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Kommunalpolitik Dorfentwicklung Rhade (DE) geht in nächste Runde

Bürgerforum präsentiert bisherige Ergebnisse

Zum 17. August werden alle Rhader Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um bei Interesse Neues über die laufende Dorfentwicklungsinitiative zu erfahren. Bekanntlich wurde vor Monaten ein externes Planungsbüro beauftragt, um mit Online-Bürgerbeteiligung Ideen für Rhades Zukunft abzufragen. Die Beteiligung war gut, die Anregungen interessant aber nicht wesentlich anders, als die bereits mehrfach dokumentierten. „Rhade neu denken“, lautete zwar die Aufforderung, die aber das Vorhandene fast 1:1 bestätigte. Ein Bürger-Workshop, der sich eigentlich mit allen eingegangenen Bürgeranregungen befassen sollte, musste wichtige Themenfelder wegen zu geringer Beteiligung ausklammern. Noch ist nicht erkennbar, wie das erkannte Defizit ausgeglichen werden kann. Ob der der Ansatz, dem Bürgerforum (allein) zu überlassen, was, wo und wann an Zukunftsinitiativen umgesetzt werden sollte, richtig ist, darf hinterfragt werden. Ohne eine fachliche Führung, die nur vom Planungsamt der Stadt geleistet werden kann, werden die guten Bürgerideen nie zu einem funktionierenden Ganzen zusammengefügt werden können. Der Eindruck, dass die beiden Rhader Parteien, SPD und CDU, die in jahrzehntelangem ehrenamtlichen Engagement mit Bürgerbeteiligung nur noch indirekt eine Rolle spielen, kann sich auf Dauer für Rhade und Dorsten als eine fatale Fehlentwicklung herausstellen. Die engagierten Bürger, haben alle Unterstützung und Anerkennung verdient. Eine Dorfentwicklungs- oder Rahmenplanung ist aber nur dann wirklich erfolgreich, wenn alle kommunalen Aspekte berücksichtigt werden. Die genannten Parteien waren bisher Garant dafür, dass das funktionierte. Auch sie haben Respekt und Anerkennung verdient.

Ein kritischer Einwurf zur aktuellen Rhader Dorfentwicklungsdiskussion

Veröffentlicht am 03.08.2021

Kommunalpolitik Rhade: Zu knappe ärztliche Versorgung ist Dauerthema

Veröffentlicht am 02.08.2021

Kommunalpolitik Rhade: VHS im Quartier – Ein städtisches Angebot mit einem Pferdefuß

Geschenk oder Pflichtaufgabe?

Seit Jahren macht die Dorstener VHS aus unerklärlichen Gründen einen Bogen um Rhade. Seit Jahren übt die Rhader SPD daran Kritik. Ein Thesenpapier zur kommunalen Kultur- und Weiterbildung wurde nochmals vor Ort erarbeitet und im Rathaus vorgestellt. Wir berichteten ausführlich unter anderem am 11.02.2021. Nun wirbt die VHS mit einem Angebot, das unter dem prägnanten Titel „VHS im Quartier“ das Rhader Bürgerforum erreicht hat und wie ein Geschenk wirken soll. Tatsächlich wird der Ball, sprich die Verantwortung, den Bürgern zugespielt.

• Sie sollen erst einmal sagen, was sie gerne hätten.
• Sie können sich in Gruppen zusammenschließen und Kultur oder Weiterbildung bestellen.

Der Name Volkshochschule ist aber Programm. Die Profis im Rathaus haben die Pflichtaufgabe besonders auch diejenigen zu erreichen, an denen Kultur und Weiterbildung bisher vorbeigegangen ist. Der zugeworfene Ball wird ohne eine flächendeckende werbende Hauswurfsendung leider nur (wieder) von denen aufgefangen, die bereits wissen, was Kultur und Weiterbildung zur Persönlichkeitsentwicklung leisten kann. Das ist im Prinzip in Ordnung, aber der andere Aspekt darf in einer gerechten Gesellschaft nicht beiseite geschoben werden. Abschließend noch ein Blick ins nicht genannte Kleingedruckte des VHS-Angebotes: 

• Werden keine Wünsche geäußert, gibt es auch kein Angebot
•  Kultur auf Bestellung ist abhängig von der Finanzlage

Ein kritischer Zwischenruf in Richtung Rathaus und VHS    

Veröffentlicht am 26.07.2021

Kommunalpolitik Rhade: Glasfaserverlegung und die „unendlichen“ Folgen (Teil 2)

Problem erkannt - Reparatur veranlasst - Kollateralschaden inclusive

Am 3. Juli machten wir auf dieser Internetseite die Verwaltung aufmerksam, dass es unsachgemäße Erdarbeiten in der Folge der Glasfaserverlegung in Rhade gibt. Beispielhaft nannten wir den Wupperweg und dokumentierten „den Fall“ mit Fotos. Die Reaktion kam prompt. Nach dem Zuruf, „das Tiefbauamt kümmert sich“, stellen wir lobend fest, dass inzwischen hier die Stolperfallen beseitigt wurden. Das Foto, das wir der Verwaltung daraufhin zusandten, zeigt aber auch, dass die ausführende Firma dabei einen „Kollateralschaden“ verursacht hat. Ein direkt neben der „Baustelle“ angrenzender, mit wildem Wein bewachsener Zaun wurde kräftig angeflämmt. Was nun? Die Antwort lässt sich so zusammenfassen. Ratlosigkeit! Die Rhader Empfehlung lautet:

• Der Auftraggeber Stadt nimmt Kontakt mit der ausführenden Firma auf
• Die Firma wird schriftlich verpflichtet, künftig fachgerecht zu arbeiten
• Arbeitsfolgeschäden, egal ob es sich um städtisches oder privates Eigentum handelt, sind zu begleichen

Fazit: Gäbe es grundsätzlich eine sogenannte Schlussabnahme des Auftraggebers Stadt, hätte sich die Information (und Klage) des Bürgers zur Stadt erübrigt.

Eine Rhader Anregung in Richtung Rathaus Dorsten

Veröffentlicht am 14.07.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Umstrittene Kreditgeschäfte der Verwaltung sind nicht vom Tisch

SPD-Fraktion hakt im Stadtrat nach

Die SPD stellte den Antrag, der Stadtrat stimmte zu. Die Gemeindeprüfungsanstalt soll einen neutralen Blick in die Bücher der Stadtverwaltung werfen. Seit Jahren werden nämlich Stimmen laut, dass die Verwaltung auf der Suche nach günstigen Krediten sich arg verrechnet hat. Andere sprechen von unverantwortlicher Zockerei. Ohne fundierten Sachverstand sind die getätigten Transaktionen nicht nachzuvollziehen. Ein riesiges Problem für den Stadtrat, der auch als Kontrollinstanz gegenüber der Verwaltung zu agieren hat. Nachdem Recherchen von außen, unter anderem von Berthold John (SPD-Rhade), nicht mehr beiseite geschoben werden konnten, wir berichteten auf dieser Internetseite ausführlich, wurde im Rat offen und öffentlich diskutiert. Am Ende siegte die Einsicht, dass eine neutrale Stelle, nämlich die Gemeindeprüfungsanstalt sich der Sache annehmen sollte. Das war im Mai 2021. Dirk Groß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender fragte jetzt nach. Auszug aus seiner Stellungnahme: „Das Prüfbegehren liegt nach Auskunft der Verwaltung der Gemeindeprüfungsanstalt vor. Dort werde zurzeit geprüft, ob einzelne gestellte Fragen einer zu weit gehenden Rechtsberatung gleichkämen. Wenn dies so gesehen werde, wird die SPD es dabei nicht bewenden lassen. Im Zweifel muss eine Rechtsberatung erfolgen und wir gehen als SPD in die nächste Etappe zur Aufklärung von offenen Fragen."

Veröffentlicht am 10.07.2021

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