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Kommunalpolitik Leitungsnetze: Schermbeck folgt dem Beispiel Dorsten

Eine Gelegenheit, sich zu erinnern - Widerstände kamen überwiegend von der CDU und aus dem Rathaus

Immer dann, wenn eine Kommune finanziell klamm war, wurde das Tafelsilber verkauft. Die eigene Energieversorgung und Verteilung wurde aufgegeben, börsennotierte Unternehmen übernahmen. Andere hielten durch und profitierten wegen ihrer Weitsicht. In Dorsten waren es die Sozialdemokraten, die frühzeitig (2010) daran erinnerten, den abgeschlossenen Stromnetz-Vertrag mit RWE nicht zu verlängern, sondern das Netz zu kaufen und damit den Wiedereinstieg in eigene Stadtwerke einzuleiten. Fachlich bestens vom „Verband kommunaler Unternehmen VKU“ unterstützt, begann die SPD in Dorsten „dicke Bretter zu bohren“. Hans-Udo Schneider, damals Bürgermeisterkandidat der SPD und von den Grünen unterstützt, hat mit dem Begriff „Kommunale Energiewende“ offensiv geworben. Der Gegenwind, von der CDU und dem Rathaus entfacht, hatte Sturmstärke, warf aber die besseren Argumente nicht um. Heute ist die Dorstener Netz-GmbH eine finanzielle Erfolgsgeschichte für die Lippestadt. Dass Schermbeck dieses Modell jetzt kopiert, ist folgerichtig. Interessant ist dabei, dass der Dorstener Noch-Kämmerer Hubert Große-Ruiken, übrigens parallel stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU in Schermbeck, einer der Geschäftsführer der neuen Schermbecker Gemeindewerke GmbH werden soll. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an Gespräche im Rathaus, die von Mitgliedern des sozialdemokratischen Arbeitskreise „Energie - Klima - Umwelt“ u. a. mit Wolfgang Quallo und Hubert Große-Ruiken mehrfach geführt wurden. Es kostete viel Kraft und Zeit, beide zu überzeugen. Heute sieht es so aus, als wäre ihre Weitsicht im Rathaus geboren worden. Manchmal tut es gut, auch nach mehr als 10 Jahren an den wahren Sachverhalt zu erinnern.

Dirk Hartwich - langjähriger Koordinator des überparteilichen Dorstener Arbeitskreises „ENERGIE - KLIMA - UMWELT“

Veröffentlicht am 18.05.2021

Kommunalpolitik Kommunalpolitik ist: Umhören - Anhören - Zuhören - Hinhören

Rhader Sonntagsgedanken zur Bürgermitwirkung

Bürgerbeteiligung, besser Bürgermitwirkung ist das Schlagwort der Stunde und (fast) aller Parteien. Besonders auf kommunaler Ebene. Es war ein langer und in Teilen schwerer Weg dahin. Wer wüsste das besser als die Rhader Sozialdemokraten, die für sich in Anspruch nehmen dürfen, dafür Wegbereiter in Dorsten gewesen zu sein. Wer aber genau hinsieht, in diesem Falle wäre hinhört die bessere Beschreibung, erkennt, dass eine lange Strecke zwischen dem Anhören über das Erhören bis zum genauen Hinhören liegt. Dazwischen liegen: Mithören, Überhören, Weghören und Aufhören. Rhade soll zurzeit (mal wieder) zukunftsfähig geplant werden. Alle Bürger sind von der Verwaltung aufgerufen, sich zu beteiligen. Wer das bisherige Ergebnis Revue passieren lässt, muss anerkennen, dass das Anhören funktionierte, das Zuhören bereits Lücken aufweist und das entscheidene Hinhören nicht selten überhört wird. Der Erste unter Gleichen, so wird auch ein Bürgermeister in einer Kommune bezeichnet, ist immer verantwortlich, den Bürgermitwirkungsprozess bis zum genauen Hinhören zu begleiten. Dazwischen liegen Fallstricke, in denen man sich schon mal verheddern kann. Vielleicht fallen diese Rhader Sonntagsgedanken jetzt aber in die Kategorie ERHÖREN.

Veröffentlicht am 16.05.2021

Kommunalpolitik Dorstener Kreditverträge: Stadtrat fordert externe Aufklärung

Rhader Recherche führt zu SPD-Antrag im Stadtrat

Berthold John, Rhader SPD-Mitglied und Experte für Bilanzen hat mit einem Offenen Brief und vielen kritischen Fragen zu den Kreditgeschäfte der Stadtverwaltung für Aufmerksamkeit und Bewegung gesorgt. Seine Recherche wurde auf dieser Internetseite in mehreren Teilen veröffentlicht. Nun hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag im Haupt-und Finanzausschuss den Faden aufgegriffen, um den kritisierten Sachverhalt extern rechtlich überprüfen zu lassen. Der Antrag, der einstimmig von allen anderen Fraktionen unterstützt wurde, hat folgenden Wortlaut:

Der HFA möge beschließen: Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wird gebeten zu prüfen, ob beim Abschluss des Forward-Zahlerswaps vom 24.02.2009 und dessen Bilanzierung in den Folgejahren die rechtlichen Vorgaben hinreichend beachtet worden sind. Insbesondere bitten wir in diesem Zusammenhang auch folgende Fragen in den Blick zu nehmen:

• Ist es bei einem Zinsswap-Geschäft marktkonform, dass es eine Laufzeit von 20 Jahren umfasst und erst rund 25 Jahre später beginnt (2033)?
• Die gleiche Frage stellt sich beim nur einseitigen Kündigungsrecht für die Rechtsnachfolgerin der WestLB (die EAA) nach 10 Jahren Laufzeit im Jahr 2043. Können bei dieser Konstellation Nichtigkeit, vorzeitige schadensfreie Kündbarkeit oder andererseits ein Schadensersatzanspruch an die Rechtsnachfolgerin wegen Fehlberatung in Rede stehen?
• Wie eng und konkret muss ein Zinsswap-Geschäft an laufende und zukünftige Kreditverbindlichkeiten gebunden sein? Reicht auch eine Ableitung - teilweise oder allein - aus zukünftig zu vermutenden noch nicht manifestierten Verbindlichkeiten aus?
• Inwieweit müssen sich die Wertermittlungen zum Forward-Swap und zu den Kreditaufnahmen in Schweizer Franken in den Abschluss- und Bilanzbewertungen der vergangenen Jahre inklusive Risikobewertung wiederfinden? Wie weit muss die Detailtiefe der Darlegungen und Bewertungen gehen, um als ausreichend betrachtet werden zu können?

Veröffentlicht am 15.05.2021

Kommunalpolitik Aktuell: Gemeindeprüfungsanstalt nimmt „Zinswette“ der Verwaltung unter die Lupe. SPD-Antrag einstimmig angenommen.

Veröffentlicht am 12.05.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Schwester Paula und der Brunnen

Die öffentliche Diskussion ist in Teilen peinlich - Ein Kommentar

Schwester Paula (Tisa) ist in der Lippestadt ein Begriff. Sie hat immer „gegeben“ und wurde dafür zur Dorstener Ehrenbürgerin ernannt. Ihr künstlerisches Werk ist vielfältig und international anerkannt. Nun gilt es, „ihr Erbe“ so zu verwalten, dass ihre Botschaft, jederzeit für inneren und äußeren Frieden einzutreten, über den Tag hinaus Bestand hat. Seit Monaten wird aber eine peinliche öffentliche Diskussion darüber „gepflegt“, ob das von ihr geschaffene Brunnenkunstwerk, das der Neupflasterung des Marktplatzes weichen musste, wieder aufgebaut werden sollte. Der Stadtrat hat sich inzwischen positioniert und plädiert für eine Kopie des Brunnens an gleicher Stelle oder einen ähnlichen Brunnen, der Tisas Wirken würdigt. „Wie würdest du entscheiden?“, lautete mehrfach der Aufruf der Verwaltung an die Bürger unserer Stadt, sich einzumischen. Was gut gemeint war, bekommt aber inzwischen eine peinliche Note. Wer für mehr Gastronomieplätze auf dem Markt wirbt und dafür den Brunnen opfern will, hat nicht verstanden, was die Attraktivität einer Stadt ausmacht. Anstatt mit dem Leben und Wirken der Ehrenbürgerin Schwester Paula als ein Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt zu werben, leisten wir uns eine andauernde und überflüssige Diskussion. Je länger sie anhält, je mehr entfernen wir uns von Schwester Paulas Botschaft. Peinlich.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 10.05.2021

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