Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Informationen aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

meine Kollegen und ich haben in den letzten Tagen sehr viele Zuschriften und Anrufe erhalten, in denen Kritik am Umgang mit der Causa Maaßen geäußert wurde. Die Verärgerung ist absolut nachvollziehbar - Politiker sollen gestalten und sich nicht gegenseitig blockieren.

Unsere Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat sich der Kritik gestellt. In der Folge wurde die umstrittene Entscheidung im Fall Maaßen korrigiert. Es ist richtig, Fehler einzugestehen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

Bundespolitik 3 Fragen an Michael Gerdes

1. Frage: Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?

Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?
Die Schließung von Prosper-Haniel zum Ende des Jahres macht mir zu schaffen, das ist mit einem ganzen Stück Wehmut verbunden. Mehr als 30 Jahre war ich auf der Zeche beschäftigt, zuerst als Elektrohauer unter Tage und später dann als freigestelltes Betriebsratsmitglied für soziale Angelegenheiten. Der Bergbau hat mich persönlich geprägt und eine ganze Region. Wenn das jetzt bald vorbei ist, blutet einem das Herz.
 

Veröffentlicht am 30.09.2018

 

Bundespolitik Fall Maaßen: Lösung rückt näher!

Am Sonntag den 23.09.2018 wollen CDU, CSU und SPD eine gemeinsame „tragfähige Lösung“ finden. Es wird darüber nachgedacht, Herr Maaßen in das Innenministerium zu versetzen, ohne ihn eine Gehaltserhöhung auf B11 zu spendieren. Wir hoffen, dass sich dieses Thema somit erledigt hat.

(Eigener Bericht)

Veröffentlicht am 24.09.2018

 

Bundespolitik Andrea Nahles zum digitalen Kapitalismus: Rückt die Daten raus!

Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.

Grundlegend verändert die Digitalisierung in der Wirtschaft Wertschöpfungsketten, Produktionsmittel und umgeht auch Regeln des Arbeitsrechts. Die Folge: Wenige Großunternehmen kontrollieren den Rohstoff der Zukunft – die Daten. Machtkonzentration, Monopolbildung und weniger Innovationen, weil kleine Unternehmen mit guten Ideen auf diesen Rohstoff nicht zugreifen können. Und die so genannte Share-Economyschafft zusätzlich unsichere und schlecht bezahlte Jobs zulasten der Beschäftigten und anderen Dienstleistern. Beispiel: die Fahrdienstleister-Plattform Uber.

Die SPD will dafür sorgen, dass die technische Entwicklung nicht die solidarische Marktwirtschaft überrollt. Auf einer SPD-Impulsveranstaltung im Berliner Willy-Brandt-Haus forderte Parteichefin Andrea Nahles am Donnerstag, die Daten-Monopole der Tech-Riesen zu knacken. Ihr Vorschlag: Ein „Daten-für-Alle-Gesetz“: Demnach müssten Unternehmen, die eine bestimmte Größe erreicht haben, einen anonymisierten und repräsentativen Teil ihres Datenschatzes öffentlich zugänglich machen. Andere Unternehmen und Start-Ups könnten die geteilten Daten dann ebenfalls nutzen, um neue Produkte zu entwickeln und damit an den Markt zu gehen: Mehr Wettbewerb, bessere Produkte und günstigere Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher. „Gebt die Daten frei, das ist die Devise“, so die Parteichefin.

www.spd.de

Veröffentlicht am 11.09.2018

 

Bundespolitik Digitalisierung, Digitalisierung, Digitalisierung – Sind wir wirklich vorbereitet?

Das Wort des Jahres scheint bereits gefunden zu sein

Kaum ein Tag vergeht, an dem der Begriff DIGITALISIERUNG nicht in einem Pressebericht oder einem Politikerstatement fällt. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, so oder ähnlich werden wir auf eine Entwicklung vorbereitet, die bereits in vollem Gange ist. Gestern musste die Commerzbank erkennen, den Trend des Onlinezahlverkehrs unterschätzt zu haben. Die Folge: Raus aus dem DAX. Ein bitterer Abstieg. Nachfolger ist nämlich ein Konkurrenzunternehmen, das die Zeichen der Zeit frühzeitig erkannt hat. Ein anderes Beispiel betrifft uns hautnah. Bewerbungen bei größeren Unternehmen werden zu Beginn nicht mehr durch den Besuch bei der jeweiligen Personalabteilung gestartet, sondern am Computer. Eine Roboterstimme fordert den Arbeitssuchenden auf, Fragen zu beantworten. Die Auswertung erfolgt ausschließlich im Rechner, und dieser entscheidet allein, ob der Teilnehmer überhaupt zu einem persönlichen Gespräch eingeladen wird. Klingt im Moment unheimlich, ist aber inzwischen Realität, z. B. bei großen Versicherungsgesellschaften. Grund genug, dass sich die Parteien damit beschäftigen und Regeln aufstellen, damit die Digitalisierung kein Eigenleben entwickelt. Eine neuerliche Spaltung unserer Gesellschaft in Gewinner und Verlierer wäre nämlich die Folge. Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende hat das Problem erkannt und klare Vorstellungen entwickelt. Die SPD scheint oben bereits entsprechend sensibilisiert und vorbereitet. Ob das auch für unten zutrifft?

Ein Zwischenruf aus Rhade

Wird morgen fortgesetzt: Andrea Nahles zum digitalen Kapitalismus

Rückt die Daten raus!

 

Veröffentlicht am 10.09.2018

 

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