auch sehr kreativ gestalten. Und das ist die gute Nachricht für Rhade und Dorsten. Kein Landtagabgeordneter kennt unseren Stadtteil und die Lippestadt so wie Michael Hübner. Beste Voraussetzungen also, um unsere Interessen, die häufig auch Kreis-Angelegenheiten sind, im Blick zu haben.
Michael Hübner:
Was ich als Landrat erreichen möchte.
Allein im Kreis Recklinghausen – dem größten Kreis Deutschlands – leben über 600.000 Menschen. Ihre Heimat ist Castrop-Rauxel, Marl, oder Herten, Gladbeck, Dorsten oder Haltern am See, Waltrop, Datteln, Oer-Erkenschwick oder Recklinghausen. Im Ruhrgebiet gibt es insgesamt 53 Städte. Aber als Ruhrgebiet sind wir eins. Ich will, dass wir endlich auch so Politik machen, denn dann können wir jede Krise meistern. Wir brauchen dafür keine großen Strukturreformen, in der man Verwaltungen zusammenlegt, neue Institutionen schafft oder einen Ruhrgebiets-Bürgermeister wählt. Wir brauchen ein gemeinsames Ziel. Das ist für mich das Ruhrgebiet von morgen: Zentrum eines menschlicheren Gesundheits- und Sozialwesens. Europas Vorbild für eine neue, saubere Industrie. Mobil, nicht Region des Stillstands. Metropole der starken Städte.
Deshalb möchte ich ...
Veröffentlicht am 03.08.2020
Kommunalpolitik Die Kommunalwahl (1)
Heute: Wählen gehen
Die Demokratie, so wie wir sie heute bei uns definieren, ist die beste bekannte Regierungsform. Sie hält Vergleiche mit anderen Ländern locker stand. Sie lebt vom Wechsel und der direkten Mitwirkungsmöglichkeit aller Bürgerinnen und Bürger im festgelegten Wahlalter. Vorausgesetzt, wir nehmen unser Recht wahr, am Wahltag per Stimmzettel mitzubestimmen. Also am 13. September dabei zu sein. Entweder suchen wir das Wahllokal direkt auf, oder wir nutzen das Angebot der Briefwahl. Dass in Coronazeiten die Stimmabgabe per Brief favorisiert wird, sollte keinen überraschen. Wichtig ist, dass die Briefwahl in Deutschland absolut sicher und gleichwertig wie der persönliche Gang ins Wahllokal ist. „Wahlrecht ist Wahlpflicht“. Diese oft gehörte Aussage ist als Aufforderung zu verstehen. Die Freiheit zu wählen wen man will, bezieht auch die Möglichkeit ein, nicht zu wählen. Unser Aufruf geht aber in die andere Richtung. Wir in Rhade wollen stärker als bisher in Dorsten wahrgenommen werden. Eine hohe Wahlbeteiligung würde unserer Forderung eine deutlich höhere Gewichtung verleihen.
Eigener Beitrag – wird mit „Wen wählen?“ in Kürze fortgesetzt
Veröffentlicht am 01.08.2020
Kommunalpolitik Der Radverkehr boomt - Dorsten ist nicht vorbereitet
Wer die Verkehrswende will muss investieren
Eine Branche boomt seit Jahren. Hochwertige Fahrräder sind der Renner. 2017 wurden 720.000 E-Bikes verkauft. 2018 waren es bereits 980.000 und im Jahr 2019 wurde die Millionengrenze mit 1.360.000 „Drahteseln“ deutlich überschritten. Geschätzt sind es 76 Millionen Fahrräder in deutschen Haushalten. Während ca. 20% immer mit dem Fahrrad unterwegs sind, zählen die weiteren 80% zu den regelmäßigen Gelegenheitsradlern. Allen ist eins gemeinsam. Sie klagen über zu wenig und zu schmale Radwege. Hinzu kommt, dass sie teilweise in unzumutbarem Zustand sind. Rhade gehört dazu. Und was besonders ärgerlich ist, dass vorhandene Radwege nicht immer so vernetzt sind, dass ein System erkennbar ist. Dorsten hat zwar einen Verkehrsplaner, der selbst begeisterter Radler ist, aber niemals allein in der riesigen Flächenstadt allen Verkehrsteilnehmern gleichermaßen gerecht werden kann. Konkrete Vorschläge aus Rhade, von der örtlichen SPD akribisch ausgearbeitet, warten seit Jahren auf Umsetzung. Während in vielen Kommunen der Republik der Fahrradboom zu einer Aufbruchstimmung in den Rathäusern geführt und Sofort-Investitionen ausgelöst hat, wird in Dorsten erst einmal auf den neuen Verkehrs- und Mobilitätsplan verwiesen, der nicht vor 2021 vorliegen wird. Selbst einen Fahrradbeauftragten, inzwischen überall Rathausstandard, sucht man in Dorsten vergeblich. Unsere Stadt eine fahrradfreundliche Kommune? Dazu fehlt eine dynamische Aufbruchstimmung, Personal, Haushaltsmittel und der Wille, eine richtige Verkehrswende zu wollen.
Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Rathaus
Veröffentlicht am 29.07.2020
Kommunalpolitik In 50 Tagen wird gewählt - Kommunalwahl in NRW
Die Rhader SPD ist vorbereitet und hat etwas vorzuweisen
Wenn bereits am morgigen Sonntag in Rhade gewählt würde, hätten die örtlichen Sozialdemokraten es verdient, „als Sieger vom Platz“ zu gehen. Keine andere Partei vor Ort kann nämlich behaupten, so kontinuierlich für alle Rhader Bürger Ansprechpartner und Kümmerer gewesen zu sein, wie die Sozis. Seit 50 Jahren! Mit eigenen Stadtteilzeitungen, einer täglich aktualisierten Internetseite, Bürgerversammlungen und monatlichen Treffen ist man nicht nur mittendrin, sogar immer dabei, wenn es um die Entwicklung des eigenen Lebensbereiches geht. Ein absolutes Alleinstellungsmerkmal der Rhader Sozialdemokraten. Darauf stolz zu sein, ist in Ordnung, sich darauf auszuruhen, bedeutet Abstieg. Das genau wissen die Macher des Ortsvereins und bleiben weiter am Ball. Mehr Versprechen geht nicht. Wenn am Sonntag also Kommunalwahl in Rhade wäre, müsste die örtliche SPD ...
Ein selbstbewusster Werbetext aus Rhade
Veröffentlicht am 25.07.2020
Kommunalpolitik Michael Hübner: Den ganzen Kreis im Blick
Eine sehr persönliche und informative Vorstellung
Ich bin ein echtes Kind des Ruhrgebiets. Ich weiß, wie die Menschen hier leben und welche Sorgen und Probleme sie mit sich tragen. Ich heiße Michael Ralf Hübner, bin 1973 in Kirchhellen geboren und in Gladbeck aufgewachsen. 1992 habe ich mein Abitur gemacht und anschließend Politik, öffentliches Recht und Geschichte in Duisburg studiert. Danach habe ich meinen Zivildienst geleistet – den gab es ja damals noch. Beruflich war ich danach als Berater im Gesundheitswesen tätig. Zwischen 2009 und 2015 leitete ich einen pharmazeutischen Herstellungsbetrieb – die Steinweg Medical GmbH. Für viele Jahre war Castrop-Rauxel also meine berufliche Heimat.
Warum ich Landrat werden möchte
Um im Ruhrgebiet voranzukommen – um z.B. Geld in unsere Schulen oder den öffentlichen Nahverkehr zu stecken, um Arbeitsplätze in einer neuen, grünen Industrie zu schaffen oder um für bessere Bedingungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen zu sorgen – brauchen wir auch Unterstützung. Nicht alles lässt sich vor Ort lösen. Ich war immer jemand, der für diese Unterstützung gekämpft hat. Die Städte im Kreis brauchen jemanden, der für sie im Bund, im Land und selbst im Ruhrgebiet streitet. Die Menschen, die hier leben, brauchen jemanden, der mutig diese Region gestalten und nach vorne bringen will. Deshalb möchte ich Landrat werden. Wir brauchen einen Landrat, der die Unterstützung und Vernetzung im und über den Kreis hinaus organisiert. Diese Dienstleistung an unseren Städten hat der Landrat zu leisten. Er ist kein „Kreisbürgermeister“, wie andere vollmundig ankündigen. Wir haben in den Städten Bürgermeister und die meisten von ihnen machen einen guten Job! Aber viele Probleme lassen sich besser lösen, wenn wir als Städte im Kreis Recklinghausen noch stärker zusammenarbeiten. Als Landrat will ich diese Zusammenarbeit koordinieren und unseren Städten den Rücken freihalten.
Wird mit Was ich als Landrat erreichen möchte fortgesetzt.
Veröffentlicht am 23.07.2020
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