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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Rhade vor 10 Jahren - Ein interessanter Blick zurück wirft Fragen auf
Workshop zur Stadtteilrahmenplanung mit überzeugenden Zukunftsideen
Vor genau zehn Jahren produzierten viele Rhader Bürger in 5 Arbeitsgruppen Zukunftsideen für ihren Lebensmittelpunkt. Eingeladen hatte die Stadtverwaltung, die damit einer hartnäckigen Forderung der Rhader SPD folgte. Ein Blick in die 108. Ausgabe der „SPD-Nachrichten für Rhade“ erinnert an Erstaunliches. Die Arbeitsgruppe Wirtschaft - Versorgung - Tourismus ließ sich von der Idee, Raus aus dem Dornröschenschlaf leiten. Eine andere Gruppe mit der Bezeichnung Verkehr setzte sich zum Ziel: Warum nicht Rhade mal zum Modell für Dorsten ausrufen? Dann die Gruppe Soziales - Bildung. Kenn‘ ich nicht - gibt es nicht - lernen ist mehr als Schule, lautete deren Ziel. Die Gruppe Stadtentwicklung und Gestaltung fragte provokativ, ob Rhade nur Wohn- und Schlafstadt sein sollte. Ihre Antwort, dass da mehr drin ist, zeigte Mut zur Veränderung. Natur - Umwelt - Freizeit war der Name der nächsten Arbeitsgruppe. Hier stellen wir das Ergebnis ihrer Überlegungen in einem Satz zusammen: Es geht darum, das Natürliche unserer Landschaft zu erhalten und dennoch kein abgeschlossenes Reservat zu schaffen!
Heute zerbrechen sich wieder Rhader Bürger den Kopf, was zu tun sei, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu machen. Diejenigen, die vor 10 Jahren dabei waren, runzeln die Stirn, weil sie erkennen, dass die Fragestellungen sich nicht verändert haben und die heutigen Antworten nahezu deckungsgleich sind.
Ein kritischer Zwischenruf eines Rhader Workshopteilnehmers
Veröffentlicht am 27.01.2021
Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung - Wenn Erwartungen geweckt werden …
Ein neuer Mobilitätsplan für ganz Dorsten und die Zeitschiene
Wer eine kommunale Verkehrswende will, kommt ohne genaue Planung und Modellrechnung nicht weiter. Entsprechende Dorstener Überlegungen kommen jetzt in die Phase der Ausschreibung, um Experten mit dieser „Jahrhundertaufgabe“ zu betrauen. Sollte dann der Beschluss im Rat gefasst werden, wird es Monate und länger dauern, bis über die Vorstellungen und Vorschläge öffentlich diskutiert werden kann. Dass eine mögliche Projekt-Umsetzungszeit nochmals dazu addiert werden muss, leuchtet ein. Diese Zeitachse kollidiert aber mit den gerade abgefragten Bürgerhinweisen in Rhade und Lembeck, um den ländlichen Bereich jetzt zu stärken. Mit 100 von 400 kritischen Eingaben dominiert das Thema Verkehr deutlich. Wenn aber dieser Bereich in der aktuellen Rhader/Lembecker Planungsphase wegen des zu erwartenden Dorstener Mobilitätsplans in die Warteschleife geschickt wird, dann wird die Enttäuschung vor Ort (nicht zu ersten Mal) riesengroß sein. Kommunale Bürgerbeteiligung ist ein zartes Pflänzchen, das ohne verlässliche Wachstumsunterstützung erst die Blätter verliert, um dann einzugehen. Öffentliche Aufklärung tut not.
Ein besorgter Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 25.01.2021
Kommunalpolitik Politiker stehen im Mittelpunkt - Der Preis dafür ist hoch
Michael Hübner (SPD-MdL) kennt Höhen und Tiefen des Berufs
Gestern noch der Rückschlag, Michael Gerdes (MdB) zu beerben, heute eine neue Aufgabe im Ruhrparlament. Die Pressemitteilung im Wortlaut:
„Michael Hübner ist neuer wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD im Ruhrparlament!“
„Ich freue mich sehr, dass die SPD-Fraktion im Ruhrparlament mir das Vertrauen ausgesprochen hat und mich zu ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher gewählt hat. Das Ruhrgebiet steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Wir müssen es schaffen, dass heute die Weichen für den wirtschaftlichen Erfolg von morgen gestellt werden. Dazu gehört vor allem der ökologische Umbau des Ruhrgebiets zur grünsten Industrieregion Europas. Die Förderung der Wasserstofftechnologie nimmt dabei eine Schlüsselposition ein. Deshalb brauchen wir eine Förderungsoffensive, sozusagen eine mit Landes- und Bundesmitteln geladene „Förderungs-Bazooka“ für die Umstellung auf die Wasserstofftechnologie. Das weitverbreitete „Kirchturmdenken“ im Ruhrgebiet sollte endlich aufgegeben und die interkommunale Zusammenarbeit zu einer Selbstverständlichkeit werden. Die dadurch entstehenden Synergieeffekte müssen wir nutzen, um die städtischen Haushalte zu entlasteten. Bei der Neuaufstellung des Regionalplanes muss das Ruhrparlament die größtmögliche Geschlossenheit an den Tag legen um die größtmögliche Akzeptanz in den Kommunen zu erreichen. Ich werde dazu meinen vermittelnden Beitrag leisten!“
Veröffentlicht am 23.01.2021
Kommunalpolitik Rhade vor 25 Jahren – Ein Blick ins Privatarchiv
Bürgerinitiative gegen Asylanten – Unterstützung von ganz Rechtsaußen
Vor 25 Jahren verursachte ein Rhader Neubau im Kreuzungsbereich Erler Straße / Höfer Weg ein kommunalpolitisches Erdbeben. Ursprünglich für Aussiedler vorgesehen, wurde auch über eine Unterbringung von Asylbewerbern laut nachgedacht. Die dadurch ausgelösten Diskussionen und Leserbriefe führten in der Folge zu der Gründung einer Rhader Bürgerinitiative unter der Führung bekannter Rhader Namen. Einer aber war darunter, der als rechter Strippenzieher und Wortführer die Stimmung anheizte. Unvergessen die „Informationsveranstaltung“ der Bürgerinitiative im Saal der Gaststätte Nienhaus. 130 Rhader waren gekommen, um in der übergroßen Mehrzahl ihren geballten Unmut über die Verwaltung und einzelne Bürgervertreter freien Lauf zu lassen. Die Temperatur im Saal stieg von Minute zu Minute. Nicht wenige haben dabei ihren sonst kühlen Kopf und die Contenance verloren. Beleidigungen gegen Andersdenkende wurden frenetisch bejubelt. Und im Hintergrund der Strippenzieher Karl Höffkes. Seines Zeichens Verleger und Autor vieler rechter Schriften, Mitglied in Organisationen, die vom Verfassungsschutz erwähnt wurden. Die Ruhr Nachrichten baten ihn vor 25 Jahren um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen. „Ich distanziere mich von gar nichts, das hab’ ich gar nicht nötig“, so seine Positionierung. Einige Rhader Sprecher der BI zeigten sich zwar überrascht, eine Distanzierung von dem „Rhader“ Rechtsaußen wurde im Archiv aber nicht gefunden. Nachzutragen ist, dass im besagten Haus keine Schutzsuchenden Obdach gefunden haben. Auch nach 25 Jahren entwickelt sich beim Nachlesen ein bitterer Geschmack über die Art und Weise, wie mit Andersdenkenden in unserem Dorf umgegangen wurde.
Erinnerungen eines Rhader Zeitzeugens
Veröffentlicht am 19.01.2021
Kommunalpolitik Dorsten: Jede Menge Kohle ...
Fördermittel fließen ins Zentrum - In Rhade wird das Prinzip Hoffnung gefördert
Gestern die Dorstener Mitte, dann der Bürgerpark, nicht zu vergessen die Fußgängerbrücke, nun wird auch der Dorstener Wald und ein besonderer Garten mit üppigen Fördergeldern aufgepeppt. Das ist gut und zu begrüßen. Denn wir alle sind Dorsten. Nicht gut ist, dass ein Teil Dorstens, nämlich Rhade, ebenfalls viele Projekte in der Pipeline hat, die aber einfach nicht umgesetzt werden. Bisher war der einsichtigste Grund immer die Finanzmisere unserer Stadt. Wer den Blick in „die Mitte“ wirft, kann das nicht mehr so recht glauben. Dort wurde geklotzt was das Zeug hält. Für uns in Rhade wird die Spannung gefördert, irgendwann auch mal dran zu sein. Seit Jahren. Es scheint ein Prinzip dahinter zu stecken. Bevor der Unmut über nicht eingehaltene Versprechen zu groß wird, beginnt die Verwaltung wieder von vorn und ruft die Rhader zum Mitmachen auf. „Wir wollen wissen wo der Schuh drückt?“, so die offizielle Lesart der Verwaltung und des extern beauftragten Beratungsbüros. Nach 1975, 1998 und 2014 bereits zum dritten Mal. So langsam sollte aber bekannt sein, was in Rhade verbessert werden muss.
Eine kritische Anmerkung eines Rhader Zeitzeugen
Veröffentlicht am 15.01.2021
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