Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Was aus Rhade werden könnte

Ideen stoßen auf Wirklichkeit

Rhade hat was. Obwohl die verkehrliche und bauliche Entwicklung nicht gerade ein Paradebeispiel für eine gelungene Dorfentwicklung ist. Eher ein zufällig gesetztes Mosaik. Dennoch ist allein die Lage so prädestiniert, um hier bevorzugt leben zu wollen. Es muss sich aber etwas tun. Der Durchfahrtsverkehr muss „gebändigt“, sprich entschleunigt werden. Parallel muss sich Rhade zum Eldorado für das Fahrradfahren entwickeln. Radwege sind dafür entsprechend auszuweisen. Damit geht einher die Förderung des sanften Tourismus. In der Folge werden örtliche Unternehmen profitieren. Dass kommunaler Klimaschutz sich in der Gestaltung neuer Baugebiete wiederfinden muss, sollte nicht nur auf dem Papier stehen. Kultur ist Lebensmittel. Vorhandenes auszubauen und Neues auszuprobieren, lautet die Zukunftsdevise. „Das alles und noch viel mehr, würde ich machen wenn ich König von Rhade wär.“ Im Hit von Rio Reiser wurde nur ein Wort ausgetauscht. Was wäre wenn, die Rhader Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September diese Zeile als ihr Programm vorstellen würden? Die SPD-Kandidaten haben es da leicht. Sie brauchen nur auf das zurückzugreifen, was in den eigenen Reihen in jahrelanger kontinuierlicher und ehrenamtlicher Arbeit vorbereitet wurde.

Ein Rhader Blick nach vorn

Veröffentlicht am 30.06.2020

Kommunalpolitik Dorsten: Ein Brunnen, seine Geschichte und viele Fragezeichen

Ein Geschenk wird zum Zankapfel – Marion Taube schreibt beeindruckenden Offenen Brief an Bürgermeister

Wir machen Mitte! Ein Slogan zum Stadtumbau. Fassaden wurden gestrichen, die Fußgängerzone neu gepflastert, ein WIR-Gefühl geboren. Geld schien keine Rolle zu spielen. Der Marktbrunnen, ein Geschenk der späteren Ehrenbürgerin Schwester Paula – Tisa von der Schulenburg, sollte während der Plattierungsarbeiten abgebaut und restauriert werden. Plötzlich wird über den Standort und den Wert des Gesamtkunstwerkes öffentlich gestritten. Peinlich! Wir veröffentlichen mit der Zustimmung von Marion Taube ihren Offenen Brief an den Bürgermeister in gesamter Länge an dieser Stelle. Wir bitten alle Leser, sich einzumischen und für den Brunnen am Marktplatz einzutreten. Der Wortlaut:

Ach, es wäre ja herrlich, wenn um jedes öffentliche Kunstwerk in Dorsten, seinen künstlerischen Wert, seine Aufstellung, seinen Ursprung, seinen Werdegang, wer, wann, was und warum unter welchen Bedingungen, so professionell gerungen, so vehement diskutiert würde, wie in diesem Fall.
Der bereits dem öffentlichen Auge entzogene Tisa-Brunnen, ein öffentliches Artefakt der späteren Dorstener Wiederaufbaujahre, wird nun, wie zu lesen war, in einer eigenen Gleichung aus Werk und Zustand dividiert durch Kosten und Nutzen auf seinen Kunstwert festgelegt, und der sei offenbar begrenzt auf seine Platten-Haut: Dieser neue künstlerische Leitindex ergibt dann die Legitimation zum Verfahren: keine ganzheitliche Behandlung resp. Restaurierung des Objektes mehr, keine Heimkehr an den angestammten Platz, keine lebendige Kontur mehr im öffentlichen Raum. Stattdessen als Empfehlung eine Separierung in kunstwürdige Segmente hier und Entsorgungsware dort, sowie eine Zurschaustellung des deklariert Kunstwerten im geschlossenen musealen Raum.
Tisa hat auf der Höhe der damaligen Zeit als Auftragsarbeit einen Brunnen für das öffentliche Herz dieser Stadt, den Dorstener Marktplatz geschaffen. Dieser Werkskontext aus Aufgabe, Ort, Zeit, Erinnerungsraum und Bestimmung war ihr wichtig und kennzeichnet ihr gesamtes Schaffen. Hätte man sie seinerzeit um erinnerungsträchtige Reliefplatten für einen musealen Kontext gebeten, es wäre kein Brunnen entstanden. Sie erschuf aber einen, lebendig sprudelnd, Geschichte und Geschichten erzählend, für einen zentralen Platz, tauglich zur Erbauung ganzer Generationen. Ihr Markt-Brunnen ist mit jeder Facette seines Seins, das, was sie für genau diesen Ort in dieser Art und Weise erschaffen wollte. Tisa wirkte immer in großer Ganzheitlichkeit.
Dieser Brunnen wird nun ...

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Veröffentlicht am 26.06.2020

Kommunalpolitik Rhade - Dorsten: Ein neuer Mobilitätsplan muss schnellstens her

Parallel ist die Umsetzung der vorhandenen Erkenntnisse anzustoßen

Während in Holland und Dänemark der Radverkehr gleichberechtigt mit dem KFZ-Verkehr behandelt wird, reden wir seit Jahren darüber und schaffen dennoch nicht den Durchbruch. Nun hat die Bundesregierung (mal wieder) beschlossen, hochwertige Radwegenetze zu fördern. Eine Mammutaufgabe, die weiter an die Länder delegiert wird. Dann werden die Kommunen ins Boot geholt. Also Dorsten mit Rhade und weiteren Stadtteilen der Lippestadt. Der Leser ahnt, dass das wieder dauern wird, bis vor Ort Verbesserungen erkennbar sind. Die Rhader Sozialdemokraten haben beste Vorarbeit geleistet. Der örtliche Radwegenetzplan liegt seit Jahren in der Verwaltung. Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) nennt aktuell folgende Kriterien, um die Initiative der Bundesregierung zu unterstützen - Gute Fahrradwege sind:

engmaschig, lückenlos und durchgängig befahrbar
verbinden umwegefrei alle wichtigen Ziele im Ort
sind klar ausgeschildert
haben Vorrang vorm KFZ-Verkehr
haben hohe und einheitliche Qualität
sind verkehrssicher

Alle Kriterien des ADFC, die die Rhader SPD hier auszugsweise nennt, wurden beim selbst erstellten örtlichen Radwegenetzplan berücksichtigt. Die Verwaltung und der Stadtrat sind aufgerufen, den hingeworfenen Ball der Rhader SPD endlich aufzufangen.

Eigener Bericht - Die ADFC-Positionierung ist im Juni/Juli-Heft 2020 erschienen und trägt die Überschrift: Radverkehrsnetze schnell realisieren

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Veröffentlicht am 22.06.2020

Kommunalpolitik Dorsten und die Finanzen - Eine Endlosgeschichte

Welche Auswirkungen sind in Rhade zu befürchten?

Mindestens einmal im Jahr hat der Finanzminister der Stadt Dorsten, hier Kämmerer genannt, die Aufgabe dem Stadtrat die Finanzlage zu erläutern. Dann, wenn der neue Haushaltsplan beschlossen werden muss oder gravierende Änderungen zu erwarten sind. Seit 1975, als die kommunale Neuordnung Gesetz wurde und Rhade ein Teil der Lippestadt, sind die Lippestadt-Finanzen in Schieflage. Ein Einsparkonzept löst das andere ab. Über die Ursachen ist an dieser Stelle mehrfach geschrieben worden. Neben strukturellen Problemen sind es immer auch neue Leistungen, die der Bund und das Land den Kommunen „aufhalsen“, ohne für die entsprechende Deckung zu sorgen. Nun also noch Coranakosten, aktuell mehr als 6 Millionen Euro. Während die Aufgaben wachsen, soll der Personalstand schrumpfen. Die Folge wird (wieder) sein, dass bereits beschlossene Rhader Projekte in der Warteschleife „verhungern“ werden. Gestern war es das fehlende Geld, heute das nicht vorhandene Personal, morgen neue Aufgaben, die vorgezogen werden müssen. Keine guten Aussichten. Wie gesagt, eine Endlosgeschichte.

Ein aktueller Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 20.06.2020

Kommunalpolitik Dorstener SPD mit Plan B

Rücktritt zwingt zur Neupositionierung

Kopflos präsentierte sich die Dorstener SPD am letzten Wochenende. Der Rücktritt der Stadtverbandsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidatin stürzte die Dorstener Sozialdemokraten in eine gewaltige Krise. Kurz vor der Kommunalwahl musste plötzlich ein Plan B her, den es so anscheinend nicht gab. Telefonate jagten zwischen den Ortsvereinen hin und her, um eine Lösung zu finden. Der Stadtverbandsvorstand traf sich danach kurzfristig mit der Fraktionsspitze und präsentierte Friedhelm Fragemann, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden, als neuen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl. Er tritt aber nicht als Bürgermeisterkandidat an. Das heißt in der Schlussfolgerung, dass die SPD diesmal das Feld dem bisherigen CDU-Amtsinhaber wohl „kampflos“ überlässt. Der Plan B ist aus der Not geboren. Er hilft kurzfristig aus einer Krise. Er macht aber einen Neuanfang, inhaltlich und personell, nicht überflüssig. Dorsten braucht eine starke SPD. Nicht nur als Opposition im Stadtrat. Auch ein Wechsel an der Verwaltungsspitze muss das Ziel sein. Argumente dafür gibt’s genug.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Die Mitteilung der SPD im Wortlaut:

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Veröffentlicht am 18.06.2020