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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Heute: Infoveranstaltung über Infrastrukturverbesserung
Eine Tankstelle für Rhade
Die Mitteilung der Raiffeisengenossenschaft Hohe Mark, auf dem Gelände der früheren Tankstelle Wessel eine neue „Tanke mit Shop, Bistro und Waschstraße“ errichten zu wollen, hat die Rhader SPD zum Anlass genommen, eine öffentliche Informationsveranstaltung ausschließlich zu diesem Thema anzubieten.
Am heutigen Donnerstag, 12. Februar wird Heiner Schulte, Rhader Bürger und Mitarbeiter der Raiffeisen-Genossenschaft, das Projekt präsentieren.
Achim Schrecklein, SPD-Ratsmitglied und Mitglied im Wirtschaftsausschuss wird kurz ins Thema einführen. Beginn: 19.30 Uhr, im Saal des Gasthauses Pierick.
Veröffentlicht am 11.02.2015
Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen …
SPD stellt Antrag „Stadtteilbeauftragter“
Die Redensart „Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen“ kann politisch mit: "Die Kampagne ist zwar mühsam, aber nicht wirkungslos“ übersetzt werden. Seit den 90er Jahren kämpft und wirbt die SPD unermüdlich dafür, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitspracherecht als bisher einzuräumen. Ein Kernthema auch der letzten Kommunalwahl. Jetzt stellt die SPD-Ratsfraktion einen entsprechenden Antrag, der die anderen Parteien, den Bürgermeister und die Verwaltung zwingt“, Farbe zu bekennen.
Der Antrag im Wortlaut:
Veröffentlicht am 06.02.2015
Kommunalpolitik Rhade: Bürgermeister brachte Zeit mit – aber keine Zusagen
Premiere mit wenigen Besuchern
Tobias Stockhoff, seit einigen Monaten Bürgermeister der Lippestadt kam gestern nach Rhade, um zuzuhören und Fragen zu beantworten. „Bürgermeister vor Ort“ nennt er seine Rundreise durch Dorsten. Eine gute Idee, die mehr Zuspruch verdient hätte. Es waren nämlich nur ca. 10 Interessierte, die den Weg ins Rhader Heimathaus gefunden haben. Dafür konnten aber in den angesetzten 90 Minuten viele Themen angesprochen und Anregungen ausgetauscht werden. Dass der Bürgermeister den Zeitrahmen deutlich überschritt, zeigt, dass er sich Zeit nahm und sehr ausführlich auf alle Hinweise einging. Die desolate Dorstener Haushaltslage zwingt aber auch ihn, mehr Goodwill zu machen, als Zusagen zu verkünden. Ein Dilemma, das alle Kommunalpolitiker gleichermaßen einengt.
Die angesprochenen Themenfelder (verkürzt):
Veröffentlicht am 24.01.2015
Kommunalpolitik SPD-Hinweis führte zu Verwaltungsaktivität
Verkehrsproblem anerkannt
Im Dezember 2014 machten wir darauf aufmerksam, dass es ein gravierendes Verkehrssicherheitsproblem in Rhade gibt. Die fehlende Trennung des Geh- und Radweges von der Fahrbahn der Lembecker Straße zwischen Stuvenberg und Bahnübergang. Anfang Januar 2015 teilte die Verwaltung mit, sich kümmern zu wollen. Inzwischen wurden auf 150 Metern mehrere rotweiße Baken auf dem schmalen Trennstreifen aufgestellt, die den Autofahrern signalisieren, „Achtung, vorsichtig fahren, nicht in die Bankette geraten!“. Unser Hinweis hat zumindest für eine erste Maßnahme gesorgt. Dass das nicht alles sein kann, wird den Straßenbaulastträgern klar geworden sein. Wir bleiben am Ball.
Vorschau: Morgen berichten wir über: "Bürgermeister vor Ort"
Veröffentlicht am 23.01.2015
Kommunalpolitik Stadtspitze beim Elternabend Kiga Stuvenberg
Kritik der Rhader SPD an Baumaßnahme hat Wellen geschlagen
Elternabend im Kindergarten. Kein normaler Routinetermin. Diesmal ging es nicht um pädagogische Konzepte, sondern um die umstrittene Erweiterungs- und Umbaumaßnahme des städtischen Kindergartens. Es war ein Pressebericht der Rhader SPD, der die Verwaltung, den Stadtrat und nicht zuletzt die betroffenen Eltern elektrisiert hat. Kosten in Höhe von mehreren hunderttausend Euro für ein im Prinzip abgeschriebenes und marodes Fertiggebäude? Das wollte so recht keiner glauben. Aber die Bestätigung wurde, mehr oder weniger kleinlaut, eingeräumt. Gestern nun wollten die Eltern Informationen aus erster Hand. Dass der Bürgermeister und der Stadtbaurat persönlich erschienen, zeigt die Bedeutung des Vorgangs. Da inzwischen allen Beteiligten klar geworden ist, dass die aus dem Ruder gelaufene Maßnahme wegen des Baufortschritts nicht mehr aufzuhalten ist, heißt es nun: Das Beste draus machen. Das haben die Eltern auch so akzeptiert. Neue Fenster, neue Toiletten – es sind einige Bonbons zusätzlich, die die Akzeptanz steigen ließen. Bis zur Sommerpause soll die Großbaustelle, die dem Personal und den Anliegern Nerven gekostet hat, Geschichte sein. Aber nur kurz. Denn in der Sommerferien wird das Dach dann noch erneuert. Fazit: Ein Neubau hätte viel Ärger erspart und wäre deutlich kostengünstiger gewesen. „Aus Fehlern wird man klug“, sagt der Volksmund.
Veröffentlicht am 22.01.2015
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