Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Kommunalpolitik Das Ruhrparlament – Was ist das denn?

Michael Hübner (SPD-MdL) gehört dazu

„Das Ruhrparlament ist die einzig demokratisch legitimierte und verlässliche regionale Klammer der Metropole Ruhr“, so der Regionalverband Ruhr RVR auf seiner Internetseite. Bei der Wahl im September wurde die SPD mit knapp 30% stärkste Kraft.  Damit hat sie 29 Sitze (von 91) errungen. Einer von ihnen: Michael Hübner. Als unser direkt gewählter Landtagsabgeordneter wird er künftig im Wirtschaftsausschuss die Weichen für eine sozialdemokratische Politik über den Tellerrand oder den Kirchturm hinaus gestalten. Michael Hübner formuliert das so: "Die Direktwahl eines Parlaments für das ganze Ruhrgebiet war ein Novum – und meiner Meinung nach auch ein Meilenstein. Wir leben in einer Region, in der das Überqueren von Stadtgrenzen selbst bei den alltäglichsten Dingen ganz selbstverständlich ist. Wir gehen in Essen ins Kino, shoppen in Oberhausen und arbeiten in Gelsenkirchen. Weil das Leben der Menschen in unserer Region keinen Halt vor Stadtgrenzen macht, brauchen wir auch eine Politik für die ganze Region. Das Ruhrparlament muss eine klare, gemeinsame Vision für das Ruhrgebiet entwerfen und die Zusammenarbeit unserer Städte verbessern." Und weiter, "Bis dahin ist es noch ein langer Weg. Das Kirchturmdenken im Ruhrgebiet ist durch die erste Direktwahl einer gemeinsamen politischen Vertretung nicht einfach verschwunden – wir müssen noch immer lernen, gemeinsam effektiv an der Gestaltung unserer Zukunft zu arbeiten. Ich bin froh, dass ich an dieser großen Aufgabe im Ruhrparlament aus erster Reihe mitarbeiten darf und ihr mir euer Vertrauen geschenkt habt. Jetzt hat sich das Ruhrparlament konstituiert. In unserer SPD-Fraktion im RVR wurde ich in den Vorstand gewählt." 

Eigener Bericht, wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 17.12.2020

Kommunalpolitik Glasfaser Rhade: Hand aufs Herz - wer versteht das noch?

Doppelter Ausbau wirft Fragen auf

Erst ging jahrelang gar nichts. Rhade und das schnelle Internet waren in weiter Ferne. Dann überschlugen sich die Ereignisse. Deutsche Glasfaser kam, sah und siegte? Die entfachte Euphorie änderte sich schnell in eine mit den Händen zu greifende Ernüchterung. Die Versprechungen, heute anmelden, morgen mit Lichtgeschwindigkeit surfen, erwiesen sich als haltlos. Noch immer wartet die östliche Hälfte von Rhade auf die Erfüllung des im Juni 2018 (!) geschlossenen Vertrages. Dass jetzt parallel die Deutsche Telekom ebenfalls überall die Straßen und Gehwege in Rhade aufreißt, um auch „Glasfaser“ zu verlegen, versteht kein vernünftig und wirtschaftlich denkender Mensch. Und dass der Kreis Recklinghausen die Stadt Dorsten frühzeitig darüber in Kenntnis setzte, kreisweit eine Ausschreibung für den Netzausbau gestartet zu haben, hinderte die Stadtverwaltung Dorsten nicht daran, ganz schnell mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser einen Kooperationsvertrag abzuschließen. Hand aufs Herz, wer versteht das noch, wenn jetzt zwei Glasfaser-Leitungen nacheinander und nebeneinander in der gleichen Straße verlegt werden? Vielleicht der Bürgermeister und „seine“ Verwaltung? Wir werden diese Information nochmals ins Rathaus senden. In der Hoffnung, doch eine Antwort zu erhalten.

Eine kritische Nachfrage aus Rhade

Veröffentlicht am 27.11.2020

Kommunalpolitik Rhader Gedanken zum städtischen Kulturangebot – Ein Thesenpapier (Teil 6 und Schluss)

Kultur ist vielfältig. Sie macht unser Leben reicher. Kulturelle Angebote gehören zur Angebotspalette einer Stadt. Nicht als lästiges Anhängsel sondern als Pflichtaufgabe. Städtische Kultur gehört auch in unsere Stadtteile. In der Hoffnung, dass dieser Appell gehört und gelesen wird, beschließen wir heute mit der 6. Folge und dem Fazit die Veröffentlichung des Rhader Thesenpapiers

Fazit:

Mit diesem Papier soll der Versuch (nochmals) gestartet werden, auf einen Missstand in unserer Stadt hinzuweisen. Um aber nicht nur „zu meckern“, soll das Diskussionspapier möglichst der Startschuss für ein Umdenken im Rathaus und dem Rat der Stadt sein. Umzudenken, die städtische Kultur flächendeckend anzubieten und mit kreativen Ideen Dorsten unverwechselbar gegenüber unseren Nachbargemeinden zu positionieren.

Ein persönlicher Nachsatz:

Am 22. Oktober fand im Rathaus ein erstes Gespräch über das vorgenannte Thesenpapier statt. Teilnehmer von der Verwaltung: Frau Podlaha und Frau Fischer-Strebinger. Aus Rhade: Hans-Peter Steffens vom Orgateam des Rhader Bürgerforums und Dirk Hartwich. Frau Laubenthal als zuständige Dezernentin musste leider kurzfristig absagen.

Obwohl mir bewusst war, dass es aus Sicht der Verwaltung auch Gegenargumente zu meinen Thesen und Anregungen gibt, sollte aber keine „Verteidigungslinie“ aufgebaut, sondern der Kerngedanke erkannt und positiv aufgenommen werden. Ob das Gespräch diesen Ansatz erfüllte, wird wohl erst die Zukunft zeigen.  

Dirk Hartwich

Das gesamte Thesenpapier kann unter der E-Mail-Adresse dirk.hartwich@t-online.de angefordert werden.

Veröffentlicht am 23.11.2020

Kommunalpolitik Rhader Gedanken zum städtischen Kulturangebot – Ein Thesenpapier (Teil 5)

„Wir wollen auch am städtischen Kulturleben teilnehmen - vor Ort“, so kann verkürzt auf den Punkt gebracht werden, worum es im vorliegenden Thesenpapier geht. Es soll helfen, eine offene Diskussion über den Stellenwert der Dorstener Kultur in Gang setzen. Heute blicken wir auf die VHS und positive Beispiele, was und wie verbessert werden könnte, bzw. müsste. Der Anspruch „KULTUR FÜR ALLE“ muss immer als Überschrift des Denkens und Handels vor Augen stehen.    

Die VHS

Das VHS-Programm ist umfangreich, breit gefächert und gut. Die Planer und Macher dürfen zufrieden sein, dass es „ankommt“ und gebucht wird. Nicht (ganz) zufrieden können sie sein, wenn sie sich kritisch die Struktur ihrer „Schüler“ ansehen und prüfen, woher sie kommen. Der Name VOLKSHOCHSCHULE ist Programm. Viel zu sehr wird seit Jahren in Richtung Bürger zentral gerufen, zu kommen und zu buchen. Viel zu wenig wird der eigene Raum verlassen, um in den Stadtteilen zu werben und auch dort Kurse anzubieten. Es kann nicht sein, dass, obwohl in früheren Jahren oder Jahrzehnten VHS- Kurse vor Ort liefen, heute kein Bedarf da wäre. Die Forderung lautet: Den Kursleiter zum Beispiel nach Rhade fahren zu lassen, als 15 Interessenten nach Dorsten.

Hürden überwinden und Begeisterung für Kultur wecken

Marion Taube war es, die Dorsten und seiner Bevölkerung gezeigt hat was möglich ist, wenn der Begriff KULTUR FÜR ALLE zum Leben erweckt wird. Ihre Projekte Polder-Park und Stadtkrone sind Kulturleuchttürme gewesen. Im Mittelpunkt stand nicht das Konsumieren, sondern das Mitmachen. Nie wäre es einfacher gewesen, z. B. mit einem städtischen mobilen Pavillon vor Ort für das städtische Kultur- und Weiterbildungsprogramm zu werben. Mehrfach ist vorgeschlagen worden, z. B. eine sogenannte Kultur-Litfaßsäule auf einem Anhänger zu installieren und damit überall in der Stadt zu werben. Bei Veranstaltungen aller Art, auf Marktplätzen, vor Schulen, kurz – mobil und aktuell auf das aufmerksam machen, was sich in unserer Stadt und den Stadtteilen tut.

Wird fortgesetzt. Das gesamte Thesenpapier kann unter der E-Mail-Adresse dirk.hartwich@t-online.de angefordert werden. Teil 6 (Schluss mit Fazit) folgt in der kommenden Woche.

Veröffentlicht am 21.11.2020

Kommunalpolitik Dorsten: Heute Ratssitzung - Ein neuer Anfang oder weiter wie bisher?

44 Dorstener wurden in den Stadtrat gewählt - Was können sie erreichen?

Bei der Kommunalwahl im September hat die CDU ihren schon großen Vorsprung gegenüber den anderen Parteien ausgebaut. Eigentlich könnte sie jetzt alleine „durchregieren“. Das wird sie aber sehr wahrscheinlich aus Verantwortungsgefühl nicht tun. Die anderen Parteienvertreter, darunter 8 von der SPD und 6 von den Grünen werden, wie in der Vergangenheit, mit eigenen Ideen die Verwaltung und den gesamten Stadtrat (hoffentlich) überzeugen, zuzuhören und Anregungen zu übernehmen. Die wichtigste Aufgabe aller 44 muss aber sein, mit der übermächtigen Verwaltung so zusammenzuarbeiten, dass die Kontrollfunktion und die konstruktive Zusammenarbeit nicht als Widerspruch beurteilt werden. Bisher, so der Eindruck von außen, arbeiten sich die Ratsmitglieder fast ausschließlich an den Verwaltungsvorlagen ab. Raum für Stadtrats-Eigeninitiativen, die dann auch zu Umsetzungsergebnissen führten, waren eher die Ausnahme als die Regel. Alle 44 Ratsmitglieder haben heute über 40 Tagesordnungspunkte zu beschließen. Danach stehen die Ausschüsse und ihre Mitglieder fest. Danach kann mit der eigentlichen Kommunalen Selbstverwaltung begonnen werden. Alle 44 tragen eine große Verantwortung für unsere Stadt. Alle haben einen Vertrauensvorschuss verdient. Alle werden sich aber auch daran messen lassen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Wir in Rhade werden aufmerksame Beobachter sein. Wir in Rhade werden loben wo möglich, aber kritisieren wo nötig. Die öffentliche Ratssitzung beginnt um 17 Uhr im Gemeinschaftshaus Wulfen.

Erwartungen aus Rhade 

Veröffentlicht am 18.11.2020

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.