Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Dorsten muss besser „verkauft“ werden

SPD gibt wertvolle Tipps

Die Lippestadt ist attraktiv. Sie hat u. a. eine historische Altstadt, eine 800jährige wechselvolle Historie, mehrere liebenswerte Stadtteile, und eine spannende Industriegeschichte. All das ist auch für Menschen in unserem Bundesland NRW und darüberhinaus interessant. Aber diese Informationen über unsere Stadt führen nur dann zu einem Mehrwert, wenn sie entsprechend verkauft, sprich angepriesen werden. Die Dorstener Sozialdemokraten erinnern in diesem Zusammenhang an das ehemalige Bergwerk Fürst Leopold, das sich zu einem wahren Kulturzentrum entwickelt hat. Mittendrin die riesige Maschinenhalle als begehbares Museum. Der ehrenamtlich agierende Bergbauverein erinnert seit Jahren mit äußerst kreativen Aktionen an die spannende Industrie- und Bergmannsgeschichte. Damit kann Dorsten punkten. Neben dem ideellen Mehrwert, sollte der wirtschaftliche Aspekt ebenfalls positiv gesehen werden. Also eine klassische Aufgabe für ein Dorstener Touristikkonzept, das alle Stadtteile mit einschließt. Die Dorstener SPD hat jetzt in einem Schreiben an den RVR (Regionalverband Ruhr) angeregt, entlang der Autobahnen z. B. mit der Dorstener Maschinenhalle zu werben. Ein erster Aufschlag, um Touristik und Wirtschaftsförderung als Einheit zu sehen. Dorsten hat was. Es muss nur besser „verkauft“ werden.

Ein Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 18.12.2023

 

Sieht gesund aus, wurde aber „geköpft“. Warum? Kommunalpolitik Rhade: Baum ab? Nein danke!

Ein Plädoyer für mehr (Allee)Bäume

Wer aufmerksam mit dem Auto oder Fahrrad von außen auf Rhade zusteuert, stellt fest, durch wunderschöne Baumalleen zu fahren. Eine führt zum Beispiel von Haltern (B58) über Wulfen durch Deuten nach Schermbeck. Über die Schlossallee, eine Querspange, wird Lembeck erreicht. Im Dorf sind zwar erste Baumlücken erkennbar, aber die Fortführung nach Rhade ist wieder vollständig. Rhade selbst weist riesige Lücken auf. Genannt sei die nördliche Seite von der Straße Am Stuvenberg bis zur Bahnlinie und weiter, beidseitig durch das Dorf bis zur Gemeindegrenze nach Erle. Danach wird der aufmerksame Beobachter durch eine vollständige Allee in Richtung Westen geleitet. Bäume sind lebensnotwendiger Klimaschutz. Die Schlussfolgerung, besonders aus Rhader Perspektive lautet, unbedingt und kurzfristig die unübersehbaren Baumlücken im Ort zu schließen. Überhaupt nicht ins Bild passt die aktuelle Beobachtung, dass drei Bäume entlang der Lembecker Straße abgesägt wurden. Die anklagenden Baumstümpfe lassen nicht erkennen, krank gewesen zu sein. Wir werden bei der Verwaltung nachfragen. Sollte der Hinweis lauten, die Zuständigkeit liegt beim Kreis RE, Stichwort Kreisstraße, werden wir dennoch darauf bestehen, aus Dorsten eine erklärende Beantwortung zu bekommen.

Ein aufmerksamer Rhader wundert sich über abgesägte Bäume 

Veröffentlicht am 15.12.2023

 

In Aktion. Dorstener Jusos beugen sich über die Stolpersteine und ehren so die Dorstener Opfer der Nazis. Kommunalpolitik „Sie erinnern uns an unschuldige Menschen, die grausam ermordet wurden“

Jusos Dorsten reinigen Stolpersteine in der Innenstadt

Die Dorstener Innenstadt ist ein beliebter Einkaufsort. Vor allem zur Weihnachtszeit bummeln viele Menschen durch die Passagen der Stadt. Wer genau hinschaut, bemerkt hin und wieder in den Boden eingelassene Messingsteine mit Namen und Schicksalen graviert. Die Dorstener Jusos haben gemeinsam mit dem neuen Vorstand der SPD Dorsten am Samstag, 9. Dezember 2023, Stolpersteine in der Dorstener Innenstadt gereinigt. „Jedes Jahr erinnern Menschen am 9. November und 27. Januar an die barbarischen Verbrechen der Nationalsozialisten. Stolpersteine sollen uns immer daran erinnern, dass Menschen wie wir, Dorstener Bürgerinnen und Bürger, ermordet wurden. Sterben mussten, weil sie nicht in das Weltbild geisteskranker Verbrecher passten“, fasst Swen Coralic, Vorsitzender der Dorstener SPD, die Bedeutung der Stolpersteine zusammen. Für die beiden Vorsitzenden der Jusos in Dorsten, Alexandra Mehl und Paul Sloma, steht fest: „Nie wieder dürfen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religionszugehörigkeit, Glauben, Krankheit, sexueller Ausrichtung oder politischer Meinung drangsaliert, verfolgt, zur Flucht oder in den Selbstmord getrieben oder gar ermordet werden. Deshalb ist es wichtig, an die Opfer der Gräueltaten zu erinnern. Und das so oft es geht“. Besonderes Lob erhielten die Jusos auch von Dirk Groß und Friedhelm Fragemann, die als Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion fungieren.

Auszug aus einer Pressemitteilung der Dorstener SPD

Veröffentlicht am 13.12.2023

 

Kommunalpolitik Dorsten: Wer Satire nicht kann, sollte besser schweigen (Teil 2)

Von peinlich bis dumm - so die Auftritts-Bewertungsskala über zwei Ratsmitglieder

44 Mitglieder zählt der Dorstener Stadtrat. Ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger opfern ihre Zeit, um als kommunale Selbstverwaltung das professionelle Rathausteam zu kontrollieren und zu unterstützen. Kurz, sie leben Demokratie! 23 CDU-Mitglieder, 8 von der SPD, 6 Grüne und einer von der FDP, bilden die im Volksmund sogenannte politische Mitte. Dann gibt es den rechten Rand, den die AfD besetzt und eine seltsame Dreier-Fraktionsgemeinschaft, die sich in völliger Fehleinschätzung als links einstuft. Zwei von ihnen nennen sich „feat“, einer ist bei der Linkspartei zuhause. Die englische Bezeichnung feat  kann mit Leistung oder Heldentat übersetzt werden. „Die Partei“, ursprünglich von Redakteuren des Satireblattes TITANIC gegründet, hat also auch hier ihren Ableger. Satire ist eine sehr anspruchsvolle Kunstform. Das, was die 2 feat-Vertreter im Stadtrat bieten, ist weder Satire, noch Leistung oder Heldentat, sondern primitiver Klamauk. Der misslungene Versuch, Rat und Verwaltung ständig lächerlich zu machen, wird auch von außen häufig als peinlich und dumm bezeichnet. Ob die Wähler dieser Gruppe wissen, wen sie mit ihrer Stimme in den Rat geschickt haben? Ob die Akteure selbst merken, dass sie der Demokratie schaden? Vermutlich nicht. Daher der Rhader Appell, das Mandat zurückzugeben, um in Ruhe und fern der Öffentlichkeit zu lernen, wie Satire wirklich geht.

Teil 1 wurde von Friedhelm Fragemann formuliert. Seine Stellungnahme erschien bereits am 7.12.2023 auf dieser Internetseite.

Veröffentlicht am 11.12.2023

 

Kommunalpolitik Dorstener Stadtentwicklung darf nicht von Industriefirmen diktiert werden

SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Groß unterstützt uneingeschränkt Bürgerantrag

Amprion will den Konverter zur Umwandlung von Gleich- in Wechselstrom, definitiv in Altendorf-Ulfkotte ansiedeln. Mal abgesehen davon, dass Amprion das Antragsverfahren beim Kreis Recklinghausen einleiten und bestehen muss, hat der Bürgermeister wohl vergebens auf die schwarz-grüne Landesregierung und die grüne Ministerin Neubaur gesetzt. Falls die Ministerin gemäß ihrer Zusage versucht hat, zu vermitteln, hat das offenbar nicht gefruchtet.

Die SPD-Fraktion hat sich klar positioniert. Wir sehen die Priorität für den Konverter auf dem Areal von BP/Uniper. Die bestehende Industriekulisse in direkter Nachbarschaft zum jetzt ausgewählten Standort, ist für die Belastungen, die mit einem Konverterbau und dem Betrieb einhergehen, unstreitig besser geeignet.

Die SPD-Fraktion setzt darauf, dass alle Argumente des Bürgerantrages beim Prüfverfahren des Kreises Berücksichtigung finden:

  • Straßen- und Wegenetz sind nicht geeignet für erwartbaren Schwerlastverkehr (vor allem in der Bauphase).
  • Lärm und Abwärme sind dauerhaft hoch und problematisch, vor allem bei der geringen Nähe zu den Anwohnern
  • Der außerordentlich hohe und breite Baukörper passt nicht zum Siedlungsbereich

Die CDU hatte argumentiert, dass der Bund als Eigner von Uniper und die Landesregierung nun gefordert seien. Und der Bürgermeister hat besonders auf die grüne Wirtschaftsministerin in Düsseldorf gesetzt. Offensichtlich alles vergebens.  Nun sind unsere örtlichen Abgeordneten in der Pflicht, egal welches Parteibuch sie in der Tasche haben, die Dorstener Stadtentwicklung nicht einem Industrieunternehmen zu überlassen.

Auszüge aus einer Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Dorsten vom Vorsitzenden Dirk Groß

Veröffentlicht am 08.12.2023

 

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