Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik SPD-Rhade: Jahreshauptversammlung verschoben

Corona-Pandemie zwingt Parteien (und mehr) in die Knie

Kurz und knapp teilt der Vorsitzende der Rhader SPD Christoph Kopp den Mitgliedern mit, dass die eigentlich für Februar terminierte Jahreshauptversammlung wegen der andauernden Infektionsgefahr verschoben werden muss. Seit nunmehr knapp 12 Monaten tut sich (fast) nichts im kommunalpolitischen Leben. Die Spätfolgen dieser verordneten aber absolut nachvollziehbaren „Quarantäne“ sind nur zu erahnen. Nicht nur die Parteien, auch unsere Vereine und das Rhader Bürgerforum werden nur mit großen Anlaufschwierigkeiten wieder auf „Normaltemperatur“ kommen. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die von der Verwaltung angestoßene „Stärkung des ländlichen Bereichs“ per Videokonferenzen nicht ansatzweise eine direkte Diskussion mit Rhader Bürgerinnen und Bürgern ersetzen kann. Diejenigen, die sich aktuell aus Rhade und Lembeck bereit erklärt haben, dem extern beauftragten Planungsbüro und der Verwaltung freiwillig zuzuarbeiten, verdienen unsere Unterstützung, müssen aber erkennen, dass zwischen der Idee und der Umsetzung vor Ort, noch der gewählte Stadtrat und viele Verwaltungseinheiten mitreden werden. Corona bremst zusätzlich. Das wird zu Verzögerungen und Enttäuschungen vor Ort sorgen.

Ein sorgenvoller Blick in Richtung Rhader Parteien und Bürgerengagement

Veröffentlicht am 10.02.2021

 

Facharbeit? Da darf doch mal nachgefragt werden Kommunalpolitik Rhade: Kolateralschäden durch Glasfaserverlegung?

Nein, sagt die Verwaltung!

Die Fragen und Klagen der Rhader SPD über den teils katastrophalen Zustand der städtischen Gehwege nach der Glasfaserverlegung hat die Verwaltung umgehend aufgegriffen und beantwortet. Demnach handelt es sich nicht um Kolateralschäden. Das wären Folgen, die billigend in Kauf genommen würden, sondern um normale Absenkungen nach dieser Art von Tiefbauarbeiten. Da aber Mitarbeiter des Tiefbauamtes und des Bauhofes ständig „kontrollierend“ vor Ort sind, „wissen sie sehr genau was auf der Straße los ist“. Die Abnahme der Bauarbeiten erfolgt erst nach den vereinbarten Nachbesserungen. Die Gewährleistungfrist beträgt 5 Jahre. Aber, so die Verwaltung sinngemäß, gibt es die Vereinbarung mit der Deutschen Glasfaser (DG), dass die Stadt in besonderen Situationen beanstandete Strecken auf deren Rechnung vollenden kann. Die Antwort aus dem Rathaus klingt beruhigend. Wer aber das Ausmaß der teilweise dilettantisch geschlossenen Gehwege seit Monaten beobachtet, kommen Zweifel, ob die genannten Nachbesserungen zeitnah erfolgen, bzw. ob dann überhaupt noch die Baufirmen existieren, die „haftbar“ gemacht werden müssten. Und dann wird es sicherlich Auseinandersetzungen darüber geben, ob der Schaden der DG oder der parallel agierenden Telekom zuzurechnen ist. Die Rhader SPD bleibt „am Ball“ und ein kritischer Beobachter.

Veröffentlicht am 08.02.2021

 

Verantwortlich für die Arbeiten sind nicht die Bautrupps aus vielen Ländern. Es sind die Auftraggeber. Kommunalpolitik „Kolateralschäden“ durch Glasfaserverlegung in Rhade

Pfützen auf Gehwegen zeugen von Ruck-Zuck-Arbeiten

Der Dauerregen tut der Natur gut. Er hat aber noch einen weiteren Vorteil: Er zeigt unübersehbar, an welchen Stellen Glasfaserleitungen unter städtischen Gehwegen „verbuddelt“ wurden. Wer die Arbeiter-Kolonnen der Deutschen Glasfaser und etwas zeitversetzt diejenigen der Telekom in Rhade beobachtet hat, muss seinen Hut ziehen. Ruck-zuck war das Pflaster im Gehweg aufgenommen, das Kabel verlegt und das Pflaster wieder passend eingesetzt. Nun aber zeigt der tagelange Dauerregen, dass eindeutig die Schnelligkeit vor der Qualität gesiegt hat. Das Pflaster sackt ab, der Regen bildet riesige Pfützen.

  • Ist das jetzt ein Garantiefall?
  • Wer listet die Schäden auf?
  • Wer beseitigt sie?
  • Wann werden sie beseitigt?
  • Wer bezahlt sie?

Wir haben die Fragen an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Nun warten wir gespannt auf die Antwort.

Rhader Fragen an die Stadtverwaltung - Die Antwort ist bereits eingetroffen und wird am Montag, 8. Februar an dieser Stelle verffentlicht!

* Der Begriff Kolateralschaden wird ursprünglich vom Militär benutzt, um nicht beabsichtigte aber in Kauf genommene Folgeschäden zu beschreiben. Inzwischen ist er im allgemeinen Sprachgebrauch angekommen. Ist die hoppla-hopp-Glasfaserverlegung in Rhade als (Kolateral)Folgeschaden, der achselzuckend in Kauf genommen wird, zu bewerten?

Veröffentlicht am 06.02.2021

 

Kommunalpolitik Der Tisa-Brunnen - Ein fehlendes Dorstener Wahrzeichen

Quälende Diskussionen seit über 12 Monaten - und kein Ende in Sicht

Bei der Neupflasterung des Dorstener Marktplatzes Anfang 2020 wurde der von der Dorstener Ehrenbürgerin Schwester Paula - Tisa von der Schulenburg gestaltete Brunnen, abgebaut. Es war aber nicht irgendein Brunnen, sondern einer der die Geschichte der Lippestadt in Form von Reliefs, umspielt von kleinen Wasserfontainen, wiedererzählte. Die Lücke nach seiner Entfernung machte plötzlich deutlich, dass da etwas Wertvolles droht, verloren zu gehen. Das war der Startschuss für eine engagierte und emotionale öffentlich geführte Debatte, u. a. in der Dorstener Zeitung. Tendenz: Wir Dorstener wollen den Tisa-Brunnen an dieser Stelle wiederhaben. Einige Experten versuchten sich an der geschichtlichen Bedeutung, andere an der Bausubstanz. Der Stadtrat gab grundsätzlich grünes Licht für einen Brunnen, ließ aber offen, ob er als Kopie des bisherigen hergestellt werden sollte. Nun also sollen interessierte Bürger an zwei Marktagen nochmals befragt werden um anschließend in einer Abendveranstaltung darüber diskutieren zu können. Gut gemeint, aber völlig überflüssig. Dorsten kann sich glücklich schätzen, ein zentrales städtisches Wahrzeichen von einer großen, allseits geschätzten Dorstener Künstlerin im Zentrum präsentieren zu können. „Schlagt den Knoten endlich durch und baut den Brunnen in seiner Ursprungsform endlich wieder auf“, lautet der dringende Rat von außen.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 05.02.2021

 

Kommunalpolitik Was unser Leben reicher macht? KULTUR IM QUARTIER

Rhader Thesenpapier im Rathaus angekommen - Dezentralisierung kein Fremdwort mehr

Seit Jahren spielt sich die städtische Kultur- und Weiterbildung fast ausschließlich im Zentrum der Stadt ab. Seit Jahren wird vor Ort über diese Entwicklung geklagt. Nun hat ein Diskussions- und Thesenpapier deutlich Wirkung gezeigt. Intensive, auch kontroverse Gespräche mit der Verwaltung, direkt und per E-Mail, haben zu einem ersten positiven Ergebnis für Rhade, und in der Folge sicherlich für alle Dorstener Stadtteile im Außenbereich geführt. Der Begriff der Dezentralisierung wird künftig einen hohen Stellenwert erhalten. Das Kulturamt beabsichtigt jetzt auch direkt vor Ort für die Teilnahme an Kinder- und Jugendkulturprojekten zu werben. Angekündigt wird, dass es in der kommenden Spielzeit wieder Puppentheater in Rhade geben soll. VHS-Kurse, viele Jahre hier Fehlanzeige, werden unter dem Begriff VHS IM  QUARTIER dann in Rhade angeboten, so die Antwort der Verwaltung vom 26. Januar 2021. Die Absichtserklärung der Verwaltung liegt inzwischen auch dem Rhader Bürgerforum und dem Stadtrat vor. Nun wird es darauf ankommen, dass „das Eisen geschmiedet wird, solange es warm ist“, kommentiert Dirk Hartwich, der das Kultur-Thesenpapier auf den Weg gebracht und mit Hans-Peter Steffens vom Bürgerforum die Gespräche mit der Verwaltung geführt hat. „Wichtig ist mir“, so Hartwich abschließend, „dass die begonnene Diskussion überparteilich angelegt ist und entsprechend weiter geführt werden muss“. Dass es auch noch Kritikpunkte an der Verwaltungsposition gibt, wird in Kürze gesondert aufgegriffen.

Das Rhader Thesenpapier und die Verwaltungsantwort können unter dirk.hartwich@t-online.de angefordert werden.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 01.02.2021

 

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