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Bundespolitik Au weia! – Schonungslose SPD-Analyse ernüchtert Basis

(Selbst)Kritik muss ernst genommen werden – oben wie unten!

Die von der SPD krachend verlorene Bundestagswahl wird aufgearbeitet. Von oben nach unten. Gut so. „Das wusste ich schon lange“. „Das habe ich vorausgesagt“. „Die da oben wissen nichts von uns da unten“. Drei Zitate, die bei innerparteilichen Diskussionen immer wieder geäußert werden, die aber nicht weiter helfen. Es ist nämlich nicht nur die SPD-Spitze, die „alles falsch“ macht, es ist auch die Basis, die viel zu wenig Mitstreiter aber viel zu viele Besserwisser im Hinterzimmer hat. Natürlich hat das eine Versagen mit dem anderen zu tun. Aber was überhaupt nicht weiterhilft, ist, den Fehler immer nur bei den anderen zu erkennen und sich dadurch „selbstzerstörend“ weiter zu schwächen. Wer will, dass die SPD sich von Grund auf erneuert, der muss bei sich selbst anfangen und wieder lernen, wie Teamarbeit geht und was sie bewegen kann. Von unten nach oben. Wir in Rhade sind dabei.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 13.06.2018

Bundespolitik EU- Datenschutzverordnung: Segen oder Fluch - Teil 2

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

in der vergangenen Sitzungswoche haben im Deutschen Bundestag die Haushaltsberatungen stattgefunden. In einer intensiven Debatte hat die SPD-Bundestagsfraktion klar gemacht: Wir wollen die Themen, die für die Sozialdemokratie wichtig sind, schnell anpacken. Dabei gilt: Wir investieren in die Zukunft, entlasten die Bürgerinnen und Bürger und stärken den sozialen Zusammenhalt. Olaf Scholz hat mit dem Haushalt 2018 bereits die Grundgesetzänderungen vorgelegt, die dafür sorgen, dass der Bund die Länder und Kommunen bei der Schulinfrastruktur, sozialem Wohnungsbau und ÖPNV in Zukunft besser unterstützen kann.
Und noch ein Thema hat uns in diesem Monat beschäftigt: Seit letzter Woche ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nach einer zweijährigen Übergangszeit wirksam. Der Datenschutz ist nun europaweit einheitlich geregelt. Das ist vom Grundsatz her ein Meilenstein für die digitale Souveränität aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Verbraucher werden geschützt. Besonders der Datenskandal bei Facebook zeigt, dass Regeln mit angemessenen Sanktionsmöglichkeiten für große Unternehmen benötigt werden. Das politische Ziel der Datenschutz-Grundverordnung ist richtig. Bei der Umsetzung wurden die meisten von uns leider kalt erwischt – ganz gleich wo, ob in den Vereinen oder den lokalen Parteigliederungen. Unterm Strich wäre mehr und frühere Aufklärung nötig gewesen, auch um die Bereitschaft und Akzeptanz bei den Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen. Insbesondere die Landesdatenschützer sind wichtige Ansprechpartner bei konkreten Nachfragen. Ich hoffe, dass die Aufsichtsbehörden bei der Anwendung von Sanktionen mit Augenmaß vorgehen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren werden.
Herzliche Grüße und Glückauf nach Rhade!

Ihr/Euer Michael Gerdes

Veröffentlicht am 31.05.2018

Bundespolitik Was macht die Bundes-SPD?

Keinen Rede-, sondern „Umsetzungsbedarf“! ...

Veröffentlicht am 28.05.2018

Bundespolitik 3 Fragen an Michael Gerdes, SPD-Bundestagsabgeordneter

Bottrop, Gladbeck, Dorsten: Michael Gerdes wurde in seinem Wahlkreis bereits zum 3. Mal direkt gewählt

SPD-Rhade: Wie ist die Stimmung in der Fraktion?

Michael Gerdes: Die Stimmung ist grundsätzlich positiv. Wir wollen die Themen, die für die Sozialdemokratie wichtig sind, schnell anpacken. Olaf Scholz hat mit dem Haushalt 2018 bereits die Grundgesetzänderungen vorgelegt, die dafür sorgen, dass der Bund die Länder und Kommunen bei der Schulinfrastruktur, sozialem Wohnungsbau und ÖPNV in Zukunft besser unterstützen kann. Hubertus Heil ist sofort das Gesetz zur Brückenteilzeit angegangen, um selbstbestimmtere Arbeitszeiten insbesondere für Mütter zu ermöglichen. Franziska Giffey arbeitet mit ihrem Gute-Kita-Gesetz an Verbesserungen in der Kindertagesbetreuung, damit es jedes Kind in diesem Land packt.

SPD-Rhade: Ist eine konstruktive Zusammenarbeit mit der CSU und Herrn Dobrindt, der keine Gelegenheit auslässt, die SPD zu provozieren, möglich? ...

Veröffentlicht am 20.05.2018

Bundespolitik Lindner liebt den Effekt – seriöse Politik geht anders

FDP überschätzt sich und überdreht (mal wieder)

Christian Lindner, nicht die FDP hat bei der letzten Bundestagswahl überraschend gut abgeschnitten. Das ist dem Hauptdarsteller zu Kopf gestiegen. Anstatt die angestrebte Regierungsverantwortung anzunehmen, taktierte er seine Partei in die Opposition. Seine Rechnung, dass es wegen der unklaren Mehrheitsverhältnisse zu Neuwahlen kommt, ist nicht aufgegangen. Diese taktischen Spielchen hat die FDP wieder auf Normaltemperatur gebracht. Lindner, mehr Schauspieler als Politiker, hat jetzt wieder die Bühne des Parteitags gesucht, um sich darzustellen. Dabei ist er zum Grenzgänger geworden. Mit AfD-Vokabular versucht er die Rechten an sich zu binden, mit „Innovation Nation“ die Marktgläubigen. Und mit Wolfgang Kubicki bietet die FDP einen weiteren Selbstdarsteller in der 2. Hauptrolle auf, der die Effekthascherei perfekt beherrscht. Die FDP ist mal wieder dabei, die Bodenhaftung zu verlieren. Nicht vergessen sind Möllemann und Westerwelle, die sogar auf Schuhsohlen für das Projekt 18 geworben haben. Die jetzigen (niedrigen) FDP-Umfragen zeigen, dass die Wähler nicht „doof“ sind.

Ein aktueller Einwurf aus Rhade

Veröffentlicht am 15.05.2018

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