Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Kommunalpolitik Glasfasertechnologie - Dorstener SPD fordert weitere Anpassung

Stadteigenes Betreibermodell eine Möglichkeit? SPD-Fragenkatalog auf den Weg gebracht

Instabile Videokonferenzen mit vielen Teilnehmern (z. B. Schulklassen) zeigen eindeutig, dass die zur Zeit in Dorsten verbauten Glasfaserkabel noch nicht das Ende der technologischen Fahnenstange sein dürfen. Daher ist die Initiative der SPD-Ratsfraktion Dorsten zu begrüßen, die Verwaltung aufzufordern, weitere winkende Fördertöpfe für den Giga-Bit-Ausbau ins Auge zu fassen. Parallel hat übrigens Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, genau diesen Punkt auf seine Agenda eines modernen Deutschlands gehoben. Gespannt darf auf die Reaktion im Dorstener Rathaus gewartet werden. Geprüft werden soll nämlich auch, ob ein kommunales Betreibermodell nicht einer landesweiten Lösung überlegen sei. Genau hier darf an die SPD-Initiative erinnert werden, nach und nach zu eigenen Stadtwerken zurückzufinden. Nachdem das Strom- und Gasnetz bereits in einer städtischen Mehrheitsgesellschaft eingebracht wurde, ist absolut vorstellbar, das auch für die Telekommunikation anzudenken. Die SPD beweist mit ihrem Antrag, nicht nur Dorsten zu verwalten, sondern den Gestaltungswillen ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Ein Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 09.03.2021

Kommunalpolitik Dorsten: Erster Sozialbericht – ein Mammutwerk mit Perspektive

Nach der Analyse muss nun die Umsetzung folgen

Wie kann die Lebenssituation aller Dorstener positiv beeinflusst werden? Um diese Frage zu beantworten, ist die Stadtverwaltung ämterübergreifend in Klausur gegangen und hat die Antworten auf 350 Seiten dokumentiert. Sie bekennt sich zur kommunalen Daseinsvorsorge in allen 11 Stadtteilen und unseren Quartieren, egal ob es sich um Pflicht- oder freiwillige Aufgaben handelt. „Integrierte Sozialplanung“, so der Fachbegriff, der aber erst durch die Zusätze „ökologisch – wirtschaftlich – strukturell - und sozialpräventiv“ erkennen lässt, wohin die Reise gehen soll. Der wichtigste Indikator für Zufriedenheit aller Bürger ist die IDENTIFIKATION mit der eigenen Stadt. Und genau hier zeigt der Erste Sozialbericht, dass es weitere gleichwertige kommunale Themenfelder geben muss, die wie Zahnräder ineinander greifen müssen, um dauerhafte Bewegung zu erzielen. Zu nennen ist z. B. die Wohnsituation, die sich immer noch vorrangig an Einfamilienhäusern orientiert. Oder die Mobilität, die nicht mehr dem KFZ erste Priorität einräumen darf. Dass ein städtisches Kulturangebot mehr sein muss als das Theater-Abo im Zentrum, gehört ebenfalls zu den Erkenntnissen, die eine Stadt erst lebens- und liebenswert macht. Nun soll es eine ämterübergreifende Stabsstelle geben, die das gut Analysierte sowie die unglaublich vielen Tabellen in praktisches Handeln umsetzt. Wie das mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden kann, bleibt noch rätselhaft. Dem Stadtrat wird empfohlen, das wichtige Papier komplett zu studieren und die Umsetzung kooperativ zu begleiten.

Eigener Bericht (Der Bericht kann auf der Internetseite https://www.dorsten.de/Erster%20Sozialbericht%20f-r%20die%20Stadt%20Dorsten_2020_low.pdf aufgerufen werden)

Veröffentlicht am 08.03.2021

Kommunalpolitik Rhade zukunftsfähig machen – Eine Bürgeridee hat Geschichte

Ein Blick ins Archiv – und die örtliche CDU wird sich die Augen reiben

400 Ideen haben Rhader und Lembecker Bürger bei der Verwaltung eingereicht, um sie beim neuerlichen Versuch zu unterstützen, unseren ländlichen Bereich zukunftsfähig zu gestalten. Der Vorschlag mit der Nummer 236 aus Rhade lohnt, einmal genauer betrachtet zu werden: „Gründung eines Bürgerausschusses als Unterausschuss des Stadtrates. Ziel: Unterstützung des Stadtrates durch Bürger mit Ortskenntnis“. So etwas gab es doch schon einmal. Wir blättern in unserem Archiv und werden fündig. 1975 wurde vertraglich festgelegt, dass für Rhade und Lembeck ein gemeinsamer Bürgerausschuss, damals hieß er Bezirksausschuss, einzurichten ist. Eine Befristung gab es nicht. Bis Mitte der 1990er Jahre hatte der Ausschuss Bestand, um der Verwaltung zu helfen, Rhade und Lembeck zu verstehen. Dass der Vertrag nicht eingehalten wurde, ist der CDU-Dorsten zu verdanken. Aber auch die Dorstener Sozialdemokraten machten dabei keine gute Figur. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die Rhader und Lembecker Christdemokraten vor genau 40 Jahren den damaligen Bürgermeister Lampen anschrieben, um für die dauerhafte Beibehaltung des Bezirksausschusses Rha/Le mit deutlichen Worten einzutreten. Heute, der Vorschlag 236 liegt aktuell auf dem Tisch, könnte der Rat mit seiner deutlichen Mehrheit die Wiederbelebung des Bürgerausschusses beschließen. Die Begründung dafür kann dem Schreiben vom 19. Januar 1981 entnommen werden. Unterschrieben von Hubert Krampe, CDU-Vors. des OV Rhade und Egon Cosanne, CDU-Vors. des OV Lembeck.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 23.02.2021

Kommunalpolitik Rhader Bürgerhinweise wurden ausgewertet - Neue Erkenntnisse?

Projekt zur Stärkung des ländlichen  Bereichs geht in die nächste Runde

Erstaunlich nüchtern präsentiert die Stadt auf ihrer Internetseite die Auswertung der ca. 200 Rhader Bürgerhinweise, die ein extern beauftragtes Planungsbüro gesichtet, ausgewertet und priorisiert hat. Weder ist ein Dank an die Einsender noch eine allgemeingültige Bewertung des Fachbüros festzustellen. Statt dessen muss sich der interessierte Leser durch die in Themenblöcken zusammengefassten Vorschläge auf 54 Seiten „durcharbeiten“ um zu erkennen, was letztlich als Projekt gefördert werden könnte. Viele Ideen, die nicht den Status Projekt erhalten haben, gehören zum Geschäft der laufenden Verwaltung. Das heißt, sie könnten „morgen“ bereits umgesetzt werden. Die dringend nötige öffentliche Diskussion fällt leider der Corona-Pandemie zum Opfer. Gut wäre auch, wenn das städtische Planungsamt mitteilen würde, ob es die Bewertung und Projektbenennungen des externen Büros teilt. Die Rhader SPD, kritischer Begleiter des Verfahrens, wird in den nächsten Tagen über das Ergebnis konkret berichten und dabei immer auch den Vergleich mit dem noch gültigen Rhader Rahmenplan suchen. Nur wenn wirklich neue Erkenntnisse sichtbar sind, war die zeit- und kostenintensive Neubefragung gerechtfertigt.

Eigener Bericht

Die „Ergebnisse Rhade“ sind über die Internetseite der Stadt Dorsten aufzurufen: www.dorsten.de -->Dorfentwicklung --> Ergebnisse Rhade

Veröffentlicht am 12.02.2021

Kommunalpolitik Städtische Kultur - Viele Köche verderben den Brei

Verwalten oder gestalten? Zentral oder dezentral? Wer hat den Hut auf?

Vor über 40 Jahren hat die Dorstener SPD ein vielbeachtetes und hochgelobtes Kulturkonzept der Öffentlichkeit präsentiert. Es lässt sich kurz und knapp so zusammenfassen: „Um alle Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt am städtischen Kultur- und Weiterbildungsangebot teilhaben zu lassen, müssen Kultur und Weiterbildung (VHS) auch dezentral in den Stadtteilen stattfinden.“ Tatsächlich wurden danach viele SPD-Anregungen parteiübergreifend anerkannt und umgesetzt. An Kindertheater, Musikschulkurse, Bücherbus, Kneipenlesungen und VHS vor Ort wird erinnert. Still und leise, nach und nach, wurde das städtische Vorort-Angebot ausgedünnt. Eine Fehlentwicklung! Ein neues Rhader Diskussionspapier mit konstruktiven Vorschlägen, fast eine Parallele zum ersten Denkanstoß 1978, ist nun im Rathaus angekommen. Die bisher geführten Diskussionen zeigen aber, dass dort weder der Begriff Städtische Kultur einheitlich buchstabiert wird, noch wer vom Führungspersonal die Richtung vorgibt. Blicken wir in den Dezernatsverteilungsplan. Die Erste Beigeordnete zeichnet neben Schule und Weiterbildung auch für Musikschule, Stadtbibliothek sowie  Kinder- und Jugendkultur verantwortlich. Das Kulturangebot für Erwachsene ist dagegen in der Stadtagentur angesiedelt. Verantwortlicher Dezernent: Der Bürgermeister. Unterhalb dieser beiden Führungspersonen gibt es 2 Mitarbeiterinnen, die nicht nur räumlich getrennt, sondern auch völlig unabhängig voneinander für unterschiedliche Zielgruppen planen. Die Rhader Kritik an dieser seltsamen Organisationsstruktur muss im Stadtrat auf die Tagesordnung gesetzt werden. Es geht dabei nicht um die Empfindlichkeit von Personen, sondern um kreative städtische Kultur- und Weiterbildung aus einem Guss, für alle Bürgerinnen und Bürger, in allen Dorstener Stadtteilen.

 Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 11.02.2021

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.