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Kommunalpolitik 5 Jahre Rhader Bürgerforum - Wir gratulieren sehr herzlich.

Eine beeindruckende Bilanz des ehrenamtlich agierenden Teams 

Bürgerbeteiligung ist in Rhade kein Fremdwort mehr. Nach jahrelangen Forderungen aus dem politischen Raum, die Rhader SPD darf für sich in Anspruch nehmen dabei immer vorangegangen zu sein, gründeten, unter Mitwirkung der Stadtverwaltung, Rhader Bürgerinnen und Bürger das Bürgerforum. Eine Erfolgsgeschichte. Die Rhader Sozialdemokraten gratulieren herzlich. Wir berichten in den nächsten Tagen über die Bilanz des Organisationsteams ausführllch.Der Originaltext ist auf www.rhade.de nachzulesen. 

Veröffentlicht am 26.03.2021

Kommunalpolitik Dorsten: „Wir machen nur noch Mitte“ – so der Eindruck von außen

Fördermittel sind kein Geschenk – es sind Steuergelder

In Dorsten werden Millionen investiert. Fußgängerzone, Bahnhof, Park Maria-Lindenhof – nur 3 von vielen Beispielen. Geld ist anscheinend genug vorhanden. Fördergelder fließen. Inzwischen verstärkt sich der Eindruck, dass jetzt dafür in der Mitte sogar Objekte krampfhaft gesucht werden. Nun soll der Stadtwald Barloer-Busch zu einem Erlebniswald aufgemotzt werden. Wenn schon der pensionierte Stadtförster Bernhard von Blanckenburg stirnrunzelnd hinterfragt, ob das Geplante dem Wald und seinen Besuchern wirklich gut tut, dann sollte diese Warnlampe Rat und Verwaltung zum Nach- und Überdenken zwingen. Dirk Hartwich hat dazu folgende Anmerkung verfasst:

Die öffentliche Diskussion über die geplante „Erschließung“ des Stadtwaldes Barloer-Busch möchte ich mit sehr wenigen Auszügen und geringer Abwandlung des Gedichtes von Matthias Claudius, „Der Mond ist aufgegangen“, ergänzen. Die Positionierung des ehemaligen Stadtförsters Bernhard von Blanckenburg, der auch bei der Erstellung des Dorstener Klimaschutzkonzeptes mitgewirkt hat, ist ohne Abstriche zu unterstützen.

Der Wald steht schwarz und schweiget.

Wie eine stille Kammer,
Wo ihr des Tages Jammer
Verschlafen und vergessen sollt.

Wir stolzen Menschenkinder,

Wir spinnen Luftgespinnste
Und suchen viele Künste,
Und kommen weiter von dem Ziel.

Lass uns doch ruhig schlafen!

Veröffentlicht am 23.03.2021

Kommunalpolitik Dorsten - Die fahrradfreundliche Stadt?

Wie Eigenwerbung und Wirklichkeit auseinanderklaffen

Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) hat über 200.000 Mitglieder. Inzwischen gibt es auch eine Ortsgruppe in Dorsten. Wenn der ADFC etwas sagt, wird hingehört. Sein Wort hat Gewicht – und das seiner Mitglieder. Jetzt wurde bundesweit gefragt, wie das Radfahren vor Ort bewertet wird. Aus Dorsten wurden 153 Teilnehmer registriert, insgesamt waren es 230.000 in 1024 Städten und Gemeinden. Das Dorstener Ergebnis zeigt eindrucksvoll, dass das regelmäßig ausgesprochene Selbstlob des Rathauses nur sehr eingeschränkt Bestand hat. Dorsten ist nämlich, mit einer Bewertungsnote von 3,83, erst auf dem 37. Platz in seiner Einwohnergruppe gelandet. Blicken wir genauer hin, wie die Lippestadtradler folgende Kriterien benoten:

• Stellenwert des Radfahrers? Note 4,4
• Komfort beim Radfahren? Note 4,3
• Fahrradförderung in jüngster Zeit? Note 4,3
• Falschparken-Kontrolle auf Radwegen? Note 4,6
• Breite der Wege für Radfahrer? Note 4,4
• Oberfläche der Wege für Radfahrer? Note 4,4

Vergleicht man das aktuelle Ergebnis mit dem aus 2018, ist keinerlei Veränderung, sprich Verbesserung in Dorsten feststellbar. Die Rhader Sozialdemokraten fordern seit Jahren die Umsetzung eines in sich geschlossenen Radwegenetzes vor Ort. Den Plan haben sie gleich mitgeliefert. Einen Fahrradbeauftragen im Rathaus gibt es immer noch nicht. Es gibt noch viel zu tun, bevor Dorsten sich guten Gewissens Fahrradfreundliche Stadt nennen sollte.

Eigener Bericht auf Grundlage der bundesweiten ADFC-Umfrage

Veröffentlicht am 19.03.2021

Kommunalpolitik Aktuell: Dorsten schneidet im Fahrradtest nicht gut ab. ADFC-Ranking: Nur Platz 37, Note 3,83. In Kürze mehr.

Veröffentlicht am 17.03.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Was ist dran an den Vorwürfen von außen?

Hat sich die Verwaltung finanziell verzockt?

Um eine Stadt zu verwalten, sind Gelder nötig. Gut wäre, wenn die Einnahmen mindestens so hoch wie die Ausgaben wären. Dieses Gleichgewicht ist aber seit Jahren gestört. Neben unerwarteten Strukturveränderungen, der Ausstieg aus der Kohleförderung  ist ein Beispiel, gibt es natürlich auch selbstverschuldete Schieflagen. Um den jährlichen Fehlbetrag auszugleichen, werden Kredite aufgenommen. Dazu wird der Banken-Markt akribisch abgesucht. Auch international. Und tatsächlich werden immer wieder Anbieter gefunden, die Kredite zu Zinssätzen und Laufzeiten verkaufen, die wie ein Schnäppchen im Supermarkt klingen. Die Not der Kämmerer, Bürgermeister und Stadträte ist so groß, dass sie die Angebote annehmen. In der Regel gibt es aber „Vertrags-Pferdefüße“, die so gut umschrieben oder versteckt sind, dass sie nur, wenn überhaupt, von ganz wenigen Akteuren der Stadt erkannt werden. Nennen wir die Pferdefüße mal Risiken. Seit Jahren versuchen einige Bürger, die nicht im Stadtrat sitzen, Licht in das Dunkel von Swaps, Wetten auf Währungs- und Zinsschwankungen, die die Dorstener Bilanz belasten, zu bringen. Dass Bürger, die hartnäckig immer wieder den Finger in offene Wunden legen nicht besonders im Rathaus und Rat geliebt werden, versteht sich von selbst. An dieser Stelle wollen wir uns aber nicht weiter mit Spekulationen aufhalten, sondern die Leser bitten, den Artikel des Dorsteners Helmut Frenzel wertfrei zu lesen, der auf der Internetseite www.dorsten-transparent.de unter der Überschrift „Neuer Millionenverlust bei einem Spekulationsgeschäft. Anders als bisher berichtet soll der Zinsswap nicht an einen Kredit gebunden sein. War das Geschäft überhaupt zulässig?“ veröffentlicht wurde. Heute tagt um 17 Uhr der Haupt-und Finanzausschuss im Gemeinschaftshaus Wulfen. Eine gute Gelegenheit der Mitglieder aller Fraktionen sich diese Finanzgeschäfte nochmals erklären zu lassen. Eine Pflichtaufgabe.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 17.03.2021

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